Coronavirus

Corona-Pause für den Stadtrat in Dorsten bis mindestens April denkbar

Der Stadtrat in Dorsten tagt wegen der Corona-Pandemie möglicherweise erst wieder im April. Aber es gibt einen Plan B. Die Politiker müssen nun entscheiden - per Post und Stimmzettel.
Im Rathaus in Dorsten tagt der Stadtrat während der Corona-Pandemie ohnehin nicht, sondern im Gemeinschaftshaus Wulfen. Jetzt könnte er eine Zwangspause bekommen. © Claudia Engel

Nach der Corona-Erkrankung von Kämmerer Hubert Große-Ruiken haben offenbar mehrere Ratsmitglieder in Dorsten den Wunsch geäußert, dass der Stadtrat in Dorsten vorläufig nicht mehr tagt. Das größte politische Gremium besteht aus 44 Mitgliedern und dem Bürgermeister.

HFA könnte den Rat ersetzen

Aus diesem Grund hat Bürgermeister Tobias Stockhoff in dieser Woche alle Ratsvertreter angeschrieben und sie um schriftliche Abstimmung über folgenden Vorschlag gebeten: Für die Dauer der epidemischen Lage werden die Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss (HFA) übertragen.

Diesem Vorschlag müssen zwei Drittel der Mitglieder des Rates zustimmen – also 30 Politiker. Die Zustimmung gilt als sicher, die Abstimmung ist allerdings ungewöhnlich. Bis zum 7. Januar müssen die Politiker einen Papier-Stimmzettel per Post zurückschicken oder im dortigen Briefkasten einwerfen.

15 aus 44 im „kleinen Stadtrat“

Der Haupt- und Finanzausschuss besteht nur aus 15 stimmberechtigten Ratsmitgliedern sowie dem Bürgermeister als Vorsitzenden. Häufig wird der HFA auch als „kleiner Stadtrat“ bezeichnet. Die Mehrheitsverhältnisse sind identisch.

„Für mich ist die Einberufung des HFA anstelle des Rates immer eine Einzelfallentscheidung. Ich werde mich stets vorher mit den Ratsfraktionen rückkoppeln, ob wir die geplante Ratssitzung als HFA stattfinden lassen wollen“, erläutert Bürgermeister Tobias Stockhoff: „Es geht darum, die politische Handlungsfähigkeit sicherzustellen.“

Der Bürgermeister hat zudem einen weiteren Punkt bei den Ratskollegen abgefragt: Sofern es zu einer Verlängerung der epidemischen Lage kommen sollte, könnte der Plan B über den März hinausgehen.

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