Europawahl am 26. Mai: Zwei neue Wahllokale in Herbern

Europawahl 2019

11.900 Ascheberger dürfen bei der Europawahl im Mai ihre Stimme abgeben. Allerdings: Pfarrheim und Jochen-Klepper-Haus fallen in Herbern als Wahllokale weg.

Herbern, Ascheberg

, 23.04.2019 / Lesedauer: 3 min
Europawahl am 26. Mai: Zwei neue Wahllokale in Herbern

Der neue Jugend- und Integrationstreff „JuIn“ hat im Mai 2018 an der Südstraße eröffnet. Ein Jahr später wird er zum Wahllokal umfunktioniert. © Helga Felgenträger (A)

Mit dem Stichtag 14. April wurden bundesweit die Wählerverzeichnisse für die Europawahl am 26. Mai 2019 erstellt. Wahlberechtigt sind in der Gemeinde Ascheberg 11.900 Personen – darunter auch ein britischer Staatsangehöriger, sagte am Dienstag (23. April) Johannes Goßheger aus der Gemeindeverwaltung.

„Das war vielleicht ein Hin und Her“, so Goßheger. „Dürfen die Briten wählen oder nicht?“ Wie alle anderen auch darf der britische Staatsangehörige am 26. Mai seine Stimme abgeben, in den kommenden Tagen wird er eine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten.

Ab Mittwoch, 24. April, erfolgt die Zustellung der Karten an alle Wahlberechtigten in der Gemeinde Ascheberg. Wer bis zum 4. Mai keine Benachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte seine Wahlberechtigung umgehend beim Wahlamt der Gemeinde Ascheberg überprüfen lassen: Rathaus, Dieningstraße 7, Zimmer D.12, Tel. (02593) 6 09 10 15.

Acht Wahllokale verteilt auf drei Ortsteile

Die Wahl findet in acht Wahllokalen statt: vier in Ascheberg, drei in Herbern und ein Wahllokal in Davensberg. Zusätzlich werden vier Briefwahlvorstände gebildet. Wichtig: Bei den Wahllokalen haben sich gegenüber der Bundestagswahl 2017 mehrere Veränderungen ergeben.

Neue Wahllokale sind:

  • Mensa der Profilschule Ascheberg (früher evangelisches Gemeindehaus Ascheberg);
  • Dorfgemeinschaftshaus Davensberg (früher Grundschule Davensberg);
  • Profilschule Herbern (früher katholisches Pfarrheim an der Bergstraße);
  • Jugendtreff JuIn in Herbern, Südstraße 30 (früher Jochen-Klepper-Haus).

Johannes Goßheger erklärt, dass man in Herbern aus organisatorischen Gründen auf zwei neue Räumlichkeiten ausweicht. „Die Kirchengemeinden waren gerne bereit, uns die Räume auch bei dieser Wahl zur Verfügung zu stellen“, so Goßheger. Der Aufwand werde mit den gemeindeeigenen Gebäuden aber deutlich geringer sein.

„Das vereinfacht das Ganze: Wir müssen uns nicht um die Schlüsselübergabe kümmern, wir müssen bei der Organisation nicht auf Veranstaltungen im Pfarrheim und im Jochen-Klepper-Haus Rücksicht nehmen“, so Goßheger. Beide Räume, Profilschule an der Altenhammstraße und Jugendtreff an der Südstraße, seien barrierefrei. Das dritte Wahllokal, das Malteserstift am Bakenfelder Weg, bleibt bestehen.

Wahlrecht für betreute Menschen gilt ab Europawahl

Etwas, das für einen etwas weniger reibungslosen Ablauf sorgt, ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April. Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl hat das Bundesverfassungsgericht den Betroffenen die Tür geöffnet – für die Verwaltungen bedeutet das viel Arbeit.

„Am 14. April wurden die Wählerverzeichnisse erstellt, am 15. April fiel das Urteil“, so Goßheger. Allerdings: Eine automatische nachträgliche Aufnahme des betroffenen Personenkreises in das Wählerverzeichnis für die Wahl am 26. Mai ist nicht angeordnet worden, somit kann ein Eintrag nur auf Antrag erfolgen.

Die in Ascheberg wohnenden Betroffenen können den Antrag bis zum 5. Mai stellen oder danach in der Zeit vom 6. bis zum 10. Mai Einspruch gegen die Richtigkeit des Wählerverzeichnisses einlegen. Entsprechende Anträge liegen in Herbern im Bürgerbüro an der Talstraße aus.

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Wählerverzeichnis einsehen: Das Wählerverzeichnis kann vom 6. bis 10. Mai vormittags von 8 bis 12.30 Uhr und Dienstagsnachmittags von 13.30 bis 17 Uhr sowie Donnerstagsnachmittags von 13.30 bis 16 Uhr im Wahlamt eingesehen werden.
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