Den Schatz gibt es nicht

21.03.2008, 18:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Alle Ausgaben für den Stadtbahnbau sind mit den erwarteten Fördermitteln bezuschusst worden - Antwort der Verwaltung auf den Schlamperei-Vorwurf des grünen Ratsfraktionsvorsitzenden Mario Krüger. Die Mittel seien regelmäßig auf der Grundlage von stetig fortgeschriebenen Ausgabenblättern abgerufen worden, betont das Stadtbahnbauamt.

"Den vermeintlichen Schatz, den es laut Krüger endlich zu heben gilt, gibt es nicht", so Sierau. Es handele sich vielmehr nur um eine Option der Stadt auf für den Stadtbahnbau zweckgebundene Investitionszuschüsse. Die könnten aber auch nur dann abgerufen werden, wenn die bewilligten Baumaßnahmen tatsächlich ausgeführt wurden und die entsprechenden Ausgaben nachgewiesen sind. Viele Baumaßnahmen aber, die schon vor Jahrzehnten begonnen wurden, seien noch nicht zum Abschluss gebracht.

Bestes Beispiel: Der schon in den 80er-Jahren gebaute Abzweig zwischen Brügmannplatz und Kampstraße. Weil die Ost-West-Strecke mit den kompletten Bahnhöfen Kampstraße und Reinoldikirche erst Ende April in Betrieb geht, konnte auch noch keine Abschlussrechnung vorgelegt werden. Zudem sollen im Sommer auch noch die alten Schienen aus der Bornstraße verschwinden, was ebenfalls zum bezuschussten Maßnahmenpaket gehört.

So konnte auch die Strecke zwischen Möllerbrücke und Palmweide noch nicht abgerechnet werden, weil die Planungen sich über die Jahre geändert haben. Weil billiger als ursprünglich gebaut wurde, fällt dabei wohl auch die Fördersumme geringer aus. Und bei den schon in den 70er-Jahren entstandenen Bahnhöfen Leopoldstraße und Münsterstraße müsse man noch auf die Nachrüstung mit Aufzügen warten.

Noch nicht im Besitz der neuen Erkenntnisse hatten CDU und FDP/Bürgerliste am Donnerstag den "neuen Fall von Schlamperei" kritisiert und die Überprüfung der Verwendungsnachweise für die angeblich noch ausstehenden Fördersummen gefordert. ko

Lesen Sie jetzt