Als der Winter die Stadt überfiel, blieb so manche Tonne ungeleert am Straßenrand stehen. © picture alliance/dpa
Verwaltungsrat stimmt zu

Bottroper BEST lehnt Gebührenerstattung wegen Pannen-Winter ab

Winterdienst und Müllabfuhr haben beim Wintereinbruch im Februar nicht reibungslos funktioniert. Trotzdem will die BEST ihren Kunden keine Gebühren erstatten.

Dick vereiste Straßen, ungeleerte Mülltonnen, schlechte Kommunikation. Als der Winter im Februar ein kurzes, aber heftiges Gastspiel in Bottrop und Kirchhellen gab, ist bei der Stadttochter BEST einiges schiefgelaufen. In einer Sondersitzung des Verwaltungsrates erklärte die Betriebsleitung Ende Februar, Optimierungspotenzial erkannt zu haben und demnächst Verbesserungsvorschläge vorlegen zu wollen.

Als der Verwaltungsrat der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) jetzt zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammenkam, ging es noch einmal um den Winter, denn die Ratsgruppe Die Linke hatte beantragt, dass die BEST für Februar auf Gebühren für Straßenreinigung und Müllentsorgung verzichtet. Trotz aller Kritik am Februar-Geschehen: Eine Gebührenerstattung lehnte der Verwaltungsrat ab und blieb dabei auf der Linie des BEST-Vorstandes.

Antrag: Kein Geld für nicht erbrachte Leistungen

Die Gebühren, so hatte Ratsherr Sven Hermens in seinem Antrag argumentiert, würden erhoben, damit eine Dienstleistung erbracht wird, nämlich zum einen die Straßenreinigung bzw. die Beseitigung von Schnee und Eis auf den Straßen und zum anderen die planmäßige Entleerung der Mülltonnen. Beides sei in einem nicht unerheblichen Zeitraum des Monats je nach Ort entweder nicht, nur kaum oder höchst mangelhaft erfolgt.

Dem widersprach die BEST: In diesem Winter sei aufgrund der Wetterprognosen für die Wochenenden eine Vielzahl von Bereitschaftsstunden angefallen. Damit sei ein deutlicher Anteil der angefallenen Kosten sowohl vor als auch nach dem Februar-Ereignis angefallen. Für die Straßenreinigung gelte generell, dass bei einem Ausbleiben infolge von Witterung und Feiertagen kein Anspruch auf Gebührenminderung bestehe. Das gelte auch für den Ausfall einzelner Abfuhrtermine.

Winterdienstgebühren sind in Bottrop niedrig

In seiner Vorlage wies der BEST-Vorstand noch einmal darauf hin, dass die Bottroper Winterdienst-Gebühr mit 0,79 Euro je Frontmeter in der höchsten Winterdienststufe vergleichsweise niedrig ausfalle. Für ein durchschnittliches Grundstück mit einer Frontmeterlänge von 15 Metern entstehen somit jährliche Kosten von maximal 11,85 Euro.

Durch das Angebot an die Bürger, beim nächsten Abfuhrtermin Restmüll ausnahmsweise in Säcken an die Straße stellen zu dürfen oder ihn kostenlos am Recyclinghof abgeben zu können und die außerordentliche Leerung der Papiertonnen an einem Samstag, sei am Ende lediglich die Abholung des Biomülls ausgefallen, der im Winter ohnehin in geringerem Maße anfalle. Alles in allem also kein Grund für eine Gebührenerstattung.

Dem schlossen sich die Politiker an. Vor dem nächsten Winter wollen sie vom BEST-Vorstand allerdings wissen, wie er sich die Ausschöpfung des „Optimierungspotenzials“ vorstellt.

Über die Autorin
Redaktion Dorsten
Geboren und geblieben im Pott, seit 1982 in verschiedenen Redaktionen des Medienhauses Lensing tätig. Interessiert an Menschen und allem, was sie anstellen, denken und sagen.
Zur Autorenseite
Petra Berkenbusch

Der neue Lokalsport-Newsletter für Dorsten

Immer freitags um 18:30 Uhr das Wichtigste aus dem Dorstener Lokalsport direkt in Ihr E-Mail-Postfach.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.