Abwasser könnte Millionen in Legdener Gemeindekasse spülen

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Soll man die Abwasserwerke an einen öffentlich rechtlichen Betreiber ausgliedern – das wird in Legden diskutiert. Möglich wären millionenschwere Einnahmen. Südlohn könnte ein Partner sein.

Legden

, 21.06.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die UWG hatte die Diskussion ins Rollen gebracht: Sie wollte wissen, wie eine Beteiligung der Gemeinde Legden an der Gründung eines interkommunalen Abwasserverbandes des öffentlichen Rechts möglich ist. Dafür müsste das Abwasserwerk ausgelagert werden.

In den Betriebsausschuss am Mittwoch hatte Bürgermeister Friedhelm Kleweken seinen Amtskollegen aus Südlohn, Christian Vedder, eingeladen. Er beschäftigt sich seit Langem mit dem Thema und berichtete von der bisherigen Entwicklung in seiner Gemeinde. Dabei ist er interessiert an weiteren Partnern. Gescher könnte einer sein, hier wurden Pläne bereis öffentlich vorgestellt. Die Politik ist dort allerdings noch skeptisch.

Die Idee, die Christian Vedder verfolgt, ist es, gemeinsam mit anderen Kommunen eine Anstalt öffentlichen Rechts zu gründen. An dieser könnte sich der Lippeverband als Wasserwirtschaftsverband beteiligen. „Eine Zusammenarbeit ist interessant für kleinere Gemeinde wie Legden“, erklärt Bürgermeister Friedhelm Kleweken auf Anfrage unserer Redaktion. „Man kann Know-how und Fachkräfte bündeln.“ Das könnten nicht nur Südlohn und Gescher sein, auch Heek und Schöppingen nennt er.

Dem UWG-Antrag wurde nicht gefolgt, Thema wird aber weiter beobachtet

Seit eineinhalb Jahren, so Kleweken, sei Südlohn in der Prüfphase. Auch die rechtliche Seite sei dort schon geprüft, die generelle Machbarkeit festgestellt worden. In Legden ist das Thema jetzt erstmals öffentlich angesprochen worden. Eine umfassende Prüfung, wie eine solche Beteiligung Legdens aussehen könnte, wollte der Betriebsausschuss allerdings nicht wie von der UWG-Fraktion beantragt beschließen. „Wir werden das Thema und die Situation in Südlohn weiter beobachten“, sagt Kleweken zur mehrheitlichen Meinung im Ausschuss.

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Auch in Gescher und Südlohn wird das Thema zurzeit nicht vorangetrieben. Das liegt an der Coronakrise, hat aber noch einen anderen Grund, wie Kleweken vermutet. Er schließt Legden mit ein, wenn er sagt: „In allen drei Kommunen wird nach den Kommunalwahlen der jetzige Bürgermeister nicht mehr der künftige Bürgermeister sein.“

Das Thema ist komplex, hat einen Vorlauf von mehreren Jahren und birgt Vor- und Nachteile. Und es geht um viel Geld. Die Gemeinde Nordkirchen hat ihre Abwasserbeseitigung innerhalb eines öffentlich-rechtlichen Modells auf den Lippeverband übertragen und dafür einmalig 40 Millionen Euro kassiert. Seitdem ist Nordkirchen schuldenfrei und hat noch Geld auf der hohen Kante.

Ausgliederung könnte finanziellen Spielraum verbessern

Finanzielle Überlegungen hatte auch die Legdener UWG-Fraktion bei ihrem Antrag. Es seien in Zukunft hohe Ausgaben zu erwarten, so heißt es in der Begründung des Antrags. Sanierung des Kanalisationsnetzes, von Brücken und Gebäuden und Hochwasserschutz sind als Beispiele aufgeführt. Mit der Ausgliederung der Abwasserwerke könnte der finanzielle Spielraum für die Gemeinde verbessert werden.

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Friedhelm Kleweken hat sich keine abschließende Meinung zu dem Thema gebildet. Er spricht von einer möglichen Alternative. Noch seien aber viele Fragen offen. Und er betont: „Wir haben keine Not.“ Das Klärwerk sei gut aufgestellt. In den vergangenen Jahren wurde viel investiert. „Es ist ein Vorzeigeobjekt und hat ein junges, engagiertes Personal. Wir haben auch keinen Fachkräftenotstand.“

Der Jahresabschluss 2017, der ebenfalls im Betriebsausschuss vorgestellt wurde, untermauert die Aussage. Es wurde ein Jahresüberschuss von rund 250.000 Euro erwirtschaftet, davon entfallen rund 187.000 auf den Betriebszweig Wasser und 65.000 Euro auf den Betriebszweig Abwasser. Folge waren bereits in diesem Jahr Gebührensenkungen. Kleweken: „Eine weitere Senkung ist nicht aussichtslos.“

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