Die Ex-DB-Mitglieder werden im Ratsinformationssystem der Gemeinde – hier der Bauausschuss – bereits als fraktionslos aufgeführt. © Till Goerke
Dinkelbündnis

Nach Dinkelbündnis-Austritten: Ausschuss-Umstrukturierungen in der Schwebe

Drei Ratsmitglieder haben das Dinkelbündnis verlassen. Das könnte Einfluss auf die Ausschuss-Besetzung haben. Die Kommunalaufsicht ist eingeschaltet. Tagt deswegen der Hauptausschuss nicht?

Mittlerweile haben drei Ratsmitglieder das Dinkelbündnis (DB) verlassen. Die Wählergruppe hat im Rat jetzt nur noch acht statt elf Plätze. Genau das könnte auch Auswirkungen auf die Zusammenstellungen der Fachausschüsse haben. Die Kommunalaufsicht ist eingeschaltet. Ist das also der Grund, warum der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 9. Juni ausfällt?

Tobias Neumann, Rolf Baltus und Thomas Schultewolter haben das Dinkelbündnis verlassen. Die Wählergruppe befindet sich in einer Krise. Der Verlust dreier Ratsmitglieder sei ein herber Schlag, schreiben die Verantwortlichen auf der Internetplattform Facebook. Gut möglich, dass das Dinkelbündnis jetzt auch in den Fachausschüssen Plätze und Einfluss verliert.

Ausschüsse müssen Spiegelbild des Rates sein

Denn: Die Ausschüsse müssen in der Stärke der Fraktions-Besetzung ein Spiegelbild des Rates sein. Durch den dreifachen Austritt beim Dinkelbündnis könnte das Gleichgewicht aus den Fugen geraten sein. Die Prüfung obliegt jetzt der Kommunalaufsicht. Wie ist der Stand der Dinge? Nachfrage bei Bürgermeister Franz-Josef Weilinghoff.

„Mir liegen noch keine Prüfungsergebnisse vor“, lautet die Antwort. Die Prüfung der Angelegenheit dauere an. Wurde genau wegen dieser Unklarheit der HFA abgesagt? „Nein, das hat damit nichts zu tun“, stellt der Bürgermeister klar. Es habe schlicht nur sehr wenige und zugleich nicht zeitkritische Vorlagen gegeben. Diese seien darum in den Bauausschuss und den Rat verlagert worden.

Kann der Bauausschuss tagen?

Bleibt die Frage, ob die Bauausschusssitzung (16. Juni) wie geplant stattfinden kann. Schließlich ist nicht klar, ob die Prüfung bis dahin abgeschlossen ist. Franz-Josef Weilinghoff ist jedenfalls optimistisch. „Ich gehe davon aus, dass wir so tagen können, wie angenommen.“ Also auch mit den Ex-DB-Mitgliedern Thomas Schultewolter und Tobias Neumann.

Im Ratsinformationssystem der Gemeinde sind die jüngsten Entwicklungen bereits hinterlegt. Neumann und Schultewolter werden in der Kategorie „fraktionslos“ aufgeführt. „Sollte jemand ein Problem damit haben, dass wir tagen, muss das in der Sitzung gesagt werden“, macht der Bürgermeister deutlich.

Nach der Sommerpause soll Klarheit herrschen

So oder so dürfte es aber wohl nur eine Frage der Zeit sein, bis Umstrukturierungen anstehen. „Nach der Sommerpause werden wir alles regeln, so die Prüfung ergibt, dass wir umstellen oder neu wählen müssen“, so Franz-Josef Weilinghoff.

Klar ist schon jetzt, dass die jüngste Entwicklung beim Dinkelbündnis der Verwaltung jede Menge Arbeit beschert. Zumal aktuell nicht absehbar ist, ob noch mehr DB-Ratsmitglieder aus der Wählergruppe austreten. Käme das so, würde das die Gemengelage noch einmal kräftig durcheinanderwirbeln.

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