Warten ohne Ende: Immer noch kein grünes Licht für Bergmannsampeln

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Eigentlich sollten längst zwei Bergmannsampeln in einem ehemaligen Bergbau-Stadtteil in Dorsten in Betrieb gegangen sein. Doch die Stadt hat wegen rechtlicher Bedenken kalte Füße bekommen.

Dorsten

, 24.09.2020, 16:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Gut 15 Monate ist es inzwischen her, dass die Hervestkonferenz das nötige Geld bewilligt hatte, damit die Stadtverwaltung Dorsten die Schablonen für zwei sogenannte „Bergmannsampeln“ in Auftrag geben kann. CDU und SPD in Hervest wollten den dafür nötigen Eigenanteil übernehmen. „Das Geld haben wir längst an die Stadt überwiesen“, erklärte SPD-Ortsvereins-Vorsitzender Dr. Werner Duismann am Mittwoch (23.9.) auf der jüngsten Hervestkonferenz. Doch von den Ampeln sei nichts zu sehen.

Rechtliche Bedenken

Jeweils 500 Euro kosten die „Masken“, die auf die beiden im städtischen Besitz befindlichen Hervester Ampeln an der Glück-Auf-Straße/Ecke Josefstraße sowie Glück-Auf-Straße/Ellerbruchstraße montiert werden und die an die Geschichte des Bergbaus erinnern sollten. Dass sie nach so langer Vorlaufzeit immer noch nicht angeschafft worden sind, begründete Bürgermeister Tobias Stockhoff in der Sitzung mit rechtlichen Bedenken.

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Die Stadt habe von ministeriellen Behörden nämlich den Hinweis bekommen, dass die Ampeln rechtswidrig seien. Denn ein Bergmann sei als Ampelmotiv offiziell nicht zugelassen, deshalb ist zum Beispiel bei einem möglichen Unfall die Haftungsfrage nicht eindeutig geklärt.

Auch der Fußgängerüberweg an der Albert-Schweitzer-Schule sollte eigentlich mit einer Bergmannsampel ausgestattet werden.

Auch der Fußgängerüberweg an der Albert-Schweitzer-Schule sollte eigentlich mit einer Bergmannsampel ausgestattet werden. © Michael Klein

Die Idee mit den leuchtenden Grubenmännchen am Straßenrand hatte die gebürtige Dorstenerin Kathrin Hänig (geborene Migenda), die inzwischen in Duisburg wohnt. Auf ihre Initiative hin hatte die Stadt Duisburg als erste ehemalige Bergbaustadt solche Bergmanns-Ampeln bewilligt, weitere Städte im Bundesgebiet folgten.

Bürgermeister Tobias Stockhoff wies darauf hin, dass wegen der unklaren Rechtslage einige Kommunen inzwischen wieder zurückgerudert seien. „Wir in Dorsten wollen aber unbedingt die Ampeln“, sagte er. Die Stadt werde weiter dafür kämpfen, dass es zu einem Umdenken in den Ministerien komme.

Andere Städte weniger vorsichtig

Anders als Dorsten setzen sich andere ehemalige Bergbau-Städte aber über die juristischen Bedenken hinweg. In Ibbenbüren beispielsweise hat der Rat der Stadt vor zwei Wochen Ampelmännchen bewilligt. Eine Initiative „Pro Bergmann-Ampelmännchen Ibbenbüren!“ mit mehr als 900 Followern auf Facebook hat dort letztlich zum Umdenken geführt.

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Auch die Stadt Essen, wo sich Oberbürgermeister Kufen laut Medienberichten persönlich - aber erfolglos - eingeschaltet hatte, um das Problem mit dem NRW-Verkehrsministerium zu klären, warf inzwischen ihre Vorsicht über Bord und erlaubte solche Ampeln im Stadtteil Altenessen.

Stadt zahlt Eigenanteile zurück

Das wird in Dorsten erst mal nicht passieren. Tobias Stockhoff kündigte auf der Stadtteilkonferenz an, dass die Stadt die bereits gezahlten finanziellen Eigenanteile an die Hervester SPD- und CDU-Ortsgruppen zurückerstatten werde.

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