Deutsche Bahn: Maskenverweigerer werden aus dem Zug geworfen

dzCoronavirus

Wegen Maskenverweigerern musste ein Zug unlängst eine Zwangspause in Dortmund einlegen. Mit solchen Fällen soll künftig kurzer Prozess gemacht werden.

von Beat Linde

Dortmund

, 05.08.2020, 13:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Erst vergangenen Freitag (31.7) hielt eine Gruppe von Frauen den Bahnbetrieb am Dortmunder Hauptbahnhof auf, weil sie sich weigerte einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Bundespolizei musste schließlich einschreiten, aber bis dahin hatte ihr Zug schon eine Verspätung von 20 Minuten.

Bundesverkehrsministerium sieht Verantwortung bei der Bahn

Diesen Montag (3.8) stellte das Bundesverkehrsministerium in Berlin dann nochmals klar: „Die DB muss sicherstellen, dass die Maßnahmen greifen und konsequent umgesetzt werden“.

Die Botschaft scheint bei der Bahn angekommen zu sein. Ein Sprecher des Unternehmens kommentierte: „Wenn eine sehr kleine Minderheit geltende Regeln missachtet, ist dies für uns nicht hinnehmbar“. „Renitente Maskenverweigerer“ sollen künftig aus den Bahnen geworfen werden.

Bisher war die Bahn noch vorsichtig in ihrem Umgang mit Reisenden, die sich nicht an die geltenden Bestimmungen hielten. Noch letzten Monat vermeldete sie: „Die DB ist als Unternehmen nicht befugt, Verstöße gegen staatliche Vorschriften zu sanktionieren“. Was hat sich also geändert?

Eine gesetzliche Grundlage ist vorhanden

Das Bundesverkehrsministerium stellte gegenüber der Bahn klar, dass es sehr wohl eine entsprechende Eisenbahnverkehrs-Ordnung gäbe, die es zulassen würde „Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Sicherheit der Mitreisenden darstellen“ von der Beförderung auszuschließen.

Auf dieser Grundlage möchte die Bahn nun, wie vergangene Woche zuvor die Eurobahn, „konsequent“ handeln. Da zwischen Bahn und Bund mittlerweile der Konsens geschaffen wurde, dass es sich bei Maskenverweigerern um „Gefahren für die Mitreisenden“ handelt, fallen Zwischenfälle wie am Dortmunder Hauptbahnhof verstärkt in den Aufgabenbereich der Bundespolilzei, die für die Gefahrenabwehr bei der Bahn zuständig ist.

Bundespolizei rückt in den Fokus

Grüne, Pro Bahn und die Gewerkschaft der Deutschen Lokomotivführer (GDL) forderten unlängst, dass mehr Polizei in den Zügen und an Bahnhöfen stationiert werden sollte.

Detlef Neuß, Bundesvorstand von Pro Bahn, hält allerdings einen flächendeckenden und effektiven Einsatz „bei dem, ohnehin schon limitierten Personalstand der Bundespolizei, für absolut ausgeschlossen“.


Eine Sprecherin der Bundespolizei wollte die Personalnot nicht bestätigen, sondern verwies auf die mobile Kontroll- und Überwachungseinheit, „die höchst flexibel und anlassbezogen zur Unterstützung herangezogen“ werden kann. Auch für coronabedingte Einsätze in Zügen, stehe diese Einheit bereit.

Aufklärung und Abschreckung

Klar sei aber auch, so Detlef Neuß, dass die Ankündigung, von vermehrten Einsätzen der Bundespolizei, abschreckend wirken können, besonders in Kombination mit einem hohen Bußgeld.

Die Bahn möchte hingegen vermehrt auf Aufklärung, Sensibilisierung und Prävention setzten. Vorfälle wie am Dortmunder Hauptbahn, seien sowieso sehr selten. „Nach wie vor hält sich die große Mehrheit der Reisenden an die Maskenpflicht.“

Wer seine Maske vergessen hat, muss allerdings nicht zwangsläufig fürchten, seinen Zug zu verpassen, denn die Bahn hat vor „in den nächsten Wochen bundesweit mehr als 300.000 Masken an Reisende und Bahnhofsbesucher“ auszugeben. Wer hingegen partout keine Maske tragen will, wird künftig wohl kräftig zahlen und aussteigen müssen.

Lesen Sie jetzt