Die Kläranlage in Legden: Die UWG will jetzt über einen interkommunalen Abwasserverband sprechen. © Ronny von Wangenheim
Abwassergebühren

Hat die Gemeinde Legden zu hohe Abwassergebühren kalkuliert?

Legden steht auf einer Liste des Bundes der Steuerzahler NRW. Dort werden 24 Städte und Gemeinde aufgezählt, die einen zu hohen Prozentsatz bei der Kalkulation von Abwassergebühren aufweisen.

Der Bund der Steuerzahler NRW (BdSt NRW) hat Ende Januar in einer Pressemitteilung angegeben, dass in 24 Städten und Gemeinden in NRW rechtswidrige Zinssätze bei der Kalkulation der Abwassergebühren genutzt wurden. Das habe zur Folge, dass die Gebührenzahler überhöhte Abwassergebühren zahlen müssen. Der Auflistung nach ist das auch in Legden der Fall.

Realitätsferne Zinsen bei Abwassergebührenkalkulation?

Daher unterstützt der BdSt NRW einen Musterprozess „gegen realitätsferne Zinsen bei der Abwassergebührenkalkulation und ruft alle Gebührenzahler im Land auf, gegen ihre Bescheide über die Abwassergebühren 2021 Widerspruch einzulegen“ heißt es in der Pressemitteilung.

„Die Rechtsprechung lässt einen Zinssatz von maximal 5,92 Prozent auf das Eigenkapital zu – also das Geld, das die Kommunen in ihr Kanalnetz und ihre Kläranlagen investiert und dort gebunden haben“, erklärt Rik Steinheuer, Vorsitzender des BdSt NRW in der Pressemitteilung.

Prozentsatz in Legden bei 5,96

In Legden aber liegt der Zinssatz bei 5,96 Prozent, berechnet am Eigenkapital der Gemeinde, das in das Kanalnetz gesteckt wurde. Ist der Prozentsatz in Legden somit rechtwidrig?

Bürgermeister Dieter Berkemeier sagt im Gespräch mit der Redaktion dazu: „Nach der Empfehlung der Gemeindeprüfungsanstalt liegen die Prozentsätze bei 5,92.“ Allerdings lasse die Rechtsprechung laut Kämmerei der Gemeinde Legden auch einen Prozentsatz von 5,96 zu. Erst wenn dieser noch höher sei, sei der Prozentsatz angreifbar.

Über die Autorin
Redakteurin
Laura Schulz-Gahmen, aus Werne, ist Redakteurin bei Lensing Media. Vorher hat sie in Soest Agrarwirtschaft studiert, sich aber aufgrund ihrer Freude am Schreiben für eine Laufbahn im Journalismus entschieden. Ihr Lieblingsthema ist und bleibt natürlich: Landwirtschaft.
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Laura Schulz-Gahmen

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