Stadt plant kostenloses Parken in der Bottroper Innenstadt

dzParkgebühren

Die Stadt Bottrop plant, die Parkgebühren in der Innenstadt zu erlassen. Auch für Radfahrer gibt es Vergünstigungen. Der Zeitraum für diese Maßnahmen ist jedoch vorerst begrenzt.

Kirchhellen, Bottrop

, 01.08.2020, 09:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das Coronavirus hat dem Einzelhandel in den Innenstädten stark zugesetzt. Das gilt auch für Bottrop. Die Stadt plant jetzt, durch einige Maßnahmen Abhilfe zu schaffen. Entschieden wird darüber im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss am Donnerstag (6. August).

Anstoß für die Pläne hatte ein Antrag der SPD-Fraktion gegeben. Diese hatte vorgeschlagen, Bürgern, die mindestens 20 Euro in der Innenstadt ausgeben, die Parkgebühren zu erlassen. Diese Maßnahme sei kurzfristig nicht umsetzbar, schreibt das Amt für Wirtschaftsförderung und Standortmanagement in der Beschlussvorlage für die kommende Ausschusssitzung. Es müsse beispielsweise geprüft werden, wer die Berichtigung zu einer Belohnung überprüfe, wer die Belohnung ausgebe und wie diese umgerechnet werde.

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Das Amt schlägt daher eine „organisatorisch schnell und unbürokratisch umzusetzende Lösung zur Stützung der Bottroper Innenstadt in der anhaltenden Pandemie-Situation“, vor: Und zwar soll kurzfristig ab dem 17. August bis zum Ende des Jahres auf Gebühren für Parkscheinautomaten verzichtet werden. Zudem soll das Parken in der Innenstadt bis zu drei Stunden mit Parkscheibe erlaubt werden. Gleiches soll für das städtische Parkhaus an der Schützenstraße gelten.

Stadt verzichtet auf 270.000 Euro

Der Verzicht soll an allen Wochentagen über den gesamten Tag gelten, um nicht bestimmte Kundengruppen zu bevorzugen. Der Stadt entstehen durch diese Maßnahmen Einnahmeverluste von rund 270.000 Euro (70.000 Euro Kurzzeitparken im Parkhaus und 200.000 Euro Parkgebühren). Weitere 10.000 Euro kommen hinzu, wenn die Stadt, wie vorgeschlagen, in der gleichen Zeit auf Gebühren für das Abstellen eines Rades in der Radstation am Berliner Platz verzichten wird.

„Der Erlass der Gebühren erfolgt zur Unterstützung des Einzelhandels, um in dieser schwierigen Zeit Anreize für die Bevölkerung zu schaffen, die Innenstadt zu besuchen und möglichst auch den Einzelhandel sowie andere von der Corona-Pandemie belastete Bereiche (...) zu unterstützen“, heißt es in der Vorlage.

Die Verwaltung kann sich zudem vorstellen, den ÖPNV an bestimmten Tagen für alle Kunden kostenfrei zu machen. Zudem soll ein entsprechendes Anreizsystem für den Einkauf in der Innenstadt entwickelt und die Wirkung der Maßnahmen durch eine qualitative Untersuchung gemessen werden. Sollte diese einen positiven Effekt nachweisen können, könne man die Maßnahmen gegebenenfalls über den 31. Dezember hinaus verlängern.

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