Schwarzarbeit: Dorsten strebt Kooperation mit Herten an

Thema im Haupt- und Finanzausschuss

Schwarzarbeiter hatten in Dorsten bislang ein ziemlich ruhiges Leben. Sie wurden nämlich selten erwischt. Das soll sich ändern. Dorsten richtet den Scheinwerfer auf die sogenannte Schattenwirtschaft und strebt eine zunächst dreijährige Kooperation mit Herten an.

Dorsten

, 30.08.2016, 18:11 Uhr / Lesedauer: 1 min

In einer Vorlage für den Haupt- und Finanzausschuss bestätigt Bürgermeister Tobias Stockhoff, dass die Stadt bei der Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit bislang ziemlich hilflos war. Gerade mal etwa 32 Stunden pro Jahr sind dafür im Personalplan vorgesehen, „im Wesentlichen werden mögliche Verdachtsfälle dem Zoll gemeldet“. So wie im vergangenen Jahr, als der Zoll nach einem Hinweis plötzlich auf der Mercaden-Baustelle auftauchte.

Erhöhter Personalaufwand

Das läuft in Dorsten nicht anders als in vielen anderen Städten. Lediglich in Herten und Recklinghausen wird mit erhöhtem Personalaufwand Jagd auf Schwarzarbeiter gemacht – eine durchaus lohnenswerte Sache, wie der Bürgermeister den Politikern, die am nächsten Mittwoch (7. September) entscheiden müssen, vorrechnet: „Recklinghausen kassierte im letzten Jahr 64.000 Euro an Bußgeldern, Herten 38.000 Euro.“ Und so entstand vor einem Jahr die Idee einer kreisweiten „Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit“. Sie besteht aus zwei Teams mit jeweils 1,5 Stellen. Die Fahndungsgruppe in Recklinghausen kümmert sich auch um Baustellen in sieben Kreisstädten, die in Herten ist auch für Dorsten, Gladbeck und Marl zuständig.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Dorstens Bürgermeister plädiert für diese öffentlich-rechtliche Vereinbarung, die über zunächst drei Jahre läuft und den Hertenern gestattet, sich auch in Dorsten umzusehen. 30.000 Euro pro Jahr Die Kosten, aber auch die Einnahmen aus den Bußgeldverfahren werden unter den Städten nach einem komplizierten Schlüssel verteilt, der sowohl Größe und Bevölkerungszahl als auch die Zahl der Handwerks- und Gewerbebetriebe berücksichtigt. Die Kämmerei hat ausgerechnet, dass Dorsten mit jährlich rund 30.000 Euro dabei ist. Lohnt sich das? Stockhoff ist optimistisch: „Nach den Erfahrungen in Recklinghausen und Herten gehen die dortigen Ordnungsamtsleiter davon aus, dass die Personalkosten durch Bußgeldeinnahmen in gleicher Höhe erwirtschaftet werden können.“ Das wäre immerhin kostenneutral, im besten Fall blieben sogar noch ein paar Euro in der Kasse. 

Schwarzarbeit leistet, wer als Arbeitgeber sozialversicherungsrechtliche Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt oder als Dienstleiter sein Gewerbe nicht anmeldet bzw. ein zulassungspflichtiges Handwerk betreibt, ohne es in die Handwerksrolle eintragen zu lasssen. Durch Schwarzarbeit entgehen der öffentlichen Hand insbesondere Steuer oder Sozialabgaben. Der Gesamtschaden beläuft sich nach wissenschaftlichen Schätzungen bundesweit auf jährlich etwa 50 Milliarden Euro.

Lesen Sie jetzt
Dorstener Zeitung Ehrenamtlicher Ordnungsdienst

Bürgermeister Tobias Stockhoff erklärt seine Idee eines „ehrenamtlichen Ordnungsdienstes“