40 Bußgeldverfahren, verstärkte Kontrollen: Die Corona-Bilanz für Ascheberg

dzCoronavirus in Ascheberg

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Gemeinde Ascheberg 40 Verfahren wegen Verstößen gegen die Schutzauflagen eingeleitet. Dabei gab es auch einige uneinsichtige Personen.

Ascheberg, Herbern

, 14.11.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Gemeinde Ascheberg 40 Bußgeldverfahren gegen Personen in der Gemeinde verhängt, die gegen die Auflagen der Corona-Schutzverordnungen verstoßen haben. Damit hat die Zahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren in der Gemeinde seit Ende Mai um nur 7 Fälle zugenommen. 27 Verfahren seien aktuell noch aktiv, so die Pressesprecherin der Gemeinde, Simone Böhnisch.

„In der Zwischenzeit wurden einige Ordnungsverfügungen bereits aufgrund der Stellungnahme zur Anhörung oder aufgrund eines Widerspruches mit Beschluss vom Amtsgericht eingestellt. Die anderen laufen gerade noch und einige sind auch noch nicht rechtskräftig, weil noch ein Widerspruch eingelegt werden kann“, so Böhnisch weiter.

Das häufigste Vergehen: Der Verstoß gegen das Versammlungsverbot

Die häufigsten Vergehen, die dabei in der Gemeinde Ascheberg festgestellt wurden, waren Verstöße gegen das Versammlungsverbot. „Die Verstöße gegen das Versammlungsverbot waren in der ersten Welle von März bis Mai“, teilt Simone Böhnisch mit. Außerdem habe es Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben. Hier seien jedoch keine Bußgelder verhängt worden, teilt Simone Böhnisch mit. Andere Arten von Verstößen habe das Ordnungsamt in Ascheberg seit Ausbruch der Pandemie nicht festgestellt.

Das höchste Bußgeld, das in der Gemeinde im Zuge der Corona-Kontrollen der Gemeinde Ascheberg verhängt hat, war ein Bußgeld von 200 Euro. Hierbei handelte es sich um einen Verstoß gegen das Versammlungsverbot. Auf die Frage, wie viele „Wiederholungstäter“ die Gemeinde in Sachen Verstöße gegen die Corona-Auflagen verzeichnet hat, antwortet die Gemeinde: „Es gab 4 Wiederholungstäter, jedoch keine weiteren notwenigen Strafen.“ Welche Verstöße sich die Wiederholungstäter zu Schulden haben kommen lassen und ob es bei einem erneuten Verstoß dieselbe Vergehensart war, beantwortet die Gemeinde nicht.

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Seit Ausbruch der Pandemie hat auch das Ordnungsamt der Gemeinde einige Corona-Aufgaben dazu bekommen: Diese reichen von telefonischer Beantwortung von Rückfragen zu den neuen Corona-Vorschriften über Kontrollen, ob die Corona-Vorschriften eingehalten werden, Personendaten der betroffenen Infizierten und Kontaktpersonen kontrollieren, Ordnungsverfügungen schreiben und zustellen, die Teilnahme an Arbeitskreisen, Videokonferenzen zum Austausch über den Umgang mit dem Coronavirus, Dienstpläne für Außendienstmitarbeiter erstellen bis zur Unterstützung von Vereinen.

Polizei und Ordnungsamt kontrollieren ab sofort gemeinsam

„Zur Verstärkung wurden zwei neue geringfügig Beschäftigte für den Außendienst eingestellt. Bei Bedarf unterstützen zudem einzelne Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bereichen das Team. Auch die Polizei führt mit dem Ordnungsamt regelmäßig gemeinsame Kontrollen durch“, so Böhnisch.

In Ascheberg unterstützt die Polizei das Ordnungsamt ab sofort bei den Corona-Kontrollen. Das haben Ordnungsamt und Polizei in dieser Woche vereinbart. Die gemeinsamen Kontrollen werden regelmäßig stattfinden, insbesondere auf dem Wochenmarkt, an bekannten Treffpunkten oder an Bushaltestellen. Auch bei spontanen Einsätzen steht die Polizei dem Ordnungsamt zur Seite. „Die Mehrheit der Bürger hält sich jedoch sehr gut an die gültigen Vorschriften“, so der Leiter des Ordnungsamtes, Rolf Kehrenberg. Eine erste gemeinsame Kontrolle hatte am Donnerstag (12. November) auf dem Wochenmarkt stattgefunden.

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