Eine Expertenbericht kritisiert den Umgang von NRW-Gefängnissen mit psychisch kranken Gefangenen scharf. Auch die JVA Dortmund wurde untersucht. Ein Besuch in der Dortmunder „Gummizelle“.

Dortmund

, 13.08.2019, 04:30 Uhr / Lesedauer: 4 min

In einem Gefängnis gibt es für fast alles feste Regeln: Um 12 Uhr wird das Mittagessen gebracht. Gegessen wird in der Zelle. Wer das Gefängnis betritt, gibt sein Handy ab – auch Besucher. Freiheitsentzug ist eine Ausnahmesituation in einem hochgradig kontrollierten Umfeld. Sie wird schwerer, wenn Gefangene psychische Auffälligkeiten oder Erkrankungen haben, wegen derer sie sich selbst oder andere gefährden oder den geregelten Ablauf im Justizvollzug stören.

„Gefühlt gibt es eine steigende Zahl von Menschen mit psychischer Auffälligkeit im Vollzug, und auch die Art der Auffälligkeit wird intensiver: Suizidversuche, Gefangene, die sich absichtlich einkoten, Gewaltausbrüche. Ein Gefangener hat mal so heftig und ausdauernd gegen die Zellentür gehämmert, dass er sich dabei selbst Verletzungen zugezogen hat.“ Das sagt Ralf Bothge, Leiter der Justizvollzugsanstalt Dortmund.

Vor einigen Monaten hatte Ralf Bothge Besuch in seiner Einrichtung. Eine Expertenkommission, eingesetzt von NRW-Justizminister Peter Biesenbach, hat die JVA Dortmund als eines von 14 ausgewählten NRW-Gefängnissen untersucht. Ihr Augenmerk lag auf dem Brandschutz, der Kommunikation und dem Umgang mit psychisch Erkrankten. Ausgangspunkt dafür war ein Brand in der JVA Kleve, in dessen Folge ein Gefangener ums Leben kam.

Ralf Bothge sagt, der Besuch hätte „Fußspuren hinterlassen“. Das dürfte wohl in vielen NRW-Gefängnissen so gewesen sein. Denn die Expertenkommission gibt über 50 Empfehlungen. Bothge und seine Kollegen müssen nun überlegen, welche davon sie umsetzen – und wie.

„Bedrückend“

Eine Erkenntnis aus dem gut 100-seitigen Bericht der Expertenkommission sticht hervor: Der Umgang mit behandlungsbedürftigen psychisch kranken Gefangenen wird dort als „bedrückend“ beschrieben und bedürfe „dringender Verbesserung“. Ungewöhnlich deutliche Worte.

Grundsätzlich gibt es zwei Möglichkeiten, wenn ein Gefangener eine psychische Störung oder Erkrankung aufweist: Behandlung und Sicherung innerhalb der JVA oder Verlegung in eine andere Einrichtung. Das gilt so auch für die JVA Dortmund.

Im weißen Raum

Die Ultima Ratio für die Behandlung psychisch kranker Gefangene in der JVA Dortmund liegt im Keller. Der Zugang zu den zwei „Gummizellen“ befindet sich in einer unscheinbaren Ecke neben der Küche. Was in der Umgangssprache „Gummizelle“ heißt, heißt eigentlich besonders gesicherter Haftraum, abgekürzt bgH – und ist hier auch nicht aus Gummi. Die Wände sind glatt verputzt und weiß, die Ecken abgerundet, Toilette, Beleuchtung und Kameras sind in Boden und Wände eingelassen, damit Gefangene kaum eine Möglichkeit haben, sich selbst zu verletzen. Geschlafen wird gegebenenfalls auf einer feuerfesten Matratze, sonst ist der Raum leer.

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Blick in einen besonders gesicherten Haftraum in der JVA Dortmund. © JVA Dortmund

Die Unterbringung im bgH ist die letzte Option, wenn ein Gefangener zu einer Gefahr für sich oder andere wird. Sie ist keine zusätzliche Strafe, sondern dient dem Schutz des Gefangenen, der Mitgefangenen und der Mitarbeiter der JVA. „Bei psychisch erkrankten Gefangenen sehen wir zu, die Zeit im bgH so kurz wie möglich zu halten – selten länger als ein Tag“, sagt Ralf Bothge.

Die Unterbrindung im bgH ist eine Extremlösung. Der Standard sind sanftere und vorbeugende Maßnahmen: Drei Psychologen und ein Anstaltsarzt arbeiten in der JVA Dortmund. Regelmäßig kommt ein Psychiater von außen. Therapeutische und medikamentöse Behandlungen psychischer Erkrankungen sind so möglich.

