Coronavirus: Politiker in Brackel tagen ohne Bezirksbürgermeister

dzBezirksvertretung Brackel

Nachdem die vorherige Sitzung bereits ausgefallen ist, tagt die Bezirksvertretung Brackel nun unter besonderen Bedingungen – und ohne Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka.

Brackel

, 26.05.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Brackel findet am Donnerstag (4.6.) um 16 Uhr im Arent-Rupe-Haus, Flughafenstraße 7-9, statt. Es ist die erste Sitzung unter Corona-Einschränkungen, und neben dem geänderten Ort gibt es noch andere Besonderheiten.

Das Problem liege darin, so Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka, dass ein Beschluss nur dann Rechtskraft erlange, wenn er in einer Präsenzsitzung gefasst werde. Also müssen die zuständigen Mandatsträger körperlich anwesend sein. Um das mit Blick auf den Mindestabstand möglich zu machen, habe sich die Bezirksvertretung Brackel darauf verständigt, mit reduzierter Anzahl der Mandatsträger zu tagen.

Mindestens zehn Mitglieder müssen anwesend sein

Um beschlussfähig zu sein, müssen mindestens zehn Mitglieder anwesend sein. Sicherheitshalber werde einer mehr an der Sitzung teilnehmen, sodass am 4. Juni 11 statt 19 Mandatsträger anwesend sein werden. Auch in diesem verkleinerten Gremium müsse das Mehrheitsverhältnis gewahrt sein.

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Da die SPD-Fraktion über die absolute Mehrheit verfügt, werden also sechs SPD-Mitglieder am Tisch sitzen, drei von der CDU und jeweils einer von den Grünen und der Linken. Czierpka: „Die Fraktionen haben ihre älteren Mitglieder beurlaubt. Auch ich werde nicht an der Sitzung teilnehmen.“

Damit die Sitzung nicht zu lange dauert, haben die Mitglieder der Bezirksvertretung auf eine Berichterstattung zum Landschaftsplan verzichtet. SPD und CDU haben sich darüber hinaus abgesprochen, die Zahl der Anträge möglichst klein zu halten. Auch werde es eine Begrenzung für Wortmeldungen geben. Alle Mitglieder müssen einen Mundschutz tragen und es gibt weitere Vorgaben zur Einhaltung der Hygiene-Vorschriften.

Weil er als 70-Jähriger zur Corona-Risikogruppe gehört, verzichtet Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka auf die nächste Bezirksvertretungs-Sitzung am 4. Juni.

Weil er als 70-Jähriger zur Corona-Risikogruppe gehört, verzichtet Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka auf die nächste Bezirksvertretungs-Sitzung am 4. Juni. © Andreas Schröter (Archiv)

Grundsätzlich sind die Sitzungen öffentlich, allerdings empfiehlt Czierpka, auf einen Besuch der Sitzung zu verzichten und nur in absoluten Ausnahmefällen die Einwohnerfragestunde zu nutzen. Die Verwaltungsstelle gibt gerne Telefonnummern und Mail-Adressen der Mitglieder heraus, sodass Beschwerden, Fragen und Anregungen auch kontaktlos zu den Mandatsträgern gelangen können.

Wer dennoch in die Sitzung kommen möchte, muss einen Mundschutz tragen und sich unter Vorlage des Personalausweises registrieren lassen, damit Infektionsketten nachvollzogen werden können. Zudem ist die Zahl der Besucher begrenzt. Wer die Vorlagen und Anträge zur Sitzung einsehen will, findet sie im Internet auf der Homepage der Stadt Dortmund.

Wer Fragen, Probleme, Anregungen hat, die den Aufgabenbereich der Bezirksvertretung Brackel betreffen, kann sich unter der Telefonnummer (0231) 50-248 10/11 oder per E-Mail an bvst-brackel@dortmund.de an die Verwaltungsstelle wenden.

Ansprechpartner

  • SPD - Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka: Tel. (0231) 21 69 76 oder mail@czierpka.de
  • CDU - Fraktionsvorsitzender Dirk Risthaus: Tel. 0176/913 241 42 oder dirk.risthaus@freenet.de
  • Bündnis90/Die Grünen - 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Heide Kröger-Brenner: Tel. (0231) 98 65 096 oder kroeger@kupoge.de
  • Die Linke - Dr.-Ing. Gerhard Sickert: Tel. (0231) 20 08 116 oder dsickert@t-online.de
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