Dorstens „Corona-Minus“ steht schon jetzt bei 6,3 Millionen Euro

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Die Corona-Pandemie wird Dorsten teuer zu stehen kommen. Der Kämmerer hat jetzt erschreckende Zahlen genannt - und eine Lösung aufgezeigt. Doch er wird daran nicht mehr mitwirken.

Dorsten

, 16.06.2020, 04:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es hätte alles so schön sein können: den Haushaltsausgleich geschafft, die Sanierungsziele übertroffen, Schulden abgebaut. Das war Ende 2019, doch dann kam die Coronakrise, und die Miene von Dorstens Kämmerer Hubert Große-Ruiken verfinsterte sich von Woche zu Woche.

Im Vorfeld der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause (24. Juni) hat Große-Ruiken erstmals detaillierte Zahlen genannt, was die Corona-Pandemie die Stadt Dorsten kosten könnte. Konjunktiv deshalb, weil seine Analyse zum jetzigen Zeitpunkt nur vorläufig und „umrisshaft“ sei.

Gewerbesteuer-Einnahmen noch im Rahmen

Eine Überraschung: Die Gewerbesteuer-Einnahmen sind in diesem Jahr nicht ganz so hoch wie im letzten Jahr (30,1 Mio. Euro), aber besser als kalkuliert. „Im nächsten Jahr bemisst sie sich aber nach den Veranlagungen der Unternehmen für

das Krisenjahr 2020“, sagt der Kämmerer. „Ganz wesentlich wird sein, wie schnell die Wirtschaft wieder Tritt fasst und die Unternehmen Gewinne erzielen, die sie zu versteuern haben.“

  • Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer:Wenn die Wirtschaft um zehn Prozent einbricht, so wird der Ausfall für die Stadt ca. 3,2 Mio. Euro betragen. Hinzu kommen nach Berechnung des Kämmerers weitere 800.000 Euro, weil in diesem Jahr von einem Wirtschaftswachstum ausgegangen worden ist. Große-Ruiken: „Die größten Einnahmeausfälle sind bei der Lohn- und Einkommensteuer zu erwarten.“ In Zahlen: vier Millionen Euro.
  • Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: Die Umsätze sind drastisch eingebrochen, außerdem wird die Umsatzsteuer für sechs Monate von 19 auf 16 Prozent gesenkt. Große-Ruiken schätzt den Einnahmeausfall „vorsichtig auf eine Million Euro“.
  • Kindergarten- und OGS-Beiträge: Jeden Monat kassiert die Stadt rund 310.000 Euro. Von dem dreimonatigen Ausfall (April, Mai, halber Juni, halber Juli) übernimmt das Land NRW die Hälfte, bleiben also „nur“ 465.000 Euro als Verlust - „wenn denn ab August wieder ein Normalbetrieb in den Tageseinrichtungen und Schulen stattfindet“, betont der Kämmerer
  • Parkgebühren: Die Parkplätze in der Innenstadt wurden während des Lockdowns praktisch nicht genutzt. „Bis heute sind erst 25 Prozent der erwarteten Jahreseinnahmen erzielt worden“, hat Große-Ruiken errechnet, „bis zum Jahresende fehlen wahrscheinlich etwa 150.000 Euro.“
  • Mieten und Pachten, Nutzungsgebühren: Infolge der Pandemie haben viele Nutzer um eine Reduzierung der Nutzungsentgelte gebeten, da sie die angemieteten Einrichtungen nicht oder nur eingeschränkt nutzen konnten (z.B. Hallenbad Wulfen, Trauerhallen, Vereine in Schulen, Sporthallengebühren, Sondernutzungsgebühren). Den Einnahmeausfall schätzt der Kämmerer ebenfalls auf etwa 150.000 Euro.

Mehrausgaben von etwa zwei Millionen Euro

Das Land NRW hat angekündigt, knapp zwei Millionen Euro als Stärkungspakthilfe zu zahlen, trotzdem bleibt nach jetzigem Stand ein Minus von fast vier Millionen Euro in der Stadtkasse. Hinzu kommen Ausgaben von etwa zwei Millionen Euro für „ordnungsbehördliche Maßnahmen“. Damit sind u.a. Personal- und Materialkosten gemeint, zum Beispiel das Notlager im Atlantis. Vielleicht muss auch der Verlustausgleich fürs Spaßbad um 500.000 Euro erhöht werden.

Im Atlantis ist ein Notlager mit Hygieneartikeln und Masken eingerichtet worden. Das hat viel Geld gekostet, hat aber auch vielen Menschen und Einrichtungen in der Stadt geholfen.

Im Atlantis ist ein Notlager mit Hygieneartikeln und Masken eingerichtet worden. Das hat viel Geld gekostet, hat aber auch vielen Menschen und Einrichtungen in der Stadt geholfen. © Atlantis Dorsten

Somit summiert sich das „Corona-Loch“ derzeit auf 6,3 Millionen Euro. Wie hoch das „Corona-Defizit“ letztlich ausfällt, vermag Große-Ruiken derzeit nicht seriös zu sagen. Den Städten wird die Möglichkeit eingeräumt, den finanziellen Schaden ab 2025 mit jährlich 400.000 Euro abzustottern - maximal 50 Jahre.

Der Kämmerer empfiehlt einen anderen Weg, nämlich ab 2024 das Eigenkapital der Stadt (derzeit 19,5 Millionen Euro) für den Schuldenausgleich zu verwenden. „Wir haben die Chance, dass wir im Sinne einer nachhaltigen Haushaltswirtschaft die Kosten der Bewältigung der Pandemie nicht den künftigen Generationen als Last hinterlassen müssen. Ich werbe dafür, sie Ende 2024 zu nutzen.“

Hubert Große-Ruiken wird diese Entscheidung nur noch am Rande verfolgen. Er ist dann längst im Ruhestand.

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