Wulfenkonferenz will über Budget-Antrag online abstimmen lassen

dzBürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ist schwierig. Die Wulfenkonferenz wählt deshalb einen ungewöhnlichen Weg, um Geld aus dem Bürgerbudget für ein Projekt zu bekommen.

Wulfen

, 11.05.2020, 10:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Stadtteilkonferenzen sind in Dorsten ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung geworden. Es gibt sie mittlerweile in allen elf Stadtteilen, die Teilnehmer dürfen sogar selbstständig entscheiden, was mit den Zuschüssen aus dem Bürgerbudget (ein Euro pro Einwohner) geschieht. Doch seit der Coronakrise gibt es keine Konferenzen, keine Anträge - und somit auch kein Geld zu verteilen. Eigentlich.

Nächste Stadtteilkonferenz wohl erst im Herbst

Denn inzwischen liegt ein Antrag der Stadtteilkonferenz in Wulfen vor. Das Projekt ist nach Einschätzung von Joachim Thiehoff, Koordinator im Büro für Bürgerengagement und Ehrenamt, förderungswürdig und duldet auch keinen Aufschub bis zum Herbst. „Vorher wird ja wahrscheinlich keine Stadtteilkonferenz tagen können“, glaubt Thiehoff. Die im April terminierte Wulfenkonferenz war bereits ausgefallen.

Jetzt lesen

Und so entstand die Idee eines Online-Votings nur für die Teilnehmer der Wulfenkonferenz. Bürgermeister Tobias Stockhoff sprach im Haupt- und Finanzausschuss vor wenigen Tag von einer „extrem weitgehenden Auslegung der Richtlinien“ und holte sich von den Politikern das Einverständnis, diesen Abstimmungsweg im Mai ausnahmsweise zu gehen. „Es kann ja nicht sein, dass wir in Corona-Zeiten überhaupt keine Bürgerbeteiligung mehr möglich machen.“

Das derzeit favorisierte Tool nennt sich „StrawPoll“, weil man dort nur mit einer Einladungsmail und nur einmal abstimmen könne. Die Teilnehmer der Wulfenkonferenz könnten also gezielt angesprochen werden, über den Förderantrag abzustimmen, ohne dass sie sich treffen müssten.

Zum Antrag selbst und zur gewünschten Fördersumme wollte sich Joachim Thiehoff u.a. „aus Gründen des Datenschutzes“ nicht äußern. Er bestätigte, dass es auch zwei Anfragen aus der Altstadt gibt. „Da sehe ich keine Eile, das hat auch Zeit bis zum Herbst.“

Wulfener Antrag könnte Nachahmer finden

Trotzdem könnte das Online-Voting auch in anderen Stadtteilen auf Interesse stoßen. Dann allerdings müsste auch die Politik nochmals gefragt werden. Die fühlte sich in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses etwas überrumpelt und wollte deshalb keinen generellen Freibrief geben, wie mit der Verteilung von Steuergeldern, nichts anderes ist das Bürgerbudget ja, umgegangen wird.

Im letzten Jahr hatte die Stadtverwaltung noch mehrere Aufrufe veröffentlicht, damit jeder Stadtteil sein Budget tatsächlich ausschöpft. Obwohl regelmäßig Konferenzen stattfanden.

Lesen Sie jetzt