Urkundenfälschung

Dortmunder Polizei: Viele Strafanzeigen wegen gefälschter Impfpässe

Immer wieder versuchen Impfgegner, in Dortmunder Apotheken und Arztpraxen einen QR-Code für ihren gefälschten Impfausweis zu bekommen. Vielen drohen nun hohe Geldstrafen.
Bei der Staatsanwaltschaft in Dortmund laufen wegen gefälschter Impfpässe allein aus November 56 Ermittlungsverfahren. © dpa

Apotheken und vereinzelt auch Arztpraxen zeigten im November dieses Jahres bei der Dortmunder Polizei 56 Urkundenfälschungen an, bei denen Tatverdächtige mit gefälschten Impfnachweisen versuchten, einen QR-Code zum Beispiel für die Corona-Warn-App zu erhalten. Die für diese App eingescannten QR-Codes sind die personalisierten Nachweise für eine Coronaschutzimpfung, die bei Einlasskontrollen vorzuzeigen sind.

Gegenstand der 56 Ermittlungsverfahren, so Polizeisprecher Peter Bandermann, seien unter anderem 115 gefälschte Impfnachweise und -ausweise, bei denen Apotheken und Ärzte einen Fälschungs-Verdacht schöpften. Das im Umgang mit Dokumenten und Menschen sehr erfahrene Personal erkannte in diesen Fällen die Fälschungs-Merkmale, überprüfte die in den Impfausweisen vermerkten Informationen an verschiedenen Stellen und verständigte bei begründetem Verdacht die Polizei.

Dabei kommt dem Praxis- und Apotheken-Personal entgegen, dass in den Impfbüchern immer auch die Personalien der Ausweisinhaber stehen. So sei in zahlreichen Fällen eine Identifizierung der Tatverdächtigen leicht und damit das Entdeckungsrisiko hoch, warnt die Polizei.

Strafe schnell höher als ein Monatsgehalt

Zu möglichen juristischen Konsequenzen, erklärt Bandermann, Verurteilungen nach Anklagen wegen Urkundenfälschung durch die Staatsanwaltschaft könnten zu empfindlichen Geldstrafen führen: „Bei einem nicht vorbestraften Ersttäter sind zum Beispiel 30 bis 60 Tagessätze möglich. Damit kann eine Geldstrafe schnell auch ein Monatsgehalt übersteigen.“ Paragraf 267 des Strafgesetzbuches sehe darüber hinaus Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren vor.

Aufmerksam seien aber nicht nur Apotheken und Arztpraxen, so der Polizeisprecher, sondern auch andere Bürgerinnen und Bürger. Sie gaben der Polizei Hinweise auf den Online-Handel mit gefälschten Impfnachweisen und -ausweisen, was ebenfalls ein Ermittlungsverfahren nach sich zog.

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange dankt Apothekern und Arztpraxen für die Anzeigebereitschaft und warnt: „Denn wer einen Impfnachweis fälscht oder vorlegt, begeht nicht nur eine Straftat, sondern gefährdet in der aktuellen Lage die eigene Gesundheit und auch das Leben anderer Menschen. Fest steht: Die Pandemie können wir nur gemeinsam bewältigen.“

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