So gewinnen Linke & Piraten an Kraft im neuen Dortmunder Stadtrat

dzDortmunder Rat

Die Ratsfraktion aus Linke & Piraten erhöht die personelle Schlagzahl. Sie verstärkt sich mit dem Vertreter einer neuen Partei, ändert ihren Namen – und sendet Signale an andere Fraktionen.

Dortmund

, 15.10.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Utz Kowalewski zeigte sich zufrieden. Kowalewski bildet im Duo mit Petra Tautorat die neue Doppelspitze der Ratsfraktion von Linken & Piraten. Und er nimmt wahr, dass seine Fraktion mit Blick auf die noch unklaren Kräfteverhältnisse im neu gewählten Rat der Stadt „umworben“ wird.

Sowohl die Grünen als auch die SPD hätten Interesse an Zusammenarbeit signalisiert, sagte Kowalewski am Mittwoch (14.10) bei einem Pressegespräch im Rathaus.

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An eine irgendwie geartete Koalition denken Linke & Piraten allerdings nicht, wie Christian Gebel von der Piratenpartei anmerkte. Es könnte, je nach Themen und Einzelpunkten, ein Spiel mit wechselnden Mehrheiten werden.

Und da sehen sich Linke & Piraten „in einer guten Position, unsere Inhalte zu platzieren“, wie Gebel sagte. „Wir wollen unser Wahlprogramm umsetzen und gucken, mit wem das geht“, ergänzt Ex-OB-Kandidat Kowalewski.

Verstärkung durch Tierschutzpartei

Zwar haben sich bereits Grüne und CDU zu bestimmten Themen auf eine „Projektkoalition“ verständigt. Das Problem ist nur: Mit zusammen 42 Stimmen kommt Schwarz-Grün nicht auf die notwendige Mehrheit im insgesamt 91 Köpfe großen Rat. „Ihnen fehlen vier Stimmen“, rechnet Kowalewski vor.

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Damit, so das Kalkül, steigen die Chancen von Linke & Piraten, mit ihren Themen ins Spiel zu kommen und eigene Duftmarken zu setzen. Was Pirat Gebel gleich auch mit einer kleinen Werbebotschaft verknüpfte: In Gesprächen mit anderen Fraktionen herrschten bei Linke & Piraten „Fairness und Verlässlichkeit“. Absprachen würden eingehalten. Gebel: „Bei uns weiß man, was man hat.“

Die Fraktion selbst freut sich über Zuwachs. Linke & Piraten haben sich bereits seit Langem zu einer gemeinsamen Fraktion verbündet – als dritter Partner stößt nun die „Tierschutzpartei“ hinzu. Sie kann seit der Kommunalwahl zum ersten Mal einen Sitz im Rat der Stadt verbuchen.

Fraktion firmiert um: „Die Linke Plus"

„Wir sind zufrieden bis über beide Ohren“, freute sich Ratsvertreter Michael Bandura von der Tierschutzpartei (Partei Mensch Umwelt Tierschutz). Es passe nicht nur thematisch, sondern auch menschlich. Konsequenz: Die Schlagkraft von Linke & Piraten erhöht sich von sechs auf sieben Stimmen. Sie bilden nach SPD, Grünen und CDU die viertstärkste Fraktion im Rat.

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Linke & Piraten sind in allen Ausschüssen mit je zwei Sitzen vertreten und können Gesandte in fast alle Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen schicken. Dabei soll sich der personelle Zuwachs auch in einem neuen Namen ausdrücken. Die Fraktion firmiert um. Aus „Die Linke & Piraten“ wird künftig „Die Linke Plus“. Darin sitzen fünf Mitglieder der Linken sowie je ein Vertreter von Piraten und Tierschutzpartei.

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