Demos in aller Munde: In Dortmund wird öfter demonstriert als früher

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In Dortmund wurde in der ersten Hälfte 2019 mehr demonstriert als im Vergleichszeitraum 2018. Verantwortlich dafür sind vor allem jugendliche Aktivisten.

von Rebekka Antonia Wölky

Dortmund

, 17.08.2019, 14:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

In der ersten Hälfte des Jahres 2019 hat es in Dortmund 352 Versammlungen und Demonstrationen gegeben. Das sind 51 mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Im gesamten Jahr 2018 wurden in Dortmund 558 Versammlungen angemeldet.

Einen Beitrag dazu leistete die Fridays-for-Future-Bewegung, die seit Anfang des Jahres auch in Deutschland regelmäßig Aktionen und Demonstrationen organisiert. Jüngst stellten die jungen Umweltschützer einen fünftägigen bundesweiten Sommerkongress im Revierpark Wischlingen auf die Beine – trotz der Schulferien mit 1400 Teilnehmern.

Auch der bisherige Jahreshöhepunkt in Sachen Demonstrationen geht auf das Konto der Umweltaktivisten: Am 24. Mai trafen sich rund 5000 Demonstranten auf dem Friedensplatz.

„Demo“ ist in aller Munde

Seit Februar 2019 finden die Treffen für den Klimaschutz auf dem Friedensplatz statt. Jeden Freitag. Mittlerweile zieht die Bewegung auch als Demonstrationszug durch die Straßen der City. So etwa am 2. August, immer mit dem Ruf „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“.

Laut der Dortmunder Polizei kamen rund 1500 Teilnehmer. Das Wort „Demo“ wird damit 2019 nicht mehr nur mit Rechts- und Linksextremisten assoziiert, sondern ist in aller Munde. Und die vermeintlich unpolitische und desinteressierte Jugend geht auf die Straße.

Versammlung schon ab zwei Personen

Für eine anmeldepflichtige Versammlung braucht es allerdings längst nicht so viele Teilnehmer wie bei den Veranstaltungen rund um Fridays-for-Future. „Nach herrschender Meinung liegt eine Versammlung ab zwei Personen vor und ist dann auch anmeldepflichtig“, sagt Polizeisprecherin Dana Seketa. Trotzdem ist nicht jedes Treffen zweier oder mehrerer Personen gleich auch eine Versammlung.

Das Kriterium für eine Versammlung sei, dass sich mehrere Personen zu einer gemeinsamen Meinungskundgabe zusammenfinden, erklärt Seketa.

Die meisten Kleinstversammlungen mit einer Teilnehmerzahl von weniger als zehn Personen würden vom rechtsextremen Spektrum durchgeführt, sagt Polizeisprecher Gunnar Wortmann.

Grundrechte werden wahrgenommen

Welche Gruppen die meisten Versammlungen anmelden, kann die Polizei nicht genau sagen. Eine Genehmigung brauchen Demonstranten nicht, um sich versammeln zu dürfen. Denn mit der Anmeldung kündigen sie nur die Wahrnehmung eines Grundrechts an.

Trotzdem kommt es vor, dass eine Versammlung nicht in der angemeldeten Form stattfinden kann. „Dann wird die Polizei zunächst im Wege der Kooperation versuchen, etwas Abweichendes zu vereinbaren. Es können auch Auflagen erteilt werden“, so Seketa.

Wann das Gefahrenpotenzial am höchsten ist

Versammlungen wie die Fridays-For-Future-Demos laufen in der Regel friedlich und relativ unproblematisch ab. Das höchste Gefahrenpotenzial, so Seketa, gebe es erfahrungsgemäß bei Versammlungen aus den extremistischen Lagern.

Besonders bei rechtsextremen Versammlungen erkenne die Polizei häufig eine breite Ablehnung in der Bevölkerung, so Wortmann. „Bei den allermeisten Versammlungen gibt es keine Gegenreaktionen, jedoch kommt es bei rechtsextremistischen Versammlungen des Öfteren zu Störungen.“

Wie viele Beamte eingesetzt werden, um eine Demonstration zu begleiten, entscheidet sich daher nicht nur an der Größe der Demonstration, sondern anhand einer individuellen Lagebeurteilung jeder einzelnen Versammlung. Eine besonders auffällige Versammlung oder Demonstration hat es 2019 bisher nicht gegeben.

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