Vorsicht vor Kostenfalle

KIRCHHELLEN Der Initiativkreis bergbaubetroffener Bürger in Bottrop warnt die Grafenwälder, insbesondere die Anwohner am Schleitkamp und am Wachtmeisters Kamp, vor einer möglichen Kostenfalle.

von Von Yvonne Dziabel

, 06.07.2008, 18:11 Uhr / Lesedauer: 1 min
Mehrkosten könnten auf die Anwohner des Wachtmeisters Kamp zukommen.

Mehrkosten könnten auf die Anwohner des Wachtmeisters Kamp zukommen.

Das Problem, das jetzt auf die Bürger zukommt, besteht in einer Änderung des Landeswassergesetzes im Paragraph 53c vom 31. Dezember 2007. Darin erhält die Stadt erstmalig die Gelegenheit zu einer Gebührenerhebung. „Diese Änderungen des Landeswassergesetzes sind zwar momentan noch nicht bei der Stadt erfasst, was aber sehr schnell passieren kann“, prophezeite Stephan Heitmann.

Die Bürgerinitiative befürchtet nun, dass die ohnehin schon bergbaugeschädigte Bevölkerung noch zusätzlich durch Gebühren belastet wird, die ohne die Erneuerung der Kanalisation nicht angefallen wären. „Wir sind der Auffassung, dass nicht die Bürger, sondern der Bergbau direkt von der Stadt zu belasten ist“, meinte Heitkamp. Der Initiativkreis empfiehlt, umgehend die Ansprüche gegenüber der RAG geltend zu machen, was mit einem beim Kanalbau erstellten Regulierungsschreiben möglich wäre, noch bevor seitens der Stadt erstmalig die Einleitergebühr in Rechnung gestellt wird.

Lesen Sie jetzt