Zehn Dinge, die die Grünen in Dortmund anders machen wollen

dzKommunalwahl 2020

Die Grünen in Dortmund haben ihr Kommunalwahlprogramm verabschiedet. OB-Kandidatin Daniela Schneckenburger und die Partei ziehen mit zum Teil überraschenden Ideen in den Wahlkampf.

Dortmund

, 30.06.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit der Europawahl im vergangenen Jahr sind die Dortmunder Grünen im Aufwind, lagen erstmals in der SPD-Hochburg vor den Genossen. „Direktmandate sind möglich“, sagt Kreissprecherin Katja Bender mit Blick auf die Kommunalwahl 2020.

Die Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, Rat, Bezirksvertretung und Ruhrparlament sind aufgestellt, das Kommunalwahlprogramm ist verabschiedet. Bei der Wahl am 13. September wollen die Grünen und ihre OB-Kandidatin Daniela Schneckenburger mit diesen Themen punkten:

- Mobilität/Verkehrswende,

- Wirtschaftliches Wachstum mit ökologischer Vernunft

- bezahlbares Wohnen

- Kampf gegen Armut

- Chancengleichheit in Kita und Schule

- Natur- und Klimaschutz

- Einsatz für ein solidarisches, demokratisches und vielfältiges Dortmund

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Zahlreiche Partei-Neuzugänge hätten frischen Wind und neue Ideen ins Parteiprogramm gebracht, sagt Kreissprecher Julian Jansen. Aktuell zählen die Grünen in Dortmund rund 540 Mitglieder (bei der Landtagswahl 2016 waren es unter 300). Vieles wollen die Grünen und ihre OB-Kandidatin in Dortmund anders machen – und haben dazu zehn zum Teil überraschende Vorschläge.

1. Ökologische Gewerbegebiete

Nachhaltiges und solidarisches Wirtschaften sollten aus Sicht der Grünen der Normalfall sein.

2. Autofreie Quartiere

Das Ziel lautet: weniger Autoverkehr in der Stadt und mehr Platz für die Menschen, verbunden mit mehr Lebensqualität im Wohnviertel.

3. Ein eigener Stab Fahrradverkehr in der Stadtverwaltung

OB-Kandidatin Schneckenburger will im Fall ihrer Wahl die Dezernate Bau und Planung für den Radverkehr vernetzen und so die Mobilitätswende auch mit Blick auf die Sicherheit der Radfahrer beschleunigen.

4 . Schnellbussystem im Osten

Von den rund 200.000 Einpendlern, die täglich nach Dortmund kommen, kommen viele aus Richtung Osten. Mit Schnellbussen, so Schneckenburger, könne man neben dem längerfristigen Ausbau der Stadtbahnlinien Einpendler beispielsweise von Holzwickede schneller und preisgünstiger in die Stadt bringen als über die Schiene mit Deutscher Bahn und DSW21.

5. Kostenloses Schokoticket für möglichst alle Schüler und Auszubildende

Schon jetzt hätten 75 Prozent der Schüler ein Schokoticket, sagt Schneckenburger. Wenn es perspektivisch für alle kostenlos wäre, so auch die Grünen-Fraktionssprecherin und Spitzenkandidatin für den Rat, Ingrid Reuter, könnten die zukünftigen Nutzer so an Bus und Bahn gewöhnt werden. Schneckenburger: „Es verbindet soziale Gerechtigkeit und Mobilität.“

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6. Für bezahlbares Wohnen mehr in die Höhe statt in die freie Fläche bauen

Nach Ansicht der Grünen sollte die Miete für einen Durchschnittshaushalt nicht mehr als 30 Prozent des Einkommens betragen. Dortmund brauche 800 neue Sozialwohnungen im Jahr. Damit Wohnen bezahlbar bleibt, müsse man bei Neubauten künftig „ein bisschen in die Höhe gehen“, sagt Fraktionssprecherin Ingrid Reuter, sprich wieder stärker Hochhäuser in den Blick nehmen.

7. Eigene Baueinheit für pädagogische Bauten

Um den Ausbau der Kinderbetreuung (vor allem für unter Dreijährige) und Schulen zu beschleunigen, strebt Schneckenburger eine eigene Bau- und Planungseinheit für pädagogische Bauten nach Hamburger und Düsseldorfer Vorbild an – als gebündelte Expertise, die nicht mit anderen Bereichen konkurrieren müsste, wenn es in der Stadtverwaltung insgesamt planerisch eng würde.

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8. Politik auch mit Kindern und Jugendlichen auf Augenhöhe

Die Grünen wollen mehr Beteiligung auch für Kinder und Jugendliche, sagt Ulrich Langhorst, wie Reuter Grünen-Sprecher der Ratsfraktion und Spitzenkandidat. Bei ihren Themen soll Kindern und Jugendlichen ein Mitspracherecht eingeräumt werden, in Form von Jugendforen und einem Jugendparlament. Langhorst: „Sie brauchen das Gefühl, ernst genommen zu werden.“

9. Einrichtung eines Antidiskriminierungsbüros

Schneckenburger will die im Oberbürgermeisterbüro angesiedelte Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie umbenennen in Antidiskriminierungsbüro und sie um eine Ombudsfunktion erweitern – eine Reaktion auf die Rassismus-Debatte nach der Ermordung von George Floyd. Schneckenburger: „Die erste, zweite und dritte Generation der Menschen mit Migrationshintergrund haben immer noch das Gefühl, ‚ich bin nicht gleichwertig in dieser Stadt‘.“

10. Blühflächen auf Dortmunds Dächern

Für mehr Klimaschutz und Klimaanpassung wollen die Grünen Naturschutzprojekte weiterentwickeln. Dazu gehören Blühflächen auf Dortmunds Dächern – nicht nur in Hitzeinseln –, in den Grünanlagen sowie am Straßen- und Ackerrand.

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