An mehreren Gronauer Schulen gibt es inzwischen Schüler, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Bisher führen die Infektionsketten wohl nur ins private Umfeld. © dpa
Coronavirus

Dortmunder „Schulboykott“: Stadt will weiter für Schulschließungen kämpfen

Schulen auf oder Schulen zu? Zwischen dem Land NRW und der Stadt Dortmund herrscht darüber Uneinigkeit. Die Landesregierung hat am Dienstag eine forsche Forderung aus Dortmund zurückgewiesen.

Mit der als „Schulboykott“ titulierten Ankündigung, die Schulen schließen zu wollen, hat Dortmund am Dienstag (16.3.) in der Schulpolitik ein Signal gesetzt, das bundesweit zu vernehmen war. Das NRW-Gesundheitsministerium stellt sich gegen die Position der Stadt.

Für alle, die in Dortmund mit dem Thema Schule zu tun haben, war es ein aufregender Tag. Am Dienstagmittag hatte Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) nach der wöchentlichen Sitzung des Verwaltungsvorstands in klaren Worten Überraschendes verkündet.

Stadt möchte mit Schulschließung „Zeit gewinnen“

„Wir beabsichtigen, die Schulen ab morgen zu schließen“, sagte Westphal. Damit wolle man Zeit gewinnen, um auf schnellere Verbreitung der britischen Coronavirus-Variante und die wachsenden Infektionszahlen in der Altersgruppe der Bis-19-Jährigen reagieren zu können.

„Wir würden ein großes Risiko für fünf Präsenztage bis zu den Osterferien eingehen, aber vier Wochen Zeit gewinnen, wenn wir bis zu den Osterferien die Präsenz wieder einstellen. Das erscheint uns logisch“, sagte Thomas Westphal.

Die Stadt Dortmund hatte deshalb das Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales schriftlich über ihre Einschätzung informiert. „Wenn das Ministerium es so nicht mitmachen will, müsste es uns das mitteilen, sonst werden wir das tun“, sagte Thomas Westphal.

Klare Antwort des Gesundheitsministers: Keine Schulschließung bei Inzidenz unter 100

Die öffentliche Antwort des Ministeriums kam am Dienstagnachmittag gegen 15.45 Uhr – in ebenso klaren Worten.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte in einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Landeskabinetts: „Wenn einer Stadt wie Dortmund bei einer Inzidenz von 72 als einzige Maßnahme das Schließen von Schulen einfällt, dann wird das von meinem Ministerium abgelehnt. Die Schulen bleiben deshalb selbstverständlich am Mittwoch geöffnet.“

„Ich kann mir Schulschließungen, wenn man bei einer Inzidenz unter 100 ist, nicht vorstellen“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiter. Damit spielte er auf die kritische Marke von 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz an, die Anlass für weitergehende Coronaschutz-Maßnahmen in Absprache zwischen Land und Kommunen sein soll.

Städte müssen vor Schulschließung alle anderen Möglichkeiten ausreizen

Eine Kommune müsse nachweisen, dass sie vorher alle anderen Möglichkeiten zur Reduzierung der Infektionszahlen ausgereizt habe, so der Minister.

Aus dem NRW-Schulministerium hieß es am Dienstagnachmittag: „Die Entscheidung der Landesregierung, die Schulen in Dortmund weiter offenzuhalten, ist eine richtige Entscheidung und sie ist im Interesse des Gesundheitsschutzes und zugleich im Interesse der Bildungsgerechtigkeit sehr verantwortungsvoll.“

Sie folge einer gemeinsamen Einschätzung und Bewertung der Sachlage durch das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales sowie des Ministeriums für Schule und Bildung.

Aus Sicht der Stadt Dortmund wiederum ist mit dem Astrazeneca-Impfstopp am Montag die Grundlage für den von Bundesregierung und Länderchefs beschlossenen Öffnungsplan nicht mehr gegeben.

So will die Stadt Dortmund jetzt weiter vorgehen

Der Stadt Dortmund lagen bei Redaktionsschluss noch keine genaueren Details zur Begründung der Ablehnung vor.

„Aber es findet (am Mittwoch) in Dortmund auf Anordnung des Landes wieder Präsenzunterricht statt“, schreibt die Stadt-Pressestelle im täglichen Corona-Update.

Weiter heißt es: „Die Stadt Dortmund hält eine Schließung der Schulen aufgrund der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens weiterhin für notwendig und wird gegenüber dem Land in den nächsten Tagen weitere Handlungspläne vorlegen.“

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Seit 2010 Redakteur in Dortmund, davor im Sport- und Nachrichtengeschäft im gesamten Ruhrgebiet aktiv, Studienabschluss an der Ruhr-Universität Bochum. Ohne Ressortgrenzen immer auf der Suche nach den großen und kleinen Dingen, die Dortmund zu der Stadt machen, die sie ist.
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Felix Guth
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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Oliver Volmerich

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