Große Koalition in Lünen: Bürgermeisterwahl mischt die Karten neu

dzSPD und CDU

Eigentlich hatten sich SPD und CDU auf eine Zusammenarbeit im Lüner Stadtrat geeinigt. Doch nach der Niederlage des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten sieht die Situation anders aus.

Lünen

, 29.09.2020, 09:15 Uhr / Lesedauer: 2 min

Annette Droege-Middel, stellvertretende Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Lünen, hatte sich nach der Kommunalwahl am 13. September bereits festgelegt: „Wir werden mit der SPD einen Koalitionsvertrag unterzeichnen.“ Zuvor hatte die CDU erklärt, bei der Stichwahl um das Bürgermeisterams am 27. September den Kandidaten der SPD, Rainer Schmeltzer, zu unterstützen. Wenn auch nicht wörtlich: Man wolle den Wechsel im Rathaus, hieß es seitens der Christdemokraten.

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Bei der SPD gab man sich zurückhaltender. Von einem Koalitionsvertrag könne man noch nicht sprechen, allerdings habe es Gespräche mit der CDU über eine Zusammenarbeit gegeben, die in einen solchen Vertrag münden könnten. „Wie das dann heißt, ist mir eigentlich egal“, hatte Fraktionsvize Hugo Becker erklärt. Dass die CDU im Erfolgsfall den ersten Stellvertretenden Bürgermeister stellen könnte, hielt Becker für „durchaus wahrscheinlich“.

CDU will stabile Mehrheit, SPD spricht mit den Grünen

Doch nun kommt es anders: Amtsinhaber Jürgen Kleine-Frauns, als Parteiloser angetreten, setzte sich gegen Rainer Schmeltzer durch. Und damit sind auch mögliche Planspiele von Sozial- und Christdemokraten hinfällig: Die SPD wird als stärkste Fraktion aller Voraussicht nach wieder den ersten Stellvertreter von Kleine-Frauns benennen dürfen. Und auch die Koalitionspläne haben einen Dämpfer bekommen - auch wenn die CDU laut Annette Droege-Middel an der Zusammenarbeit festhalten will: „Wir wollen nach wie vor eine stabile Mehrheit im Rat.“ Und da sei die SPD der erste Ansprechpartner: „Daran hat sich auch mit der Bürgermeisterwahl nichts geändert.“

Allerdings will die CDU nun auch mit anderen im Rat vertretenen Parteien sprechen - außer mit der AfD. Gleiches gilt für die SPD, die bereits einen Termin mit den Grünen hat, wie Stadtverbandsvorsitzender Norbert Janßen bestätigt. „Wir wollen mit allen demokratischen Fraktionen die Schnittmengen prüfen und im Rat natürlich versuchen, unsere Politik, für die wir gewählt worden sind, durchzusetzen.“ Eine Koalitionsvertrag mit der CDU steht für Janßen nicht zur Debatte. „Ich war ehrlich gesagt überrascht, als ich das gelesen habe.“ Dementiert hatte die SPD die Vereinbarung allerdings nicht.

Sowohl Sozial- als auch Christdemokraten müssen sich nun mit einem Bürgermeister arrangieren, mit dem sie sich einen harten Wahlkampf geliefert haben. Dessen vermeintliche Vermittlerrolle hat Janßen nach eigenem Bekunden in der Vergangenheit nicht feststellen können: „Aber das ist Vergangenheit. Wir wollen in die Zukunft schauen.“ Auch Annette Droege-Middel hofft, dass es eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Politik gibt. „Wenn das nicht klappt, haben wir wirklich ein Problem.“

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