Die Kinderbetreuung in Kita und OGS findet zurzeit nur eingeschränkt oder gar nicht statt. © Oliver Volmerich (A)
Kinderbetreuung

Beiträge für Kita und OGS: Neue Hoffnung für verärgerte Eltern

Viele Eltern ärgern sich, dass sie volle Beiträge für Kita oder OGS zahlen müssen, obwohl das Angebot eingeschränkt oder gar nicht mehr vorhanden ist. Jetzt gibt es aber ein Hoffnungszeichen.

Viele Eltern-Beschwerden landen derzeit im Jugendamt oder bei Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger, wie sie in dieser Woche in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses berichtete. Der Grund für den Unmut ist die Erhebung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas und Offener Ganztagsschule (OGS).

Für Januar hatten Land und Stadt wegen der coronabedingten Einschränkungen bei der Kinderbetreuung auf die üblichen Elternbeiträge verzichtet. Doch auch danach fand die Kinderbetreuung in den Kitas zuletzt nur im „eingeschränkten Regelbetrieb“ mit gekürzter Stundenzahl statt – verbunden mit dem Appell an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen.

Ab dem 26. April gibt es in den Kitas sogar nur eine Notbetreuung, weil Dortmund die Inzidenz-Marke von 165 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen überschreitet. In den Schulen findet schon länger nur eine Notbetreuung, aber kein regulärer OGS-Betrieb statt.

„Wenn keine reguläre Betreuung stattfindet und wir diese Betreuung auch nicht in Anspruch nehmen (dürfen), entfällt ganz klar die Grundlage für die Forderung der Betreuungsgebühren“, schreibt deshalb die Dortmunderin Ines Hansmeier in einem Protestbrief an Daniela Schneckenburger.

Die Mutter eines Grundschul-Kindes ist eine von vielen verärgerten Elternvertreterinnen. „Sie erfüllen Ihren Vertrag nicht, zumindest nicht im vereinbarten Umfang, verlangen aber ein volles Entgelt. Der Situation angemessen wäre ein Aussetzen der Gebühren, mindestens aber eine Reduzierung aufgrund der Minderung der vereinbarten Dienstleistung“, stellt sie fest.

Elternbrief aus Düsseldorf

Auf ihren formellen Widerspruch bekam Ines Hansmeier eine wenig befriedigende Antwort. Die Kommunen verhandelten mit der Landesregierung über die Erstattung des Elternbeitrages für Februar. Eine Entscheidung stehe noch aus, wurde ihr mitgeteilt.

Jetzt bahnt sich aber eine Entscheidung an: „Dafür, dass wir seit Februar Stundenreduzierungen vornehmen mussten und es künftig aufgrund der neuen bundesrechtlichen Regelung in weiten Teilen des Landes nur eine Notbetreuung geben wird, haben wir den Kommunen angeboten, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben“, teilte NRW-Familienminister Joachim Stamp am Freitag (23.4.) in einem Elternbrief mit.

Die Stadt hat den Ball bereits aufgenommen. Man begrüße die Erklärung des Landes sehr, heißt es auf Anfrage. „Die Stadt Dortmund wird dem Rat der Stadt analog der Erklärung des Landes einen Vorschlag zur schnellstmöglichen Umsetzung dieser Erstattung unterbreiten“, kündigt Daniela Schneckenburger an.

Die Frage, ob der Beitragsverzicht auch für die OGS gilt, konnte das NRW-Familienministerium auf Anfrage nicht beantworten.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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Oliver Volmerich

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