Anwohner befürchtet, dass die Martin-Luther-Straße bald zum Sanierungsfall wird

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So wie die Stadt mit dem Gehweg umgehe, sei es nur eine Frage der Zeit, bis die Straße umfassend saniert werden müsse, sagt ein Anwohner der Martin-Luther-Straße. Dann drohen die Beiträge.

Holsterhausen

, 09.03.2019 / Lesedauer: 3 min

Das Thema Straßenbaubeiträge treibt viele Menschen um. Auch Thomas Spaeker hat die Berichterstattung mit Interesse verfolgt. „Aus vermeintlich sicherer Position“ habe er sich bislang aber nicht an der Diskussion beteiligt, sagt der Holsterhausener. Schließlich sei die Martin-Luther-Straße, an der sein Haus steht, „in den 70er-Jahren aufwendig saniert“ und entsprechende Beiträge entrichtet worden.

Auf dem Bürgersteig vor seinem Haus beobachtet Spaeker nun schon länger, dass Wurzeln der inzwischen ziemlich stattlichen Straßenbäume die Gehweg-Platten hochdrücken. Vor einigen Jahren wandte er sich deswegen schon einmal an die Stadt und bat um Instandsetzung im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. „Das ist damals auch alles vernünftig gemacht worden“, sagt er. „Das Ergebnis der jüngsten Instandhaltung lässt mich jedoch fassungslos zurück.“

„Frage der Zeit, bis Martin-Luther-Straße Sanierungsfall wird“

Betroffene Platten wurden entfernt und die Fläche wurde mit einem Kies-Sand-Gemisch aufgefüllt. Spaekers Befürchtung: „Bei dieser Art der Instandhaltung ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch die Martin-Luther-Straße zum Sanierungsfall wird und die Anwohner an den Kosten einer Instandsetzung erneut beteiligt werden.“ Er wirft der Stadt vor, hier „systematisch Bausubstanz zu vernichten“.

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Dem widerspricht Stadtsprecher Ludger Böhne entschieden: „Die Stadt vernichtet keine Bausubstanz, sondern hat an dieser Stelle eine Maßnahme der Verkehrssicherheit durchgeführt.“ Diese habe keinen Einfluss auf die Lebensdauer der Straße. Durch das Entfernen der Platten und das Auffüllen mit dem Kies-Sand-Gemisch würden Stolperfallen beseitigt, „wenn absehbar ist, dass die Platten immer wieder hochgedrückt würden“. Es sei außerdem faktisch unmöglich, eine Straße so zu unterhalten, dass sie nicht irgendwann erneuert werden muss.

Nach rund 50 Jahren muss eine Straße erneuert werden

Ob und wann eine Straße erneuert werden muss, hängt nicht nur mit den Maßnahmen zur Instandhaltung zusammen, sondern auch mit der Art ihrer Nutzung. „Nach 50 Jahren ist eine Straße in aller Regel ‚verbraucht‘“, so Böhne. „Dass nach dieser Nutzungsdauer eine Erneuerung mit Beiträgen der Anlieger möglich ist, ist auch Stand der einschlägigen Rechtssprechung.“

Die Martin-Luther-Straße, stellt Böhne klar, sei nicht in den 70ern saniert, sondern in den 1960er-Jahren erstmalig hergestellt worden. Das genaue Baujahr ließ sich kurzfristig nicht bestimmen. Aber die Straße, das lässt sich ja schnell ausrechnen, ist somit um die 50 Jahre alt.

Straßenbaubeiträge

Info-Veranstaltung der Stadt

Die Stadt Dorsten lädt Interessierte zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Straßenbaubeiträge ein: Mittwoch, 27. März, 19.30 im Forum der VHS (Im Werth 6). Die Stadtverwaltung erläutert die Rechtslage und erklärt, wie Straßenbaubeiträge ermittelt werden. Anschließend gibt es Gelegenheit zur Diskussion.
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