Dieter God möchte gerne wieder in den Lüner Rat einziehen. Er sucht nun Mitstreiter. © God
Stadtrat

Dieter God will sachkundiger Einwohner werden: Bei Fraktionen abgeblitzt

Dieter God ist politisch interessiert und einziges Mitglied der Lüner Statt-Partei. Er will sachkundiger Einwohner werden. Keine Fraktion hat zugesagt. Wer sind sachkundige Einwohner?

In einem Ausschuss politisch mitarbeiten, das kann sich Dieter God gut vorstellen. Schließlich war er selbst mal für die Statt-Partei im Rat. Seit 2014 ist die Statt-Partei dort allerdings nicht mehr vertreten. Inzwischen ist Dieter God einziges Mitglied der Statt-Partei in Lünen. Das ändert aber nichts daran, dass er politisch interessiert ist. Daher hat er sich bei SPD, CDU, Grünen, der Wählergemeinschaft GFL und bei der FDP als sachkundiger Einwohner beworben. Zugesagt hat keine Fraktion.

Wenn der Rat am Donnerstag, 26. November, um 17 Uhr im Erlebnisreich Campus an der Hüttenallee in Wethmar zusammenkommt, wird er über die Bildung von Ausschüssen, deren Zusammensetzung und Größe entscheiden. Laut Paragraph 58 der Gemeindeordnung kann der Rat neben Ratsmitgliedern auch sachkundige Bürgerinnen und Bürger sowie sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die Ausschüsse entsenden. Damit will man Menschen mit besonderer fachlicher Qualifikation die Mitwirkung an Entscheidungen in Ausschüssen ermöglichen. Eine Ausnahme gibt es allerdings: Im Haupt-und Finanzausschuss dürfen nur Ratsvertreter sein.

Die SPD wird mehr als 40 sachkundige Bürger benennen. Weil das Interesse schon in den eigenen Reihen groß sei, werde man das Angebot von Dieter God nicht annehmen, erklärte Fraktionschef Rüdiger Billeb. Auch die Grünen hätten genug eigene Leute. Ihre acht Ratsmitglieder würden von zehn sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt. Die FDP als kleine Fraktion mit zwei Sitzen werde ebenfalls die Ausschüsse mit sachkundigen Bürgern aus eigenen Reihen besetzen. Die CDU teilt mit, eigene Leute einzuplanen. Die Wählergemeinschaft GFL hat einen Besetzungsbeschluss über zehn sachkundige Bürger gefasst. Da tauscht Dieter God nicht auf.

Sachkundige Bürger haben Stimmrecht

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger haben im Ausschuss volles Stimmrecht. Wer mindestens 18 Jahre alt ist, eine EU-Staatsbürgerschaft und den Hauptwohnsitz in Lünen hat, kann gewählt werden. Wie Stadtsprecher Benedikt Spangardt auf Anfrage der Redaktion mitteilt, spiegeln die Ausschüsse die Mehrheitsverhältnisse im Rat wider. Fraktionen würden eine Anzahl von Personen vorschlagen, die die Sitze der jeweiligen Fraktion einnehmen, darunter meist sowohl Ratsvertreter als auch sachkundige Bürger. Allerdings dürfe die Zahl der sachkundigen Bürger nicht die der Ratsmitglieder in einem Ausschuss erreichen. Die Ausschüsse seien nur beschlussfähig, wenn die Zahl der anwesenden Ratsmitglieder die der sachkundigen Bürger übersteige.

Sachkundige Einwohner werden ebenfalls vom Rat gewählt, sie sind allerdings nicht stimmberechtigt. Zu sachkundigen Einwohnern können volljährige Einwohner gewählt werden. Es gibt einen Unterschied zwischen Einwohnern und Bürgern: Einwohner ist, wer in der Gemeinde wohnt. Ein Bürger ist auch zur Kommunalwahl berechtigt.

Sitzungsgeld von 32,30 Euro

Manche sachkundigen Bürger haben auch kein Stimmrecht. Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertreten sind, können für diesen zwar einen Ratsvertreter oder einen sachkundigen Bürger benennen. Er hat aber nur eine beratende Stimme. Bei der Beschlussfähigkeit werde er nicht mitgezählt.

Sachkundige Bürger oder Einwohner erhalten für die Teilnahme an Sitzungen ein Sitzungsgeld. Das legt die Entschädigungsverordnung des Landes NRW fest. Für Lünen gib t es 32,30 Euro.

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Redaktion Lünen
Lünen ist eine Stadt mit unterschiedlichen Facetten. Nah dran zu sein an den lokalen Themen, ist eine spannende Aufgabe. Obwohl ich schon lange in Lünen arbeite, gibt es immer noch viel zu entdecken.
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Magdalene Quiring-Lategahn

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