Bäume an der Grenze zwischen Gärten können einer der Gründe für einen Nachbarschaftsstreit sein. © picture-alliance/ dpa-tmn
Schlichtungsverfahren

Dorstener Schiedsleute müssen wegen Corona einiges nachholen

Mehr Streitfälle aufgrund von Corona? Drei Dorstener Schiedsleute berichten, wie viele Streitigkeiten bei ihnen landen und wie Verfahren in Pandemie-Zeiten aussehen können.

Sorgt die Corona-Pandemie dafür, dass es mehr Schiedsverfahren gibt? Diese Frage hat sich auch Peter Thissen gestellt, bevor er in diesem Februar das Amt des Schiedsmanns für den Bezirk Dorsten I (Innenstadt und Gebiete südlich der Lippe) übernahm. „Ich hätte vermutet, dass es mehr geworden ist. Viele sind im Homeoffice, nebensächliche Themen kommen wieder auf“, gibt er zu. Das Gespräch mit seinen Vorgängern habe aber ergeben, dass sich an der Anzahl der Fälle kaum etwas geändert habe.

Verfahren mit Spuckschutz und Lüftungspausen

Allerdings seien im vergangenen Jahr einige Verfahren wegen der Corona-Situation aufgeschoben worden. „Wir müssen diese Verfahren jetzt aufarbeiten, weil man sich zuvor nicht treffen konnte“, erläutert Peter Thissen. Seit Februar habe er so bereits an drei alten Verfahren teilgenommen. Dabei bleibt immer die Frage, wie viele Personen (Schiedsperson, Beteiligte am Verfahren plus Anwälte) sich treffen dürfen. Teilweise habe er im größten der fünf Dorstener Schiedsamtsbezirke Verfahren in der Volkshochschule mit Spuckschutzwänden, FFP2-Masken und Lüftungspausen durchgeführt.

„Bei mir hat sich nicht viel verändert“, berichtet Jürgen Biallaß, zuständig für den Bezirk Hervest. Der 63-Jährige ist seit zweieinhalb Jahren Schiedsmann, zuvor war er Schöffe am Essener Landgericht und studiert nebenbei Jura.

Etwa 60 Prozent Einigungsquote

„In der ersten Zeit wurde es etwas weniger. Wir haben uns auch selbst eingeschränkt, um der Ansteckungsgefahr zu entgehen“, erinnert sich Jürgen Biallaß. Es habe zwar etwas mehr Anfragen gegeben, viele davon habe er aber bereits telefonisch regeln können. Verfahren, die warten konnten, habe man zudem verlegt. Neben den klassischen Nachbarschaftsstreitigkeiten könnten Schiedsverfahren aber auch Delikte der Bedrohung, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz oder Körperverletzung zum Anlass haben. Diese mussten natürlich zeitnah angegangen werden. „Wir haben jetzt zu tun, in diesem Jahr haben wir bereits acht oder neun Verfahren vor Ort verhandelt“, berichtet Jürgen Biallaß. Erfahrungsgemäß komme es in etwa 60 Prozent der Fälle zu einer Einigung.

Gudrun Rommeswinkel kümmert sich um den Bezirk Wulfen. Hier gibt es grundsätzlich nicht so viele Schlichtungsfälle. „In diesem Jahr hatte ich erst einen Fall“, meint die Schiedsfrau. Ob die geringe Quote in irgendeiner Form mit Corona zusammenhänge, sei ungewiss. Auch in anderen Jahren sei es ähnlich ruhig geblieben. „Man muss vorher ein Hygienekonzept entwickeln. Bei der Frequenz geht das mit Masken und Sagrotan. Die Teilnehmer sollen einen Schnelltest vorlegen“, zählt Gudrun Rommeswinkel auf.

Im Jahr 2020 gab es in Dorsten laut der Statistik der BDS-Bezirksvereinigung Recklinghausen insgesamt 23 Anträge auf Schlichtungsverhandlung. In neun Fällen wurde der Streit ohne Einleitung eines Schlichtungsverfahrens beigelegt, vier Fälle wurden durch Vergleich erledigt, sechs erfolglos abgeschlossen.

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Bastian Becker

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