Europawahlkampf in Dortmund: So kann man die EU ganz sicher nicht retten!

dzMeinung

Ende Mai wird das Europäische Parlament gewählt - und kaum jemanden interessiert‘s. Auch in Dortmund lahmt die Auseinandersetzung damit. Dabei geht es um Schicksalhaftes.

Dortmund

, 11.04.2019 / Lesedauer: 3 min

Stell dir vor, es ist Wahlkampf und niemand geht hin: Der Europawahlkampf in Dortmund lahmt, obwohl die Wahl am 26. Mai eine existenzielle für die Europäische Union (EU) ist. Beispielhaft konnten das die Teilnehmer der Podiumsdiskussion bei der Industrie- und Handelskammer am Mittwochabend erleben.

Fünf Kandidaten von fast allen großen Parteien waren da (die AfD habe sich trotz mehrfacher Einladung nicht zurückgemeldet, erklärt Klaus Wegener, Präsident der ausrichtenden Auslandsgesellschaft). Fünf Politiker, die ins Europäische Parlament (EP) abgeordnet werden wollen. Bisher die bestbesetzte Veranstaltung zur Europawahl 2019 in Dortmund.

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Eine Wahl wie keine zuvor

In einer idealen Welt würden die Kandidaten ihren zahlreich anwesenden potentiellen Wählern Zusammenhänge und Folgen ihrer kommenden Entscheidung erklären. Getan haben sie das nicht. Ihre Aussagen bewegten sich auf der Ebene der Forderungen, selten der Zusammenhänge, praktisch nie auf der Ebene der Erklärungen. Dafür gab es viel Abgrenzung gegeneinander.

Man könnte sagen, das sei halt Wahlkampf. Aber diese neunte Europawahl ist anders als jede davor.

Nie waren Parteien, die die EU in ihren Kernbestandteilen ablehnen, so flächendeckend so stark wie aktuell. Je stärker sie ins Europäische Parlament einziehen, desto größer ist die Gefahr, dass sie das Parlament und damit die EU von innen heraus lähmen. Durch Protestaktionen, die das Parlament mehr als Bühne denn als Organ der Entscheidungsfindung nutzen. Oder durch ihr Abstimmungsverhalten.

Wählt!

Die Beteiligung an der Europawahl ist in der Regel gering. In diesem Jahr wird sie vielleicht zur entscheidenden der diversen Prozentzahlen. Denn je geringer die Wahlbeteiligung, desto stärker werden die Ränder des politischen Spektrums – das gilt bei jeder Wahl. Das Ziel von Veranstaltungen wie der bei der Industrie- und Handelskammer sollte also weniger „wählt mich!“ sein, sondern vor allem „wählt!“.

Das Engagement von zivilgesellschaftlichen Akteuren wie der Auslandsgesellschaft verdient in dieser Sache Lob. Ihre Veranstaltungen erreichen aber oft eine eher selektive Öffentlichkeit von bereits Interessierten. Verständlich, nimmt man die Debatte in der IHK zum Beispiel.

Um auch die anderen zu erreichen, müssten Europapolitiker zugänglicher, erklärender und vor allem öfter in Dortmund sprechen. Da wird es zum Problem, dass es bei der Europawahl keine Direktkandidaten gibt. Gewählt werden nur Landes- oder Bundeslisten. Vor allem aber ist es an jedem von uns, dem etwas an der EU liegt, unser Umfeld mit reinzuziehen. In Gesprächen über gemeinsame oder gegesätzliche Hoffnungen für diese große Idee. Und mit dem klaren Ziel: am 26. Mai zu wählen.

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