Fragestunde zu Straßenbaubeiträgen: Warum Dorstens Bürgermeister „Bauchschmerzen“ hat

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Die Ratssitzung im Juni steht ganz im Zeichen der Straßenbaubeiträge. Es wird eine Fragestunde für Bürger geben, doch besonders begeistert sind Bürgermeister und CDU-Fraktion darüber nicht.

Dorsten

, 16.05.2019, 13:32 Uhr / Lesedauer: 2 min

Bedenken gab es am Mittwochabend einige, aber als die Abstimmung über den SPD-Antrag anstand, wollte sich dann doch niemand einer Fragestunde verweigern. Die CDU machte das, „was wir sonst nie machen“ (Fraktionsvorsitzender Bernd Schwane), und enthielt sich der Stimme, ebenso die UBP.

Einwohnerfragestunde ist im Ablauf geregelt

Und so gibt es in der Ratssitzung am 12. Juni eine Bürger-Fragestunde zu den Straßenbaubeiträgen. Während sich Susanne Fraund (Grüne) vor allem sorgte, ob der Ratssaal nicht zu klein sein könnte, hatte der Bürgermeister „Bauchschmerzen“ ganz anderer Art: „Ich fürchte, dass die Menschen mit völlig falschen Erwartungen kommen und hinterher wieder enttäuscht sein werden“, sagte Tobias Stockhoff. So wie bei der Info-Veranstaltung der Stadt Ende März, als Dutzende Besucher vorzeitig die VHS verließen.

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Tatsächlich ist der Ablauf einer Fragestunde im Stadtrat durch die Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse geregelt: Die Fragen müssen von „allgemeiner Bedeutung“ sein, es antwortet nur der Bürgermeister, notfalls nachträglich schriftlich. „Aussprachen über Anfragen finden nicht statt.“ Für CDU-Chef Bernd Schwane ist „das Dilemma vorgezeichnet“.

Bürgermeister fühlte sich im Stich gelassen

Tobias Stockhoff traut sich nach eigenem Bekunden zu, im Juni alleine in den „Ring“ zu steigen, verhehlte am Mittwoch aber auch nicht, dass er sich nach der vielfach kritisierten Veranstaltung im März „von Teilen des Stadtrates im Stich gelassen“ gefühlt habe. „Wir haben damals eine Info-Veranstaltung organisiert, so wie es von der Politik gewünscht war. Über das Format kann man sicherlich diskutieren, aber bei einer Info-Veranstaltung ist der Diskussionsanteil nunmal gering. Sollte man mir nach der Einwohnerfragestunde wieder vorwerfen, dass das Format schlecht gewesen sei, werde ich mich wehren.“

Bürgerversammlung wohl vor der Sommerpause

Gerd Schute, Anwohner der Luisenstraße, bestätigte am Donnerstag auf Anfrage, dass er und zahlreiche Nachbarn im Juni ins Rathaus kommen werden und dass es voraussichtlich noch vor der Sommerpause eine Bürgerversammlung geben werde. Daran würden Vertreter der Stadtverwaltung „natürlich teilnehmen“, sagte Stockhoff. Und dann hätten auch die Parteien die Chance, sich öffentlich zu positionieren.

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