Verstoß gegen Maskenpflicht kann in Dortmund teuer werden

dzCorona-Schutzverordnung

Seit dem 27. April herrscht in ganz Deutschland offiziell die Maskenpflicht. In Dortmund drohen bei Verstoß gegen die wichtige Corona-Schutzmaßnahme saftige Strafen.

Dortmund

, 16.05.2020, 17:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Er nervt, behindert beim Atmen und lässt die Brille beschlagen – und trotzdem: Wer keinen Mund-und-Nasenschutz an den vorgeschriebenen Orten trägt und damit gegen die seit dem 27. April geltende Maskenpflicht verstößt, muss in Dortmund mit einer hohen Geldstrafe rechnen.

In Nordrhein-Westfalen gilt die Maskenpflicht unter anderem im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV), beim Einkauf im Einzelhandel, auf Wochenmärkten, an Haltestellen, an Bahnhöfen, in Taxis und Arztpraxen, bei Post und Bank sowie an Tankstellen. Mund und Nase müssen mit einer Behelfsmaske oder einem Stück Stoff bedeckt sein.

Kommunen bestimmen über Bußgeldhöhe

Doch eine landesweit einheitliche Bußgeld-Regelung bei einem Verstoß gibt es nicht. Das Land überlässt die Höhe der Strafen den Ordnungsämtern der Kommunen.

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Auf der Basis des Erlasses des NRW-Gesundheitsministeriums vom 5. Mai zur Corona-Schutzverordnung ahndet die Stadt Dortmund Verstöße gegen die Maskenpflicht, teilte Stadtsprecher Maximilian Löchter auf Nachfrage mit. Bei Erwachsenen, die beim ersten Mal erwischt werden, sind 100 Euro Bußgeld fällig, bei Jugendlichen ab 14 Jahren 80 Euro.

Bei Erstverstoß gilt Gnade vor Recht

Allerdings lässt die Stadt bei einem Erstverstoß noch mal Gnade vor Recht ergehen, wenn sich der Corona-Sünder einsichtig zeigt. Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen, ehe sie ein Bußgeld verhängen können, die Masken-Verweigerer zwingend darauf hinweisen, dass sie Mund und Nase bedecken sollen.

Zu dem gestuften Verfahren gehörten Information und Aufklärung, Ansprache und mündliche Verwarnung inklusive der Aufforderung, der Maskenpflicht nachzukommen, so Löchter. Und wer dann immer noch nicht hört, muss fühlen. „Erst dann kann ein Bußgeld erhoben werden“, sagt der Stadtsprecher.

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Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Maskenpflicht habe es aber in Dortmund bisher nicht gegeben, räumt Löchter ein. Vermutlich ist die Verhängung eines Bußgeldes auch mit Blick auf die samstäglichen Demonstrationen von Corona-Rebellen in der City akut geworden.

Draußen muss man zwar eigentlich keinen Mundschutz tragen, doch bei der zunehmenden Zahl von Demo-Teilnehmern lässt sich der Mindestabstand bisweilen nicht einhalten. Zudem wird auf diesen Demos immer wieder zur Missachtung der Maskenpflicht aufgerufen.

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