Polizeipräsident: Blockaden sind Meinungsäußerung

Nazi-Aufmärsche

Es war das große Diskussionsthema vorm Neonaziaufmarsch im September 2011: Darf man den Aufmarsch mit einer Sitzblockade stoppen? Nein, sagte damals die Polizei. Das klingt heute allerdings anders.

DORTMUND

von Von Peter Bandermann

, 09.01.2012, 16:05 Uhr / Lesedauer: 2 min
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.

Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.

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Samstag: Sitzblockaden in der Nordstadt

Mit verchiedenen Blockaden haben bürgerliche, linke und linksextreme Gruppen versucht, den Aufmarsch der Neonazis zu stoppen. Teilweise wurden die Demonstranten weggetragen.
03.09.2011
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Münsters Polizeipräsident warnt Gegendemonstranten davor, den angemeldeten Neonazi-Aufmarsch mit Sitzblockade zu stören - wie hier in Dortmund im September 2011.© Foto: dpa
Eine Sitzblockade an der Ecke Schützenstraße/Westerbleichstraße gegen den Neonazi-Aufmarsch im September 2011.© Foto: dpa
Polizisten nehmen einen Teilnehmer einer Sitzblockade fest.© Foto: dpa
Polizisten schleifen an der Westerbleichstraße eine Gegendemonstrantin weg.© Foto: dpa
Eine Sitzblockade an der Ecke Schützenstraße/Westerbleichstraße.© Foto: dpa
Polizisten schleifen an der Westerbleichstraße eine Gegendemonstrantin weg.© Foto: dpa
Die Polizei löst eine Sitzblockade auf.© Foto: dpa
Ein Blockierer wird weggetragen.© Foto: dpa
Blockierer und Beamte.© Foto: dpa
Wasserwerfern und Räumfahrzeugen der Polizei .© Foto: dpa
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© Foto: Oliver Schaper
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Fröhliche Stimmung herrschte bei der Sitzblockade vor der Pauluskirche an der Schützenstraße.© (Foto: Oliver Schaper)
Die erfolgreiche Blockade vor der Pauluskirche an der Schützenstraße.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Freundliche Geschäftsleute aus der Nachbarschaft spendierten den Demonstranten kühle Getränke.© (Foto: Oliver Schaper)
Freundliche Geschäftsleute aus der Nachbarschaft spendierten den Geschäftsleuten Getränke.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Bei dem massiven Polizeiaufkommen gab es kaum ein Durchkommen.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© Foto: Oliver Schaper (Foto: Oliver Schaper)
Dieser junge Blockierer wird an der Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße weggezogen.© Foto: Peter Bandermann
Die Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße: Gegen 13.25 Uhr räumt die Polizei hier eine kleine Gruppe von Blockierern aus dem Weg.© Foto: Peter Bandermann
Die Partei "Die Linke" hat "Parlamentarische Beobachter" nach Dortmund geschickt. Sie sehen an, wie sich Polizei und Demonstranten verhalten.© Foto: Peter Bandermann
Die Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße: Gegen 13.25 Uhr räumt die Polizei hier eine kleine Gruppe von Blockierern aus dem Weg.© Foto: Peter Bandermann
Polizisten tragen einen Blockierer weg.© Foto: Peter Bandermann
Polizisten tragen einen Blockierer weg.© Foto: Peter Bandermann
Diesem aus der Blockierer-Gruppe gezogenen Demonstranten hilft ein Polizist, einen Krampf zu lösen.© Foto: Peter Bandermann
Die Polizei löste Blockaden in der Nordstadt auf.
Ein Demonstrant bekam von der Polizei etwas zu Trinken.
Ein Verletzter wurde behandelt.
Die Polizei löste Blockaden in der Nordstadt auf.

 Der damalige Polizeipräsident Hans Schulze hatte vor Blockaden gewarnt. Der neue Polizeipräsident fährt offenkundig eine neue Linie. „Das ist ermutigend, ein großer Schritt nach vorn und zugleich eine Grundlage für die Kooperation zwischen der Zivilgesellschaft und der Polizei“, sagt Alexander Wuttke vom „Bündnis Dortmund nazifrei“, das vor den September-Demonstrationen zu einer – friedlichen – Blockade gegen Neonazis aufgerufen hatte.Durch eine Sitz-Demo auf der Schützenstraße konnten Blockierer marschierende Neonazis zu einem Umweg zwingen. Die Polizei hatte diese spontane Straßen-Blockade als Demonstration bewertet.

 Wesselers Blockade-Bewertung ist Teil einer neuen Kommunikationsstrategie der Polizei, die der neue Präsident eingeleitet hat. Wesseler will die Nähe zu den Demokraten in der Stadt und dockt sich an ein Netzwerk des Oberbürgermeisters an.

