Der Rat der Gemeinde Heek stellte die Ausschüsse am 15. September im Eiltempo neu auf. © Till Goerke
Politik in Heek

Im Eiltempo: Rat stellt Ausschüsse nach DB-Austritten neu auf

Drei Ratsmitglieder haben das Dinkelbündnis (DB) verlassen und eine FDP-Fraktion gegründet. Darum mussten die Ausschüsse aufgelöst, neu gebildet und erneut besetzt werden. Alles im Eiltempo.

Im Eiltempo hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung nach den Austritten dreier Dinkelbünis-Mitglieder aus der Wählergruppe sowie der damit einhergehenden FDP-Fraktionsgründung die Ausschüsse neu aufgestellt. Allerdings nicht immer einstimmig.

Wie bereits mehrfach berichtet, haben Tobias Neumann, Rolf Baltus und Thomas Schultewolter als Ratsmitglieder das Dinkelbündnis vor der politischen Sommerpause verlassen und den FPD-Ortsverband sowie die FDP-Fraktion Heek-Nienborg gegründet.

Dinkelbündnis muss Plätze abgeben

Darum mussten die Ausschüsse aufgelöst, neu gebildet und natürlich personell besetzt werden. Auch die Posten der Ausschussvorsitzeden. Warum? Weil die neue Fraktion natürlich in den Ausschüssen vertreten sein muss. Und, weil das Dinkelbündis dementsprechend Plätze abgeben musste.

Denn: Die Ausschüsse müssen ein verkleinertes Abbild des Rates und dessen Kräfteverhältnis mit Blick auf die Fraktionen sein. Das war zuletzt nicht mehr gegeben. Genau deshalb tauschte sich die Verwaltung bereits im Vorfeld der Ratssitzung mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden aus.

Alles im Eiltempo durchgewunken

Mit der Folge, dass die dazugehörigen fünf Tagesordnungspunkte im Eiltempo abgearbeitet wurden. Nicht immer einstimmig, da es auf Seiten des Dinkelbündnis etwa bei der Abstimmung über die Art und Anzahl der Ausschüsse Enthaltungen gab. Ins Gewicht ist das nicht gefallen.

Letztlich blieb die Anzahl der Ausschüsse (7) ebenso wie deren Namen unberührt. Größte Veränderung: Die FDP ist fortan im Haupt- und Finanzausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Betriebsausschuss je mit einem Platz vertreten.

In allen übrigen Ausschüssen, etwa dem Bauausschuss, mit zwei Plätzen. Jeweils zu Lasten des Dinkelbündnis, das die entsprechenden Plätze verlor.

Auch zu den Ausschuss-Vorsitzenden sowie deren Vertretern gab keine Diskussion im Rat. Alles war vor- und abgesprochen. Und: Alles bleibt beim Alten. Im Haupt- und Finanzausschuss sowieso, da dessen Vorsitzender automatisch der Bürgermeister, sprich Franz-Josef Weilinghoff ist.

In den übrigen Ausschüssen sieht es wie folgt aus:

Ausschuss für Bauen und Planen:

  • Vorsitz: Hermann-Josef Schepers (SPD)
  • 1. Stellvertretung: Stefan Amshoff (SPD)
  • 2. Stellvertretung: Christian Schubert (SPD)

Ausschuss für Bildung und Soziales:

  • Vorsitz: Birgit Wüsten (Dinkelbündnis)
  • 1. Stellvertretung: Pia Leusing (Dinkelbündnis)
  • 2. Stellvertretung: Carolin Schuckenbrock (Dinkelbündnis)

Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus:

  • Vorsitz: Christian Hilbring (CDU)
  • Stellvertretung: Mario Strehlow (CDU)

Betriebsausschuss:

  • Vorsitz: Jörg Oellerich (CDU)
  • Stellvertretung: Thomas Söbbing (CDU)

Rechnungsprüfungsausschuss:

  • Vorsitz: Bernhard Holtkamp (Dinkelbündnis)
  • Stellvertretung: Anita Kruthoff (Dinkelbündnis)

Wahlprüfungsausschuss:

  • Vorsitz: Carsten Latussek (CDU)
  • Stellvertretung: Walter Niemeyer (CDU)
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