Und auch, wenn natürlich nicht alle Gefangenen positiv auf psychisch kranke Mitgefangene reagieren, es gibt auch Hilfe untereinander: Wenn ein Gefangener selbstmordgefährdet ist, werde er zum Beispiel häufig zunächst auf eine Gruppenzelle mit vier Betten verlegt. „Sie finden immer Gefangene, die bereit sind, auf einen Mitgefangenen aufzupassen“, sagt Ralf Bothge.

130 Plätze fehlen

Manchmal aber reicht aufpassen nicht. Gefangene in NRW-Gefängnissen, die eine akute und schwere psychische Erkrankung haben, die stationär behandelt werden muss, gehören in das Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg. Nominell gibt es dort 60 Plätze für die stationäre Behandlung – ausschließlich für männliche Gefangene. Laut Expertenbericht wird davon in der Regel die Hälfte genutzt, weil Doppelzimmer aus verschiedenen Gründen nur einfach belegt werden. Bedarf gibt es laut dem Bericht für 130 weiteren Plätze. Die Kapazität müsste also von 30 auf 160 mehr als verfünffacht werden.

Auch die JVA Dortmund kann Gefangene nach Fröndenberg schicken, „wenn dort Platz ist und wenn das Krankenhaus signalisiert, dass die psychische Auffälligkeit ausgeprägt genug ist“, sagt Ralf Bothge. Die Wartelisten für Fröndenberg sind lang. Eine Behandlung in einem normalen Krankenhaus ist, so Ralf Bothge, keine Option. Der Personalaufwand für die Überwachung sei zu groß. Rund um die Uhr müssten zwei Wachleute eingesetzt werden.

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Auf den Fluren der JVA Dortmund sind zwischen den Etagen Netze gespannt, damit Gefangene nicht in den Tod springen können. © Kurt Vahlensieck

Alternativ können Gefangene auch zeitweise in den Maßregelvollzug überstellt werden. In Dortmund könnte das zum Beispiel eine Unterbringung in der LWL-Klinik in Aplerbeck bedeuten. Eine solche „Enthaftung“ setzt aber die Zustimmung der zuständigen Staatsanwaltschaft voraus. Denn der Maßregelvollzug ist keine Haftstrafe. Er ist normalerweise Tätern vorbehalten, die wegen ihrer psychischen oder Suchterkrankung das Unrecht ihres Handelns nicht einsehen können und dient der Behandlung dieser Erkrankungen und der Sicherung der Täter.

Gut, in Anbetracht der Mittel

Grundsätzlich, sagt Ralf Bothge, sei der Umgang mit psychisch auffälligen oder kranken Gefangenen in seiner Einrichtung gut. “Klar, hätte ich mehr Psychologen, mehr Juristen, mehr Sozialarbeiter, dann wäre alles besser“, sagt Ralf Bothge. Auch bürokratische Abläufe bei der „Enthaftung“ seien manchmal ein Problem. „Und wir brauchen sicher auch mehr Plätze im Justizvollzugskrankenhaus.“

Ralf Bothge arbeitet mit dem, was er hat. Zum Beispiel mit einem Gefängnis, das 1904 gebaut und in den 70ern angebaut wurde. Es wäre besser, wenn die besonders gesicherten Hafträume nicht in einer Kellerecke liegen würden, sondern an mehreren Stellen verteilt in der Einrichtung. Dann müsste man aggressive, wehrhafte Gefangene nicht durch die Flure, teilweise über mehrere Etagen, in den bgH führen. Sie sind aber nun mal, wo sie sind.

Auch eine Geldfrage

Die Expertenkommission bewertet die ambulante Versorgung von Gefangenen mit psychischen Erkrankungen für alle Gefängnisse in NRW – also auch für das Dortmunder Gefängnis – pauschal als „knapp ausreichend“. Den Umgang mit akuten und schweren psychiatrischen Krankheitsbildern, die unverzüglicher stationärer Versorgung bedürfen, als „völlig unzureichend“. Allerdings ist auch klar: mehr Personal, größere Krankenhäuser, Umbauten an Gefängnissen – so etwas kostet Geld. Geld, das zu zahlen wohl keine breite Mehrheit bereit wäre.

Vorwerfen kann man das einem rechtschaffenen Bürger kaum. In diesem Kontext ist es aber ein Problem: Rund 18 Prozent der erwachsenen Gefangenen in NRW werden laut Expertenbericht mit Psychopharmaka behandelt. Ein Indiz dafür, wie hoch die Zahl der psychisch auffälligen Gefangenen ist. Eine Haftstrafe ist nicht die kollektive Rache einer Gesellschaft an einem Individuum, das deren Regeln missachtet hat. Der Freiheitsentzug soll weitere Straftaten eines Täters verhindern und potenzielle weitere Täter abschrecken. Er soll aber auch dazu führen, dass sich ein Gefangener nach der Haftstrafe wieder in die Gesellschaft eingliedern kann.

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