Haltern bereitet Europawahl vor - Briefwahllokal öffnet am 29. April im Alten Rathaus

dzEuropawahlen am 26. Mai

40 Parteien bewerben sich um einen Sitz im Europa-Parlament: Der Stimmzettel ist 98 Zentimeter lang. Auf wichtige Fragen zur Europawahl am 26. Mai gibt der Halterner Wahlleiter Antworten.

Haltern

, 24.04.2019 / Lesedauer: 4 min

Michael Schindler, Wahlleiter der Stadt Haltern, richtet zurzeit mit seinen Kollegen Gregor Husmann und Manfred Evers das Briefwahllokal im Alten Rathaus ein. Ab dem 29. April (Montag) können Halterner vorzeitig ihre Stimme für die Europawahl 2019 abgeben. Ansonsten öffnen am 26. Mai 19 Wahllokale, wobei das Hullerner Lokal eine Sonderstellung einnimmt. Michael Schindler erklärt Einzelheiten zur Wahl.

Wann findet die Europawahl 2019 statt?

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wird in Europa zum neunten Mal das Europäische Parlament gewählt. Die Bundesregierung hat als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den Sonntag, 26. Mai, bestimmt. Die Stadt richtet dazu 19 Wahllokale ein, diese sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle, die am Wahltag das 18. Lebensjahr erreicht haben und mindestens drei Monate in Deutschland oder in den übrigen EU-Mitgliedsstaaten eine Wohnung haben. Unionsbürger, die in Haltern wohnen, können entweder in ihrer Heimat oder in Haltern wählen. Für die Stimmenabgabe in Haltern müssen sie allerdings im Wählerverzeichnis eingetragen sein. Den Antrag auf Eintragung kann man im Verwaltungsgebäude Muttergottesstiege, Rochfordstraße 1, Zimmer 1.53 bis zum 5. Mai stellen. EU-Bürger, die in Haltern leben, aber die Kandidaten in ihrem Heimatland wählen möchten, müssen das bei der zuständigen Botschaft beantragen. Grundsätzlich werden nach Auskunft von Michael Schindler alle Unionsbürger gesondert von der Stadt Haltern angeschrieben.

Werden die Wähler vorab benachrichtigt?

Die Deutsche Post liefert in den nächsten Tagen rund 28.500 Benachrichtigungen zur Europawahl am 26. Mai an die Wahlberechtigten in Haltern aus. Aber auch ohne Benachrichtigung kann gewählt werden, sofern man im Halterner Wählerverzeichnis eingetragen ist. Laut Michael Schindler reicht es dann, den Personalausweis zur Wahl mitzubringen.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass auch „Betreute in allen Angelegenheiten“ wählen dürfen. Was heißt das für Haltern?

Das Urteil gilt erstmals zur Europawahl. „Wir haben 24 Halterner, die betroffen sind, explizit angeschrieben‘“, sagt Michael Schindler. Auf Antrag können sie sich in das Wählerverzeichnis aufnehmen lassen.

Wo können die Halterner wählen?

Das Briefwahlbüro öffnet bereits am 29. April in der ehemaligen Kassenhalle des Alten Rathauses und zwar montags von 8 bis 17.30 Uhr, dienstags bis freitags von 8 bis 16 Uhr, am 24. Mai (Freitag) von 8 bis 18 Uhr sowie am 11. Mai (Samstag) von 9 bis 13 Uhr. Hier ist eine direkte Stimmenabgabe möglich. Die 19 Wahllokale am 26. Mai sind identisch mit den Wahllokalen der Kommunalwahl, sie stehen von 8 bis 18 Uhr offen. Es gibt ein neues Wahllokal: Das Paul-Gerhardt-Haus ersetzt das Wahllokal in der ehemaligen Martin-Luther-Schule.

Wieviele Stimmen hat der Wähler?

Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme, mit der er eine Partei oder sonstige politische Vereinigung wählt. Gewählt werden insgesamt 705 Abgeordnete, darunter 96 Abgeordnete aus Deutschland. Es gibt keine 5-Prozent-Hürde.

Ab wann können Briefwahlunterlagen beantragt werden?

Sogenannte Wahlschein-Anträge gibt es ab dem 29. April im Briefwahlbüro Altes Rathaus (Zimmer E.04). Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlscheine können bis zum 24. Mai (Freitag) 18 Uhr beantragt werden. Darüber hinaus kann auch ein „Web-Wahlschein“ direkt auf der Internetseite der Stadtverwaltung angefordert werden.

Welche Besonderheit gibt es in Hullern?

Der Wahlbezirk 18 (Grundschule Hullern, Schulstraße) ist vom Bundeswahlleiter für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt worden. Hier werden die Wähler nach Geschlecht und Alter befragt. „Weitere Daten werden aber nicht erhoben, das Wahlgeheimnis bleibt gewahrt“, betont Michael Schindler. Die gewonnenen Daten werden vom Statistischen Bundesamt hochgerechnet. So können repräsentative Aussagen über Wahlbeteiligung und die Stimmabgabe verschiedener Bevölkerungsgruppen ermittelt werden.

Wie sah die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen 2014 aus?

2014 wurden gleichzeitig sowohl das Kommunal- als auch das Europaparlament gewählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 61 Prozent. Michael Schindler sagt aus persönlicher Sicht: „Ich wäre glücklich über 50 plus. Ich hoffe als überzeugter Europäer sehr, dass sich viele Halterner auf den Weg zu den Wahlurnen machen.“

Wo findet der Wähler Hilfe bei speziellen Fragen?

Das Briefwahlbüro ist unter der Rufnummer 933-100 zu erreichen beziehungsweise per Mail: briefwahl@haltern.de

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