Politik mit Mundschutz: So lief die erste Sitzung nach Corona-Regeln

dzSozialausschuss

Ein Stück Normalität ist in das politische Leben in Dortmund zurückgekehrt. Am Dienstag tagten zum ersten Mal in der Pandemie-Zeit Ratsausschüsse. Dabei galten besondere Bedingungen.

Dortmund

, 21.04.2020, 19:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit hat am Dienstagmittag (21.4.) im Ratssaal eine besondere Aufgabe. Er ist das erste Gremium, das unter den geltenden Infektionsschutz-Bedingungen berät.

Die Ratssitzung im März bestand aus dem Hauptausschuss und handelte nur die weiteren Themen ab. Seit dieser Woche starten wieder Fachausschüsse und Bezirksvertretungen unter strengen Auflagen und teilweise an anderen Orten.

Im Ratssaal sieht das so aus: Ein- und Ausgang sind getrennt, vor der Tür steht ein Desinfektionsmittel-Spender mit detaillierten Anweisungen. Weniger Mitglieder pro Fraktion als sonst sind im Raum, damit der Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Rund 20 Personen sind insgesamt im Sitzungssaal, doch zu nah kommt sich niemand. Über den Mikrofonen an den Plätzen hängt ein Plastikschutz.

Einzelne Ausschussmitglieder mit Mundschutz

Einzelne Mitglieder tragen eine Schutzmaske. Als CDU-Ratsherr Emmanouil Daskalakis damit etwas sagen möchte, muss er allerdings neu ansetzen, weil er gar nicht zu verstehen ist.

Eine weitere Anweisung an den Ausschussvorsitzenden Michael Taranczewski (SPD) lautet: Die Sitzung soll möglichst kurz gehalten werden.

Das wiederum führt auch zu einem Problem. Denn der eigentlich für das Thema Gesundheit maßgebliche Ausschuss wird an diesem Nachmittag nicht gesondert über die aktuelle Situation um das Coronavirus informiert, was einige Fraktionen kritisieren.

Wie Michael Taranczewski erklärt, wurde das aus der Verwaltung mit einem hohen Krankenstand mit 33, zum Teil coronavirusbedingten, Ausfällen im Gesundheitsamt begründet.

Sitzung bleibt kurz – dabei gibt es in Zukunft viele soziale Fragen, die geklärt werden müssen

Sitzung Nummer 1 im Zeichen von Corona bleibt inhaltlich deshalb überschaubar und mit 70 Minuten deutlich kürzer als sonst. Dabei kommen – das wird etwa an aktuellen Informationen zur sich verschärfenden Situation im Jobcenter deutlich – gerade in sozialen Fragen viele Herausforderungen auf Dortmund zu.

Das Fazit dieser ersten Versammlung politischer Vertreter mit Mundschutz und Desinfektion fällt gemischt aus.

Das mit dem Abstand funktioniert fürs Erste. Aber für echten demokratischen Austausch müssen alle mitreden können, die dafür gewählt worden sind. Und es sollte nicht nur um das Nötigste gehen, sondern um offen ausgehandelte Antworten auf die Fragen, die sich aus der Pandemie ergeben.

So geht es mit dem politischen Leben in Dortmund weiter

Statt der Ratssitzung am 14. Mai soll laut OB Ullrich Sierau der Hauptausschuss idealerweise ausreichen, um dringende Beschlüsse zu treffen. Der Rat soll erst am 18. Juni wieder tagen - wahrscheinlich im Goldsaal der Westfalenhallen.

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