Keine Rüge für Stockhoff: AfD in Dorsten zieht ihren Antrag zurück

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Das Rathaus in Dorsten (Symbolbild).
Das Rathaus in Dorsten (Symbolbild). © Privat
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Großspurig hatte die AfD zur letzten Ratssitzung beantragt, dem Dorstener Bürgermeister Tobias Stockhoff eine Rüge erteilen. Kleinlaut zog AfD-Ratsmitglied Bernd Oesing in der Sitzung den Antrag aber zurück.

Hintergrund war ein Urteil des Amtsgerichts, das einem Mitarbeiter des Jugendamtes den Prozess wegen Betruges gemacht hatte. Die Richterin erklärte in ihrer Begründung, die Kontrollmechanismen der Stadt seien nicht ausreichend gewesen. Die AfD warf dem Bürgermeister daraufhin vor, er sei „nicht fähig, die Verwaltung so aufzustellen, dass kriminelles Handeln unterbunden“ werde.

Den AfD-Vorwürfen nach nicht ordnungsgemäßer Aufklärung der Öffentlichkeit widersprachen im Rat sowohl Bürgermeister als auch Fraktionssprecher der übrigen Parteien mit Verweis auf Presseartikel und Ratsprotokolle. Und auch auf den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu dem Fall – den auch die AfD-Ratsvertreter schon lange vor der Sitzung Zugriff gehabt hätten.

Als das Papier während Ratssitzung, woher auch immer, beim AfD-Antragsteller ankam, änderte Oesing seine Meinung: „Hätte ich den Bericht vorher gehabt, hätte ich den Antrag nicht gestellt.“ Die AfD räumte ein: „Der Bericht beantwortet im Wesentlichen alle unsere Fragen. Ein mögliches Organisationsverschulden des Bürgermeisters war, bei objektiver Betrachtung, nicht erkennbar.“