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Samstag: Sitzblockaden in der Nordstadt

Mit verchiedenen Blockaden haben bürgerliche, linke und linksextreme Gruppen versucht, den Aufmarsch der Neonazis zu stoppen. Teilweise wurden die Demonstranten weggetragen.
03.09.2011
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Münsters Polizeipräsident warnt Gegendemonstranten davor, den angemeldeten Neonazi-Aufmarsch mit Sitzblockade zu stören - wie hier in Dortmund im September 2011.© Foto: dpa
Eine Sitzblockade an der Ecke Schützenstraße/Westerbleichstraße gegen den Neonazi-Aufmarsch im September 2011.© Foto: dpa
Polizisten nehmen einen Teilnehmer einer Sitzblockade fest.© Foto: dpa
Polizisten schleifen an der Westerbleichstraße eine Gegendemonstrantin weg.© Foto: dpa
Eine Sitzblockade an der Ecke Schützenstraße/Westerbleichstraße.© Foto: dpa
Polizisten schleifen an der Westerbleichstraße eine Gegendemonstrantin weg.© Foto: dpa
Die Polizei löst eine Sitzblockade auf.© Foto: dpa
Ein Blockierer wird weggetragen.© Foto: dpa
Blockierer und Beamte.© Foto: dpa
Wasserwerfern und Räumfahrzeugen der Polizei .© Foto: dpa
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© Foto: Oliver Schaper
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Fröhliche Stimmung herrschte bei der Sitzblockade vor der Pauluskirche an der Schützenstraße.© (Foto: Oliver Schaper)
Die erfolgreiche Blockade vor der Pauluskirche an der Schützenstraße.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Freundliche Geschäftsleute aus der Nachbarschaft spendierten den Demonstranten kühle Getränke.© (Foto: Oliver Schaper)
Freundliche Geschäftsleute aus der Nachbarschaft spendierten den Geschäftsleuten Getränke.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Diese friedlich Sitzblockade an der Schützenstraße hatte Erfolg: Die Neonzais mussten ihre Marschroute ändern.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf© (Foto: Oliver Schaper)
Bei dem massiven Polizeiaufkommen gab es kaum ein Durchkommen.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordstadt auf.© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© (Foto: Oliver Schaper)
Die Polizei löst Blockaden in der Nordsta auf© Foto: Oliver Schaper (Foto: Oliver Schaper)
Dieser junge Blockierer wird an der Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße weggezogen.© Foto: Peter Bandermann
Die Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße: Gegen 13.25 Uhr räumt die Polizei hier eine kleine Gruppe von Blockierern aus dem Weg.© Foto: Peter Bandermann
Die Partei "Die Linke" hat "Parlamentarische Beobachter" nach Dortmund geschickt. Sie sehen an, wie sich Polizei und Demonstranten verhalten.© Foto: Peter Bandermann
Die Kreuzung Mallinckrodtstraße / Uhlandstraße: Gegen 13.25 Uhr räumt die Polizei hier eine kleine Gruppe von Blockierern aus dem Weg.© Foto: Peter Bandermann
Polizisten tragen einen Blockierer weg.© Foto: Peter Bandermann
Polizisten tragen einen Blockierer weg.© Foto: Peter Bandermann
Diesem aus der Blockierer-Gruppe gezogenen Demonstranten hilft ein Polizist, einen Krampf zu lösen.© Foto: Peter Bandermann
Die Polizei löste Blockaden in der Nordstadt auf.
Ein Demonstrant bekam von der Polizei etwas zu Trinken.
Ein Verletzter wurde behandelt.
Die Polizei löste Blockaden in der Nordstadt auf.

Zwangsläufig muss auch er „die hohen Hürden des Bundesverfassungsgerichts bei Demonstrations-Verboten“ akzeptieren, doch einen restriktiven Umgang mit Nazi-Demos schließt er nicht grundsätzlich aus: „Man darf ein Verbot als letztes Mittel nicht außer Acht lassen“, sagte er am vergangenen Freitag. Ein mögliches Verbot der NPD mit ihren Kontakten zur Dortmunder Neonazi-Szene könne dabei später eine Rolle spielen.  

 Erkennbar ist auch eine neue Qualität der Kooperation mit friedlichen und demokratisch gesonnenen Demonstranten. Wesseler: „Wir müssen Demonstrationen situativ mit der Stadt und mit der Zivilgesellschaft besprechen und dann sehen, wie unsere Taktik im Einzelfall ist.“ Mit „wir“ meinte er nicht allein die Polizei, sondern die Polizei als Teil eines Bündnisses für die Demokratie. 

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