Schwarzarbeit: Haltern strebt Kooperation an

Zusammenarbeit mit Kreisstädten

Schwarzarbeiter hatten in Haltern bislang ein ziemlich ruhiges Leben. Sie wurden nämlich selten erwischt. Das soll sich ändern. Die Seestadt richtet den Scheinwerfer auf die sogenannte Schattenwirtschaft und strebt eine zunächst dreijährige Kooperation mit anderen Kreisstädten an.

HALTERN

, 31.08.2016, 17:27 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bei der Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit war die Stadt bislang ziemlich hilflos. Stadtsprecher Georg Bockey räumte ein: „Das schaffen wir personell nicht.“ Eine Kontrolle von Baustellen findet eigentlich nicht statt, Verdachtsfälle werden an den Zoll gemeldet. Das läuft in Haltern nicht anders als in vielen anderen Kreisstädten – mit zwei Ausnahmen.

Erfolgreiches Modell

In Herten und Recklinghausen wird mit erhöhtem Personalaufwand Jagd auf Schwarzarbeiter gemacht – durchaus erfolgreich, wie es in einer Sitzungsvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss in Dorsten heißt, der sich in der kommenden Woche mit dem Thema befasst. „Recklinghausen kassierte im letzten Jahr 64 000 Euro an Bußgeldern, Herten 38 000 Euro.“ Und so entstand vor einem Jahr die Idee einer kreisweiten „Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit“. Sie besteht aus zwei Teams mit jeweils 1,5 Stellen. Die Fahndungsgruppe in Recklinghausen soll sich auch um Baustellen in sieben Kreisstädten, unter anderem Haltern, kümmern. Doch bis es soweit ist, werden noch ein paar Monate vergehen: „Wir gehen das Thema in der letzten Sitzungsperiode in diesem Jahr im November oder Anfang 2017 an“, so Bockey. Die kleineren Städte wie Haltern, Waltrop, Datteln und Oer-Erkenschwick müssen sich den Zusammenschluss zunächst vom Kreis genehmigen lassen, bevor sie in einem zweiten Schritt eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Recklinghausen eingehen können.

Komplizierter Verteilungsschlüssel

Die Personalkosten, aber auch die Einnahmen aus den Bußgeldverfahren werden unter den Städten nach einem komplizierten Schlüssel verteilt, der sowohl Größe und Bevölkerungszahl als auch die Zahl der Handwerks- und Gewerbebetriebe berücksichtigt. Dorsten zum Beispiel wäre mit jährlich rund 30 000 Euro dabei. Lohnt sich das? Dorstens Bürgermeister Tobias Stockhoff ist vorsichtig optimistisch: „Nach den Erfahrungen in Recklinghausen und Herten gehen die dortigen Ordnungsamtsleiter davon aus, dass die Personalkosten durch Bußgeldeinnahmen in gleicher Höhe erwirtschaftet werden können.“ Georg Bockey sieht das ähnlich: „Wenn am Ende eine schwarze Null steht, können wir zufrieden sein.“ Aber es wäre zumindest ein Zeichen, dass Schwarzarbeit in Haltern nicht geduldet wird.

Schwarzarbeit nutzt, wer als Arbeitgeber sozialversicherungsrechtliche Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt, beziehungsweise als Dienstleister sein Gewerbe nicht anmeldet oder ein zulassungspflichtiges Handwerk betreibt, ohne es in die Handwerksrolle eintragen zu lassen. Durch Schwarzarbeit entgehen der öffentlichen Hand insbesondere Steuern oder Sozialabgaben. Der Gesamtschaden beläuft sich nach wissenschaftlichen Schätzungen bundesweit auf jährlich etwa 50 Milliarden Euro.

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