Wahlplakat heruntergerissen: FDP vermutet rassistisches Motiv

dzKommunalwahl in Dortmund

Das Entfernen oder Zerstören von Wahlplakaten ist eine Straftat. Trotzdem kommt genau das immer mal wieder vor. Im Fall von Nadine Spiekermann vermutet die FDP rassistische Hintergründe.

Brackel

, 17.08.2020, 16:40 Uhr / Lesedauer: 1 min

„Dass in jedem Wahlkampf Plakate zerstört werden, ist leider Realität“, schreibt die FDP gleich zu Beginn ihrer Pressemitteilung. Der aktuelle Fall hat aber eine weitere Dimension.

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An der Leni-Rommel-Straße wurden Wahlplakate der FDP-Kandidatin Nadine Spiekermann, einer „Deutschen mit dunklerer Hautfarbe“, so FDP-Mitteilung, gezielt heruntergerissen.

„Die rassistische Motivation ist offenkundig“

Gleichzeitig seien die Plakate der Kandidaten mit weißer Hautfarbe hängen gelassen worden. „Die rassistische Motivation dieser Zerstörung ist offenkundig“, sagte Michael Kauch, Oberbürgermeisterkandidat der Liberalen.

Unbekannte zerstörten Wahlplakate von FDP-Kandidatin Nadine Spiekermann,

Unbekannte zerstörten Wahlplakate von FDP-Kandidatin Nadine Spiekermann, © FDP

Nadine Spiekermann reagierte kämpferisch auf den Vorfall: „Das bestätigt mir, wie wichtig es ist, sich nicht von den extremen Rändern in unserer Gesellschaft einschüchtern zu lassen. Ich lasse mir von niemandem einreden, dass ich hier nicht hingehöre.“

Zur Anzeige hat die FDP die Zerstörung nicht gebracht. Die Erfolgsaussichten seien zu gering, meint Michael Kauch: „Das ist vergebene Liebesmüh.“

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Zerstörung stellt Straftatbestand dar

Die Zerstörung von Wahlplakaten stellt einen Straftatbestand dar: Beschmieren oder Abreißen eines Wahlplakates gilt als Sachbeschädigung nach § 303 StGB. Die Tat in Brackel ist aber nicht der erste Fall in Dortmund. Zuvor waren bereits Plakate in Westerfilde beschädigt worden.

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