Geringe Wahlbeteiligung in Lünen: Her mit der Wahlpflicht!

dzMeinung Pro Wahlpflicht

Die Beteiligung an Wahlen in Lünen war zuletzt gering. Nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte gibt bei Kommunalwahlen seine Stimme ab. Unser Autor meint: Wer nicht wählen will, soll zahlen.

Lünen

, 11.09.2020, 11:50 Uhr / Lesedauer: 2 min

Man muss das Kind beim Namen nennen: Die Lüner sind wahlfaul. Nicht einmal jeder zweite Bürger der Lippestadt gab bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 seine Stimme ab. Mit 44,5 Prozent Wahlbeteiligung lag Lünen damit unter dem NRW-Schnitt von 50 Prozent.

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Die Nichtwähler in Lünen sorgen also dafür, dass für eine absolute Mehrheit in der Stadt bereits die Stimmen von jedem vierten Wahlberechtigten ausreichen. Zu viele Lüner nehmen das Recht auf eine freie Wahl nicht wahr, für das uns aktuell gerade die Menschen in Belarus beneiden dürften.

Bei der Kommunahlwahl ist das Nichtwählen sogar noch problematischer, denn: Es gibt keine Prozenthürde. Jeder Wähler, der nicht zur Wahl geht, stärkt also vor allem populistische oder extremistische Parteien.

Wenn über Wahlbeteiligung in Deutschland berichtet wird, gibt es häufig auch die Forderung nach einer Einführung der Wahlpflicht.

80 bis 90 Prozent Wahlbeteiligung

Die gibt es in Luxemburg bereits seit 1919. Obwohl in der Praxis keine Strafen mehr an Nichtwähler verhängt werden, liegt die Wahlbeteiligung im Nachbarland immer zwischen 80 und 90 Prozent. Auch in Belgien ist die Stimmabgabe obligatorisch. Dort gehen meist 90 von 100 Wählern an die Wahlurne.

Dabei sollte eine Wahlpflicht nicht als eine Pflicht verstanden werden, seine Stimme einer bestimmten Partei zu geben. Wähler sollten – wie bisher auch – immer die Möglichkeit haben, ihren Stimmzettel leer oder ungültig in die Wahlurne zu werfen, sollten sie sich von keiner der Parteien repräsentiert fühlen.

Es bestünde aber zumindest die Chance, dass sich mehr Lüner Bürger politisch informieren und die Zukunft ihrer Stadt aktiv mit ihrer Stimme mitgestalten.

Doch nicht nur das: Über den Kreistag, den Landrat und das Ruhrparlament wird in einem Rutsch ebenso entschieden. Diesen demokratischen Prozess, der alle fünf Jahre nur wenige Minuten Zeit in Anspruch nimmt, kann man sicherlich von jedem der 67.870 Wahlberechtigten in der Stadt erwarten.

Strafe muss sein

Da sich die Hälfte von ihnen diese Zeit offenbar nicht nimmt, muss nachgeholfen werden. Beispiele aus anderen Bereichen zeigen leider: Oft hilft lediglich die Androhung einer Strafe.

Diese müsste offenbar nicht einmal hoch sein. Im Schweizer Kanton Schaffhausen müssen Nichtwähler umgerechnet lediglich sechs Euro Strafe zahlen. Die Wahlbeteiligung ist dort höher als im Rest der Schweiz.

Wenn wir den Gang zur Wahlurne als demokratische Pflicht verstehen, führt kein Weg daran vorbei, diese auch gesetzlich zu verankern. Denn nicht nur die Lüner sind wahlfaul. Oder vielleicht auch nicht an diesem Wochenende.

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