Corona-Exit-Programm der Stadt Dortmund soll Weg aus der Krise zeigen

dzRat der Stadt

Mit einem „Corona-Exit-Programm“ reagiert die Stadt auf die Krise, die durch die Pandemie ausgelöst wurde. Im Rat der Stadt wurde deutlich, wie weitreichend die Folgen sind.

Dortmund

, 10.10.2020, 16:40 Uhr / Lesedauer: 2 min

Im Vergleich zu vielen vergleichbaren Großstädten ist Dortmund bislang relativ gut durch die Krise gekommen. Das war eine zentrale Botschaft des „Corona-Exit-Programms“, das die Verwaltung am Donnerstag (8.10.) dem (alten) Rat vorgelegt hat. Es zeigt aber auch, wie weitreichend die Folgen der Corona-Krise sind. Auf 43 Seiten wird für alle Arbeitsbereiche dargestellt, wie sich die Pandemie auswirkt.

Gesundheitsdezernentin Birgit Zoerner beschrieb als Leiterin des städtischen Krisenstabs zunächst einmal die aktuelle Lage. Sie erinnerte an die Inzidenz-Grenzwerte von 35 und 50, die die Corona-Schutzverordnung des Landes für die Verschärfung von Maßnahmen vorsieht.

Für Dortmund entspreche die 35er-Marke 210 Infizierten pro Woche, also 30 am Tag. Die 50er-Marke erreiche man bei 300 Fällen pro Woche beziehungsweise 43 pro Tag, rechnete Birgit Zoerner vor. In den sieben Tagen vor der Sitzung gab es 161 bekannte Infektionen.

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„Die Haupttreiberin der Infektionen sind private Feiern“, stellte Birgit Zoerner fest. Hauptbetroffene seien vor allem junge Leute, die weniger schwer infiziert seien, aber deshalb auch das Virus leichter weitertragen, weil sie weiterhin mobil sind.

Ihr Appell: „Wir haben es am Ende selbst in der Hand. Wenn alle mitmachen, kommen wir auch gut durch den Winter.“ Der werde eine andere Herausforderung sein als der Sommer, prophezeite Birgit Zoerner.

Gespräch mit Hochzeits-Veranstaltern

Im Blick hat man vor allem größere Hochzeitsfeiern, die zuletzt für Probleme gesorgt haben. Eine Konsequenz ist, dass die Stadt das Gespräch mit den Veranstaltern suchen werde, kündigte Oberbürgermeister Ullrich Sierau an.

Bestandteil des Corona-Exit-Programms ist auch der Vorschlag, 15 neue Stellen im Service- und Präsenzdienst des Ordnungsamtes einzurichten.

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Ansonsten geht es im Exit-Programm, das am 17. Dezember vom (neuen) Rat verabschiedet und zuvor in den Fachausschüssen beraten werden soll, vor allem darum, quer durch alle Bereiche der Verwaltung Maßnahmen einzuleiten, um die Corona-Krise zu überwinden. Das reicht von neuen Formaten für Veranstaltungen wie Hansemarkt und Weihnachtsmarkt bis zu neuen Hilfen für Obdachlose.

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Zu den zentralen Maßnahmen, einer Offensive zur Belebung der City, gehört das Programm der Wirtschaftsförderung unter dem Titel „Neue Stärken“, das am Donnerstag schon vom alten Rat beschlossen wurde. Es sieht Hilfen für bestimmte Wirtschaftsbereiche in Höhe von 3 Millionen Euro pro Jahr vor.

Die finanziellen Corona-Folgen für die Stadt

  • Die finanziellen Folgen der Corona-Krise für den Haushalt der Stadt werden in der Vorlage zum Corona-Exit-Programm auf 148 Millionen Euro allein für 2020 beziffert.
  • Bei der Gewerbesteuer wird mit Mindereinnahmen von 80 Millionen Euro gerechnet, bei der Vergnügungssteuer von 2,1 Millionen Euro.
  • Dazu kommt ein Risiko von 20 bis 30 Millionen Euro durch die Folgen der Corona-Krise für städtische Tochtergesellschaften.
  • Noch unklar ist, welche Entlastung die angekündigten Hilfen des Bundes für die Kommunen haben werden.
  • Die Stadt selbst hat sich vorgenommen, weiter strukturell, also dauerhaft zu sparen. Geplant sind für 2021 Einsparungen von 20,8 Millionen Euro, die bis 2024 auf bis zu 28,5 Millionen Euro steigen sollen.
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Oberbürgermeister Ullrich Sierau wird am Freitag (9.10.) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Corona-Krise sprechen. Dabei wird es auch Kritik geben. Von Oliver Volmerich

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