Probleme bei der Briefwahl: Viele Dortmunder warten auf ihre Unterlagen

dzKommunalwahl 2020

Die Zahl der Briefwähler in Dortmund ist in Corona-Zeiten auf Rekordkurs. Doch es gibt Dortmunder, die auf ihre Briefwahlunterlagen warten – darunter auch jemand, der selbst mit zuständig ist.

Dortmund

, 02.09.2020, 16:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Rund 16 Prozent der Dortmunder Wahlberechtigten wollen bei der Kommunalwahl am 13. September ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Ein Rekord in Zeiten von Corona. Bei der Wahl 2014 waren es nur 10 Prozent.

Zu denen, die per Briefwahl wählen wollen, gehört Detlef Huß aus Mengede. Noch am Tag, als die Wahlbenachrichtigung eintraf – das war am 19. August, einem Mittwoch, hat Huß die Briefwahlunterlagen für sich und seine Frau beantragt.

Nur drei Tage später kamen die Wahlunterlagen für seine Frau, Huß selbst wartet immer noch auf seine, am Dienstag (1.9.) schon zwölf Tage lang.

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Zweimal hat er inzwischen bei der Stadt angerufen. „Die gute Frau im Wahlbüro hat zu mir gesagt, ich wäre nicht der Einzige mit diesem Problem.“ Sie riet ihm, ins Briefwahlbüro der Stadt zu kommen, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, dass er die Briefwahlunterlagen nicht bekommen habe, und dort direkt zu wählen.

Leiter der Bürgerdienste wartet auch

Doch gerade diesen Aufwand habe er vermeiden wollen, schimpft Huß: „Jetzt habe ich mehr Aufwand als das, was ich umgehen wollte.“ Er habe Briefwahl beantragt, weil er nicht weiß, ob er es am Sonntag rechtzeitig schafft, ins Wahllokal zu gehen. Wegen einer Lungenvorgeschichte will er mit Blick auf Corona nicht zum Briefwahllokal in die Stadt fahren.

„Was macht die Stadt mit den Schwerbehinderten, die nicht zur Briefwahl in die Stadt kommen können?“, fragt sich Huß angesichts der Tatsache, dass er nicht der einzige ist, der auf seine Briefwahlunterlagen wartet.

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Manfred Kruse, Leiter der für die Wahl zuständigen Bürgerdienste, weiß, wovon Huß spricht. Er selbst wartet seit zehn Tagen auf seine Briefwahlunterlagen. Vier Anträge hat er gestellt, für seine Frau, zwei Nachbarn und für sich. Nur die Unterlagen für ihn waren am Dienstag nach zehn Tagen noch nicht zugestellt.

80 Anrufe bei den Bürgerdiensten

Rund 80 Anrufe habe es bislang wegen ausbleibender Briefwahlunterlagen gegeben, berichtet Kruse. Man gehe allen Anrufen nach. Bei annähernd 80.000 Briefwählern seien das relativ wenige, aber für jeden einzelnen sei die Wahl wichtig, betont er.

Die Stadt hat einen externen Dienstleister mit dem Druck und Versand der Wahlunterlagen beauftragt. Dessen Übergabe-Protokolle an die Post AG seien in Ordnung. Deshalb vermutet Kruse die Ursache bei der Post AG. Am Dienstagmorgen (1.9.) habe er die Post AG angeschrieben. „Wir haben aber noch keine Rückmeldung“, sagte er am frühen Nachmittag.

Rechtsdezernent Norbert Dahmen hatte nach der Europawahl wegen Unzufriedenheit mit dem Post-Dienstleister Postcom dieses Mal die Post AG beauftragt.

Derweil wartet Detlef Huß auf seine Unterlagen: „Wenn die nicht kommen, werde ich als Protest die Wahl verweigern.“

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