Die Kita-Beiträge werden im Januar landesweit ausgesetzt. © picture alliance / dpa
Gebühren

So erstattet die Gemeinde Ascheberg den Eltern die Kita-Gebühren

Wegen der neuen Corona-Maßnahmen haben Kitas seit dem 11. Januar beschränkt geöffnet. Jetzt hat die Gemeinde Ascheberg bekannt gegeben, wie sie den Eltern die Kita-Gebühren erstatten will.

Die neuen Corona-Maßnahmen, die seit dem 11. Januar gelten, betreffen die Kinderbetreuung in erheblichem Maße: Kitas bleiben zwar geöffnet, aber die Betreuungszeiten werden um zehn Stunden gekürzt. NRW-Familienminister Stamp (FDP) appelliert an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.

Die Gemeinde Ascheberg hat am Dienstag, 12. Januar, mitgeteilt keine Kita-Beiträge einzuziehen. Das gilt sowohl für die Kita-Beiträge als auch für die Übermittagsbetreuungen.

Die laufenden Lastschriftverfahren zum 15. Januar werden laut Pressemitteilung der Gemeinde einmalig ausgesetzt. Die bereits selbständig gezahlten Beiträge für Januar 2021 sollen den Eltern einzeln erstattet werden, nicht jedoch mit dem Beitrag für Februar verrechnet werden.

CDU-Fraktion setzte sich für Erstattungen ein

Zuvor hatte sich die CDU-Fraktion der Gemeinde Ascheberg für eine Erstattung der Übermittagsbetreuung-Beiträge für den Januar eingesetzt. „Viele Familien werden zurzeit durch fehlende Kinderbetreuung stark belastet. Die Eltern müssen ihrer Arbeit nachgehen, die für sie existentiell ist und gleichzeitig muss die Betreuung ihrer Kinder sichergestellt werden. Solange wir nicht mit einer Rückkehr zum vollständigen Regelbetrieb rechnen können, brauchen unsere Familien Planungssicherheit“, so der Fraktionsvorsitzende Thomas Franzke.

Die Sprecherin der CDU-Fraktion, Maria Schulte-Loh, sagt: „Der Erlass der Elternbeiträge für Kitas und des Offenen Ganztags durch die CDU-geführte Landesregierung für die Zeit, in der kein vollständiger Regelbetrieb möglich ist, ist aus unserer Sicht ein Gebot der Fairness. Diese Fairness muss aber auch den Eltern in unserer Gemeinde zuteil werden, die ihre Kinder in die Übermittagsbetreuung schicken.“

Minister einigten sich im Vorfeld auf Aussetzung der Beiträge

Nicht nur in der Gemeinde Ascheberg werden die Beiträge für die Kita- und Übermittagsbetreuung ausgesetzt. Familienminister Joachim Stamp und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) hatten sich darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge landesweit ausgesetzt werden sollen.

Die Form der Erstattung bzw. Art der Abrechnung kann von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein, heißt es in einem Schreiben der Landesregierung an die Eltern.

Außerdem veranlasst die Landesregierung, dass das Kita-Personal sich ohne Anlass bis zum 26. März sechsmal kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen kann.

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