Unter der Halle 1 der Westfalenhallen ist der coronagerecht ausgestattete Tagungsort für viele Ratsausschüsse. © Oliver Volmerich
Corona und Politik

Corona stoppt Dortmunder Politik: Viele Januar-Sitzungen fallen aus

Der Corona-Lockdown hat erneut die Dortmunder Politik erreicht. Zahlreiche Sitzungen von Bezirksvertretungen und Ausschüssen fallen in den nächsten Wochen aus. Es gibt aber Ausnahmen.

Am 20. Januar (Mittwoch) sollte die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-West zu ihrer 3. Sitzung nach der Kommunalwahl zusammenkommen. Doch der Termin wurde am Freitag (15.1.) abgesagt. „Das aktuelle Infektionsgeschehen macht diese Absage notwendig“, teilte BV-Geschäftsführer Oliver Krauß mit.

Und die Bezirksvertreter in der westlichen Innenstadt sind damit nicht allein. Abgesagt sind für die nächsten Wochen auch schon die Sitzungen der Bezirksvertretungen in Aplerbeck und Hörde am 26. Januar, in Mengede, Huckarde und der Innenstadt-Nord am 27. Januar sowie der Sozialausschuss des Rates am 26. Januar.

„Eine vollständige Übersicht über die Zahl der Verlegungen wir derzeit noch erarbeitet“, teilte Stadtsprecher Frank Bußmann auf Anfrage mit.

Nur dringende Sitzungen sind erlaubt

Grundlage ist die aktuelle Coronaschutz-Verordnung des Landes. Darin heißt es in Paragraph 13, dass Versammlungen nur stattfinden sollen, „wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 1. Februar 2021, in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss“.

In einer Begründung des Landes heißt es, „dass nur noch zwingend erforderliche und nicht verschiebbare Versammlungen vertretbar sind“, erklärt Frank Bußmann.

Die Entscheidung, ob eine Sitzung stattfindet, treffen die Bezirksbürgermeister und Ausschuss-Vorsitzenden nach Prüfung der Tagesordnung durch die jeweiligen Geschäftsführungen.

Sind keine unaufschiebbaren Beschlüsse zu fällen oder Empfehlungen zu geben, werden die Sitzungen im Januar in der Regel abgesagt.

Einige dringende Entscheidungen könnten auch durch den Bezirksbürgermeister gefällt werden, ergänzt Krauß. Das betreffe für die Bezirksvertretung Innenstadt-West aktuell etwa die Bewilligung von Corona-Hilfen für Vereine.

„Rechtlich notwendig könnte eine Sitzung auch sein, wenn zum Beispiel mit einem anstehenden Beschluss wichtige Fristen bei der Vergabe von Fördermitteln verstreichen würden“, erklärt Frank Bußmann.

Noch keine Absagen für Februar

In Hombruch soll die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. Januar stattfinden, weil die Ortspolitiker eine Empfehlung zum umstrittenen Wohngebiet im Bereich Lennhof abgeben müssen. Denn darüber berät eine Woche später, am 3. Februar, der Rats-Ausschuss für Stadtentwicklung. Wenn es dabei bleibt.

Für den Februar sind bislang noch keine Sitzungen abgesagt – obwohl inzwischen zu erwarten ist, dass der aktuelle Lockdown und damit die Regelung der Coronaschutz-Verordnung über den 31. Januar hinaus verlängert wird.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-West hat ihre nächste Sitzung deshalb vorausschauend erst für den 3. März terminiert. Dann soll auch die Tagesordnung der ausgefallenen Januar-Sitzung nachgeholt werden.

Rat tagte in Notbesetzung

Die Corona-Pandemie trifft die Politik nicht zum ersten Mal. Bereits beim Lockdown im Frühjahr 2020 wurden Bezirksvertretungs- und Ausschuss-Sitzungen abgesagt. Viele Ausschüsse und auch der Rat tagten nur in Notbesetzung, weil es im Ratssaal zu wenig Platz gab, um den nötigen Abstand zu halten.

Im Juni fand die Ratssitzung dann erstmals mit großem Abstand in den Westfalenhallen statt, die wegen der Rathaus-Sanierung seit November 2020 ohnehin Ausweichdomizil für die Dortmunder Politik sind.

Viele Bezirksvertretungen tagten in den letzten Monaten ebenfalls an anderen Orten als gewohnt, um die Abstandsregelungen einhalten zu können.

Strenge Corona-Regeln gelten auch während der Sitzungen. Und die sind gegenüber den letzten Monaten sogar noch einmal verschärft worden. Wenn jetzt Sitzungen wie in Hombruch stattfinden, werden Teilnehmer wie Zuhörer gebeten, FFP2-Masken zu tragen, erklärt Krauß. Denn die bieten einen höheren Schutz als die sonst üblichen Alltagsmasken.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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Oliver Volmerich

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