Corona-Skeptiker

Stadt Dorsten untersagt „Querdenkern“ Umzug durch die Innenstadt

Die Stadt Dorsten hat einen für Samstag angemeldeten Umzug von sogenannten „Querdenkern“ durch die Innenstadt untersagt. Treffen können die Corona-Skeptiker sich dennoch.
Foto einer Querdenker-Demo (Symbolbild). Am Samstag treffen sich die Corona-Skeptiker in Dorsten. Wie geplant durch die Innenstadt ziehen, dürfen sie nicht. © dpa

Die Stadt Dorsten hat eine Ordnungsverfügung erlassen, wonach Corona-Skeptiker der „Querdenker“-Bewegung am Samstag (28.11.) nicht durch die Innenstadt ziehen dürfen. Versammeln dürfen die Corona-Skeptiker sich dennoch in Dorsten. Ihre angemeldete Kundgebung müssen sie nun als ortsfeste Versammlung auf dem Platz der Deutschen Einheit abhalten.

Die Stadt begründet die Beschränkung auf eine ortsfeste Versammlung mit „erheblichen Zweifeln“ daran, dass an einem Samstag mit Wochenmarkt auf den durch Warenauslagen, Bänken und Bäumen verengten Straßen der Innenstadt ein Umzug von bis zu 300 Personen durchgeführt werden kann, ohne dabei die Mindestabstände zu unterschreiten.

„Dies scheint vielmehr unvermeidlich“, teilte die Stadtverwaltung mit. „Davon betroffen wären nicht nur die Teilnehmer der Kundgebung, sondern auch Unbeteiligte.“

Keine Auswirkung auf Größe der Kundgebung

Die Stadt Dorsten ist nicht zuständig für die grundsätzliche Genehmigung der Kundgebung, sondern für den Infektionsschutz gemäß Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der Corona-Schutzverordnung. Auf die Größe der Veranstaltung hat die Beschränkung keine Auswirkung: „Die Veranstalter haben bis zu 299 Teilnehmer angekündigt, aus infektionsschutzrechtlicher Sicht können auf dem Platz bis zu 363 Personen teilnehmen.“

Die Stadtverwaltung betont weiter, dass eine Untersagung der gesamten Kundgebung „unter dem Aspekt des Infektionsschutzes sicherlich wünschenswert wäre“. Mit der nun angeordneten Beschränkung würdige man aber „ausdrücklich das grundgesetzlich geschützte, hohe Gut der Versammlungsfreiheit“.

Mahnwache als Gegenveranstaltung angemeldet

Gegenüber der Querdenker-Demo wird es außerdem eine Gegenveranstaltung geben. Die Studentinnen Hannah Hortlik, Fiona Benning und Alicia Benning haben eine Mahnwache mit bis zu 50 Personen angemeldet.

„Wir wollen zeigen, dass Dorsten solidarisch ist mit den Erkrankten und Infizierten, vor allem auch mit dem Pflegepersonal und allen anderen, die gegen Corona ankämpfen“, sagt Fiona Benning. „Wir wollen nicht, dass hier das Bild von Dorsten entsteht, dass hier 300 Querdenker auftauchen können und niemand sich dagegen stellt. In unseren Augen bewegt sich die Querdenker-Bewegung außerdem in einem gefährlichen Rahmen, was rechtes Gedankengut und Antisemitismus angeht.“ Auch das Bündnis „Wir in Dorsten gegen Rechts“ hat angekündigt, am Samstag Präsenz zeigen zu wollen.

Dorsten am Abend

Täglich um 19:00 Uhr berichten unsere Redakteure für Sie im Newsletter über die wichtigsten Ereignisse des Tages.

Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des Newsletters finden Sie hier.