Ausschusssitzungen wie diese im Juni 2020 sollen auch im Frühjahr in der Gemeinde Ascheberg stattfinden. Während andernorts Termine abgesagt wurden, treffen sich die politischen Gremien in Ascheberg weiterhin. © Eva-Maria Spiller (A)
Kommunale Gremien

Ausschüsse in Ascheberg tagen: Deshalb entscheidet sich die Gemeinde gegen Absagen

Während in Werne alle Ausschüsse im Januar abgesagt wurden, hält die Gemeinde Ascheberg an den anstehenden Sitzungen fest. Hier haben sich die Verantwortlichen bewusst gegen Absagen entschieden.

Alle fünf Ausschüsse, die im Januar geplant waren, hat die Stadt Werne abgesagt. Laut der neuen Corona-Schutzverordnung soll man schließlich Kontakte auf ein Minimum reduzieren. Für politische Gremien allerdings gilt: Sie dürfen stattfinden, wenn sie nicht als Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden können oder die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 1. Februar 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.

In der Gemeinde Ascheberg stehen im Januar zwar keine Sitzungen an, allerdings möchte man auch nicht die kommenden beiden Ausschuss-Termine – den Nachhaltigkeits- und Mobilitätsausschuss am 23. Februar und den Bau- und Planungsausschuss am 25. Februar – absagen.

Auch sachkundige Bürger sollen mitbestimmen

„Natürlich könnten wir alle Entscheidungen an den Rat geben und Dringlichkeitsbeschlüsse fassen. Aber wir möchten die Fach-Ausschüsse stattfinden lassen. Denn es ist wichtig, dass nicht nur die gewählten Ratsmitglieder Entscheidungen treffen. Es geht auch darum, dass die sachkundigen Bürger, die ja ganz bewusst mit ihrer Erfahrung in den Ausschüssen sitzen, mitbestimmen dürfen“, erklärt Helmut Sunderhaus, Fachbereichsleiter Verwaltung, Finanzen und Wirtschaftsförderung.

Deshalb werde man – Stand jetzt – an den angesetzten Ausschusssitzungen festhalten. „Wenn sich die Pandemie-Lage ändert, dann muss man das aber neu bewerten“, sagt Sunderhaus. Bevor es zu einer Absage kommen würde, gäbe es mehrere Alternativen.

Ausschusssitzungen in Sporthalle in Ascheberg möglich

Man könnte Ausschusssitzungen, die eigentlich im Bürgerforum des Rathauses in Ascheberg stattfinden, wie auch die Ratssitzung in die Sporthalle der Profilschule verlegen. Zu diesem Ortswechsel könnte es etwa dann kommen, wenn ein hoher Besucherzuspruch zu erwarten ist. In der Vergangenheit sorgten vor allem die Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses für reges Besucherinteresse.

Deshalb hatte die Gemeinde etwa eine Sitzung im Mai 2020 per Livestream übertragen. Das könnte man sich auch zukünftig wieder vorstellen. „Wenn es um Themen geht, die für die Bürger eine besondere Brisanz haben, könnten wir wieder über dieses Format nachdenken. Beim letzten Mal waren teilweise ja auch über 100 Zuschauer dabei“, sagt Sunderhaus.

Sitzung per Videokonferenz steht nicht zur Debatte

Die Ausschusssitzung generell per Videokonferenz abzuhalten, würde zurzeit allerdings nicht zur Debatte stehen. Denn: Man müsste ein sicheres und verlässliches System finden, mit dem man zum einen Transparenz schaffen kann – für den öffentlichen Teil der Sitzung – und zum anderen ein rechtssicheres Abstimmungstool für die Ausschussmitglieder.

„Das ist kompliziert. Wir sind generell der Auffassung, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt unsere Sitzungen mit entsprechenden Hygienevorschriften vor Ort durchführen können“, erklärt Sunderhaus. Mit einer Absage einer Sitzung würde man auch „andere Dinge blockieren“, wie Sunderhaus sagt. So könnten etwa Aufstellungsbeschlüsse für Baugebiete nicht freigegeben werden, wenn man den Bau- und Planungsausschuss absagen würde. Im kommenden Ausschuss etwa geht es auch um Beratungen, um den Etat zu verabschieden.

„Wir möchten die Sitzungen stattfinden lassen, damit wir handlungsfähig sind. Es ist ja auch erlaubt, dass politische Gremien tagen, die für die Daseinsfürsorge notwendig sind“, so Sunderhaus weiter. Die Gemeinde Ascheberg darf selbst entscheiden, ob sie diese Sitzungen durchführt oder absagt. Bisher habe man noch keine Ausschusssitzungen aufgrund der Corona-Krise abgesagt, erklärt Susanne Böhnisch, Pressesprecherin der Gemeinde.

Über die Autorin
Redaktion Werne
Studium der Sportwissenschaft. Nach dem Volontariat bei Lensing Media zunächst verantwortlich für die digitale Sonntagszeitung, nun in der Lokalredaktion Werne der Ruhr Nachrichten.
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Andrea Wellerdiek

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