Warum der Stadtrat in Dorsten auch in Lockdown-Zeiten tagt

Kommunalpolitik

Hallensport - verboten. Theateraufführungen - abgesagt. Kinobesuche - unmöglich. Aber knapp 50 Politiker dürfen in Dorsten am nächsten Mittwoch in einem Raum tagen. Aus gutem Grund.

Dorsten

, 01.11.2020, 17:03 Uhr / Lesedauer: 1 min
Großer Ratssaal im Rathaus Dorsten

Im großen Sitzungssaal im Rathaus tagt der Dorstener Stadtrat schon seit dem Frühjahr nicht mehr. © Stadt Dorsten

Es ist die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates. Und sie findet am 4. November trotz des Corona-Lockdowns in einigen Branchen statt. 44 Ratsmitglieder und die Verwaltungsspitze tagen dann wie im September im Gemeinschafshaus Wulfen. Abstände, Masken, Registrierung, Desinfektion - „wir stellen sicher, dass alle Vorgaben im Gemeinschaftshaus eingehalten werden“, bestätigte Stadtsprecher Ludger Böhne auf Anfrage.

Auch eine Ratssitzung ist systemrelevant

Eine Absage stand nach der jüngsten Entwicklung der Corona-Pandemie nicht im Raum. „Die Ratssitzung darf und muss stattfinden, weil sie gesetzlich vorgeschrieben ist“, erklärt Böhne. „Es geht um die notwendige Konstituierung des neuen Stadtrates. Außerdem handelt es sich um eine systemrelevante Veranstaltung, die die politische Handlungsfähigkeit der Stadt sicherstellt.“

Auch die folgende Ratssitzung am 18. November muss laut Böhne aus rechtlichen Gründen stattfinden, da dort die Ausschussbesetzung auf der Tagesordnung steht. In der Ratssitzung am 4. November geht es u.a. um die Amtseinführung von Bürgermeister Tobias Stockhoff und die Wahl seiner beiden Stellvertreter.

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Als sich im März bereits die Frage stellte, wie es nach Ausbruch der Pandemie mit den Sitzungen von Rat und Ausschüssen weitergehen soll, betonte Tobias Stockhoff: „Uns war wichtig, dass die demokratisch legitimierten Entscheidungsprozesse klar erkennbar bleiben. Gerade in einer solch ernsten Herausforderung ist es wichtig, dass die Grundzüge unserer kommunalen und demokratisch verfassten Selbstverwaltung gelebt werden.“

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