Bezirksbürgermeister ohne eigene Mehrheit – wer macht das Rennen?

dzKommunalwahl in Mengede

Bruno Wisbar oder Axel Kunstmann? Beide stellen sich im November in der Bezirksvertretung der Wahl zum Bezirksbürgermeister. Eine eigene Mehrheit haben beide nicht. Es gibt Gesprächsbedarf.

Mengede

, 18.09.2020, 13:28 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer wird der nächste Bezirksbürgermeister in Mengede? Am 11. November entscheiden die 18 neu gewählten Mitglieder darüber in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung (BV).

Dass es zu einer Wahl zwischen zwei Kandidaten kommen dürfte, zeichnet sich seit Montag (14.9.) ab. Axel Kunstmann (Grüne) warf da seinen Hut in den Ring. Und bietet Bruno Wisbar (SPD) die Stirn.

Ist die Kandidatur nur symbolisch, damit es zu einer Entscheidungswahl kommt? Gibt es Koalitionsverhandlungen? Welche Chancen haben Wisbar und Kunstmann überhaupt? Fest steht: Seit Sonntagabend gibt es reichlich Gesprächsbedarf.

Gemeinsame Lösungen im politischen Alltag

Den letzten Koalitionsvertrag gab es in Mengede von 2009 bis 2014 – zwischen SPD und Grünen. In den vergangenen sechs Jahren setzten die vier Fraktionen – SPD, CDU, Grüne und Linke/Piraten – meist ihre Arbeitsschwerpunkte auf die politische Agenda. Oder es waren Anliegen, die Bürger im Dialog mit den Politikern auf den Weg brachten.

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Interfraktionelle Runden bereiteten Entscheidungen vor und handelten Kompromisse aus. Kampfabstimmungen oder regelrechter Streit blieben in den Sitzungen der BV damit weitgehend aus. Es ging um gemeinsame Lösungen, den Konsens für den Stadtbezirk und seine Bürger.

Die Wahl des Bezirksbürgermeisters ist etwas anders gelagert. Er repräsentiert den Stadtbezirk. Die parteipolitische Herkunft ist auch eine Prestigefrage. Und bevor der politische Alltag den Konsens erfordert, bietet die Bezirksbürgermeisterwahl die Gelegenheit, politische Stiche zu setzen. Es geht dabei auch um die Frage: Wer ist „Sieger“ oder „Gewinner“?

Eine Frage der Perspektive

Sandra Spitzner ist am Montagvormittag realistisch. „Vom Wahlergebnis her ist es Bruno Wisbar“, sagt die Stadtbezirksvorsitzende der SPD. Wisbar verweist selbst auf zehn Prozentpunkte Vorsprung auf die Grünen und zwölf auf die CDU. „Aber allein wird er es nicht stemmen“, sagt Sandra Spitzner.

Bruno Wisbar war bereits von 2004 bis 2014 Bezirksbürgermeister in Mengede.

Bruno Wisbar war bereits von 2004 bis 2014 Bezirksbürgermeister in Mengede. Am 11. November stellt er sich in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung erneut zur Wahl. © Uwe von Schirp

Im Vergleich zur letzten Wahlperiode verlor die SPD am Sonntag zwei Mandate und kommt auf nur noch sechs Sitze in der neuen BV. Bei fast 11 Prozentpunkten weniger Wählerstimmen-Anteil bleibt sie aber stärkste Fraktion. Ob die Sozialdemokraten trotzdem Wahl-„Sieger“ sind, ist womöglich eine Frage der Perspektive.

Als „Gewinner“ dürfen sich auf jeden Fall die Mengeder Grünen um Spitzenkandidat Axel Kunstmann fühlen. Sie haben 8,9 Prozentpunkte hinzugewonnen und punkteten sowohl in den bürgerlichen Quartieren als auch im eher sozialdemokratischen Nette.

Wohin tendiert die CDU? Von 1999 bis 2004 stellte sie mit Heinrich Mause den Bezirksvorsteher in Mengede. Sie ist nun nur noch drittstärkste Kraft. „Wir sind das in Mengede gewohnt“, kommentiert Erwin Bartsch den Verlust von 4,5 Prozentpunkten im Vergleich zu 2014.

CDU wartet Stichwahl ab

Der Vorsitzende der Stadtbezirks-Union will vor einer klaren Positionierung erst die Stichwahl zum Oberbürgermeister abwarten. Aber: „Wir werden das noch committen“ („bekennen“, d. Red.), erklärt er. Christdemokraten wie Grüne warben auf Wahlplakaten für einen „Wechsel“.

Axel Kunstmann ist seit 40 Jahren Grüner. Seit 1996 lebt er im Stadtbezirk Mengede.

Axel Kunstmann ist seit 40 Jahren Grüner. Seit 1996 lebt er im Stadtbezirk Mengede. Der Bezirksvertretung gehört er seit 2014 an. © Uwe von Schirp

„Wir müssen gucken, wie man Mehrheiten hinkriegt“, sagt Isabella Knappmann. „Wir werden das offen im Ortsverband diskutieren.“ Die derzeitige Fraktionssprecherin der Grünen denkt dabei an Sachthemen: „Den Fahrradverkehr haben alle Parteien im Fokus. Damit könnten wir anfangen.“

Einigen sich Grüne und CDU, stünden 8 Stimmen gegen 6 aus der SPD. Beides reicht nicht für eine Mehrheit in der geheimen Abstimmung. Das Zünglein an der Waage bewegen die kleineren Parteien mit je einem Sitz: AfD, Linke, FDP und Die Partei.

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Für wen stimmen sie oder enthalten sie sich? Auch hier gibt es Gesprächsbedarf. Und dabei, so ist zu hören, geht es neben Inhalten auch um politischen Stil und Selbstverständnisse.

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