Sex-Steuer für die Stadtkasse

Stadt prüft

DORTMUND Köln hat sie schon seit fünf Jahren, Oberhausen hat sie jetzt eingeführt und in Dorsten soll sie seit dem 1. Januar Geld in die leere Kasse spülen: die Sex-Steuer für Bordellbetriebe und Prostituierte. Eine Kommunalabgabe, über die auch in Dortmund bereits nachgedacht wurde.

von Von Gaby Kolle

, 06.01.2010, 10:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
In der Linienstraße werden Wohnungen an Prostituierte vermietet. Sie könnten mit einer Sexsteuer erfasst werden.

In der Linienstraße werden Wohnungen an Prostituierte vermietet. Sie könnten mit einer Sexsteuer erfasst werden.

Zurzeit sei die Sexsteuer in Dortmund kein Thema, erklärte der Leiter von Stadtkasse und Steueramt, Alfred Leist, auf RN-Anfrage – fügte aber hinzu: „Ich will nichts ausschließen. Wir beobachten, ob sich das in anderen Städten rechnet.“ Auch unter Gleichbehandlungs-Grundsätzen könne man die Sexsteuer erwägen, so der Amtsleiter.

Rund zehn offizielle Bordellbetriebe zählt Dortmund, allerdings mit hoher Fluktuation. Hinzu kommen die Wohnungen in der Linienstraße, die an Prostituierte vermietet werden, so Bernhard Tibura vom Ordnungsamt. Er ist skeptisch, ob sich eine spezielle Sexsteuer, die unter die Rubrik Vergnügungssteuer fallen würde, überhaupt eintreiben ließe: „Man kann schließlich nicht mit der Registrierkasse vor dem Bauch über den Straßenstrich laufen.“

Das Rotlicht-Milieu, weiß Tibura, versuche immer, sich der amtlichen Kontrolle zu entziehen und sei so geartet, „dass man Einkünfte nicht nachweisen kann. Wenn das Geld in die Kasse brächte, hätte man das schon längst gemacht.“ Köln hat nach Angaben der Stadt mit der Sexsteuer im vergangenen Jahr 782.000 Euro eingenommen. Oberhausen rechnet für die „gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen“ mit Jahreseinnahmen von 175.000 €, Dorsten verspricht sich von dem neuen Zweig der Vergnügungssteuer ein Plus von rund 20.000  € im Jahr.  

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