Franz-Josef Weilinghoff ist Heeks Bürgermeister und zugleich Chef der Verwaltung. Bei der Einwohnerfragestunde im Rat können Heeker ihm Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen. © Till Goerke
Einwohnerfragestunde

Hemmschwelle zu hoch? Bürgermeister wartet auf Fragen im Rat

Was passiert in Heek? Was plant die Verwaltung? Und warum? Fragen, die jeder Heeker an Bürgermeister und Verwaltung richten kann. Ganz offiziell im Rat. Eine Chance, die kaum genutzt wird.

Auf jeder Tagesordnung des Heeker Rates taucht der Punkt seit der Kommunalwahl 2020 wieder auf: „Einwohnerfragestunde“. Ein Wort, das für Transparenz steht. Es ist die Chance für jeden Heeker, direkt Fragen an den Bürgermeister als Chef der Verwaltung zu stellen. Doch Theorie und Realität sind noch zwei Paar Schuhe.

Eins vorab: Bei der Einwohnerfragestunde geht es nicht darum, die Verwaltung wild mit Fragen zu x-beliebigen Themen zu bombardieren. Alle Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. Und es besteht kein Anspruch auf (unmittelbare) Antwort.

Kaum Nachfrage seitens der Heeker

Es gibt Themen, die einfach nicht öffentlich beantwortet werden können. Ein Beispiel dafür sind etwa Grundstücksvergaben und dazugehörige Preise. Theoretisch kann die Beantwortung einer Frage auch im Nachgang schriftlich erfolgen. Jeder Fragesteller darf maximal zwei Zusatzfragen stellen.

So weit die Theorie. Die Realität sieht anders auch. Mit Ausnahme einer Nachfrage zur Verfügbarkeit von Baugrundstücken durch einen Heeker Familienvater (28) in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause nutzen die Heeker die ihnen gegebene Möglichkeit (noch) nicht.

Direkt zu Beginn einer jeden Ratssitzung in Heek können Bürger unter dem Punkt
Direkt zu Beginn einer jeden Ratssitzung in Heek können Bürger unter dem Punkt „Einwohnerfragestunde“ dem Bürgermeister als Verwaltungschef Fragen stellen. © Till Goerke © Till Goerke

Keine spontanen Fragen während der Ratssitzung. Keine im Vorfeld gestellten, schriftlichen Anfragen. „Es kommen keine Anfragen rein“, bestätigt auf Nachfrage Bürgermeister Franz-Josef Weilinghoff. Dabei wäre dieser Weg eine gute Möglichkeit, adäquate Antworten zu bekommen.

Der Bürgermeister erklärt: „So können wir uns verwaltungsseitig besser vorbereiten und der Fragesteller bekommt hoffentlich zufriedenstellende Antworten.“ Anfragen sollten per E-Mail an m.wenninghoff@heek.de geschickt werden.

CDU-Fraktion warb für Wiedereinführung

Die Sache mit der Wiedereinführung der Einwohnerfragestunde brachte übrigens die CDU-Fraktion in der konstituierenden Ratssitzung 2020 ins Rollen. Die übrigen Fraktionen (SPD/DB) trugen die Idee mit. Doch warum funktioniert sie noch nicht?

Eine pauschale Antwort gibt es nicht. Aber der Bürgermeister stellt klar: „Wir haben einen guten Draht zu den Bürgern.“ Telefon, E-Mail, Einwohnerversammlungen oder die Bürgermeistersprechstunde – alles Möglichkeiten, mit der Verwaltung ins Gespräch zu kommen.

Zudem nutzen die Heeker offensichtlich lieber die Möglichkeit, Ratsmitglieder direkt anzusprechen und auf Probleme aufmerksam zu machen. In vielen Anträgen der Fraktionen liest oder hört man „Bürger haben berichtet“ oder „Uns ist zu Ohren gekommen“.

Hemmschwelle zu hoch?

Auch könnte die Hemmschwelle, so vermutet der Bürgermeister, während einer Ratssitzung vielleicht etwas zu hoch sein. Schließlich sind alle Augen auf den Fragesteller gerichtet, der es womöglich nicht gewöhnt ist, vor großem Plenum zu sprechen.

Die gute Nachricht: Obwohl Theorie und Realität in Sachen Einwohnerfragestunde noch weit auseinanderliegen, soll der Punkt auf absehbare Zeit nicht von der Tagesordnung des Rates verschwinden, wie Franz-Josef Weilinghoff klarstellt.

„Es ist eine vom Gesetzgeber gegebene Möglichkeit für mehr Transparenz. Darum werden wir daran festhalten.“ Nachfrage hin oder her.

Über den Autor

Der neue Lokalsport-Newsletter für Dorsten

Immer freitags um 18:30 Uhr das Wichtigste aus dem Dorstener Lokalsport direkt in Ihr E-Mail-Postfach.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.