Wer bestimmt über Corona-Hotspots und wann sind wir wieder raus?

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Mit einem Inzidenzwert von über 80 gehört der Kreis Recklinghausen zu den deutschen „Corona-Hotspots“. Welche Werte sind ausschlaggebend für diese Einordnung? Und was ist die Exit-Perspektive?

Kreis Recklinghausen

, 20.10.2020, 04:55 Uhr / Lesedauer: 4 min

Die Coronazahlen im ganzen Land steigen. Im Kreis Recklinghausen haben sie schon alarmierende Werte erreicht. Wer ist in NRW eigentlich dafür zuständig, Regionen zu Risikogebieten zu erklären? Das Robert-Koch-Institut (RKI)? Wie kann es sein, dass es immer wieder zu Diskrepanzen bei den Werten von Kreis und RKI kommt? Ab wann gilt der Kreis Recklinghausen nicht mehr als Corona-Hotspot? Hier gibt es Antworten auf häufig gestellte Fragen:

? Wer ist für die Erklärung von Risikogebieten in NRW zuständig? Das Robert Koch-Institut (RKI)?

So leicht ist diese Frage nicht zu beantworten. RKI-Sprecherin Marieke Degen erklärt auf Anfrage der Redaktion: „Generell: Das RKI weist keine innerdeutschen Risikogebiete aus.“ Weiter betont sie: „Ausschlaggebend für die Bewertung und Ergreifung von Maßnahmen ist immer die Zahl der Behörden vor Ort, also des Kreis-Gesundheitsamtes. Die Behörden vor Ort haben immer die aktuellsten Zahlen, erst in einem zweiten Schritt werden sie dann ans RKI übermittelt – was manchmal mit etwas Verzug einhergeht. Das RKI bestimmt nicht, wann ein Gebiet ein Risikogebiet ist und wann nicht.“

? Also sind der Kreis Recklinghausen und das Land NRW zuständig?

Jein. Der Kreis Recklinghausen hat erstmals am 10. Oktober bekannt gegeben, dass die Inzidenzzahl von 50 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen den Berechnungen des Gesundheitsamtes nach überschritten war und entsprechende Maßnahmen in die Wege geleitet. Auch war davon die Rede, dass der Kreis Recklinghausen durch das Überschreiten des Grenzwerts als „Risikogebiet“ anzusehen sei.


Der Begriff „Risikogebiet“ wird allerdings nicht einheitlich verwendet, wie Carsten Duif erklärt. Er ist Pressesprecher im Gesundheitsministerium NRW. Und sagt auf die Frage der Redaktion, ab wann ein Landkreis als Risikogebiet gilt: „Es ist zu unterscheiden zwischen ausländischen Risikogebieten, die vom Robert-Koch-Institut definiert werden, und innerdeutschen Regionen, die eine hohe 7-Tages-Inzidenz aufweisen. In Nordrhein-Westfalen bestehen keine Beherbergungsverbote für Reisende aus anderen Teilen Deutschlands. Daher gibt es weder eine offizielle Einordnung von innerdeutschen Regionen als Risikogebiete noch als besonders betroffene Gebiete.“

? Wenn es in NRW keine offiziellen innerdeutschen Risikogebiete gibt, wie bezeichnet man zum Beispiel den Kreis Recklinghausen dann?

Die Coronaschutzverordnung des Landes spricht tatsächlich nicht von Risikogebieten. Dort werden nur Orte mit „Gefährdungsstufen“ definiert. Liegt die Inzidenzzahl für einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt bei über 35, spricht man von Gefährdungsstufe eins, bei über 50 von Gefährdungsstufe 2. Nichtsdestotrotz wird auch in NRW das Wort Risikogebiet genutzt; wahrscheinlich, weil es griffiger ist als die in der Coronaschutzverordnung vorgesehene Bezeichnung. Deshalb hat auch der Kreis Recklinghausen von einem Risikogebiet gesprochen. Ministerpräsident Armin Laschet bezeichnete entsprechende Kreise als Corona-Hotspots.

? Wie ist es denn in anderen Bundesländern? Ist da das Wort „Risikogebiet“ auch ein offizieller Begriff? Auch andere Bundesländer sind damit eher zurückhaltend. In Schleswig-Holstein, wo ja immer noch das Beherbergungsverbot gilt, spricht man von „inländischen Hochinzidenzgebieten“, in Bayern sind es Hotspot-Regionen.

? Welche Werte sind ausschlaggebend, wenn man als Bürger des Kreises Recklinghausen in ein Bundesland fahren möchte, in dem es ein Beherbergungsverbot gibt?

Das RKI sagt ganz klar, dass die Werte des Gesundheitsamtes vor Ort die aktuellsten sind und diese daher auch Basis für Entscheidungen sein sollten. „Möglicherweise verweisen manche Länder in ihren Verordnungen dann auf das Dashboard des RKI, in dem Kreise je nach Inzidenzzahl entsprechend eingefärbt sind“, so Marieke Degen vom RKI. Dennoch sei das Gesundheitsamt „ausschlaggebend“, was Bewertung und Maßnahmen betrifft.
Viele Urlauber aus dem Kreis Recklinghausen werden aber gerade an dem Wochenende, als die Überschreitung des Grenzwerts vermeldet wurde, die Erfahrung gemacht haben, dass auch Hotels und Ferienwohnungsbesitzer zunächst mal auf die Tabelle des RKI geschaut haben. In diesem Fall war der geringe Unterschied bei den Fallzahlen aber zweitrangig: Auch das RKI zählte Recklinghausen bereits am 10. Oktober zu den Stadt- und Landkreisen mit einem Inzidenzwert von 50 oder höher.

? Aber es gibt doch immer wieder Unterschiede zwischen den Werten des Landkreises und denen des RKI: Wie entstehen die?

Die Diskrepanz bei der Inzidenz geht auf unterschiedliche Datenbanken zurück. „Das sind komplett unterschiedliche Listen“, so Lena Heimers, Pressesprecherin des Kreises Recklinghausen. Ausschlaggebend für die Umsetzung von Maßnahmen ist dabei der Inzidenzwert, den das Landeszentrum für Gesundheit NRW (LZG) vermeldet – und zwar einmal pro Tag, um Mitternacht. Auf diesen Wert stützt sich auch das RKI. Die Kreisverwaltung veröffentlicht jeweils die Inzidenzzahl vom Vormittag. Dabei sind neue Fälle dann schon eingerechnet. „So entsteht der Unterschied“, erklärt Pressesprecherin Heimers.

? Könnte es passieren, dass der Inzidenzwert beim RKI wieder unter 50 sinkt, obwohl die Zahlen des Kreises von deutlich mehr Fällen sprechen?

Theoretisch wäre das möglich. Im RKI-Dashboard ist (Stand 19. Oktober) von einem Inzidenzwert von 85,8 die Rede. Die Berechnung des Wertes auf der Basis der vom Kreis Recklinghausen veröffentlichen Zahlen hat aber 94 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner zum Ergebnis. Laut Kreis gab es im Gesamtverlauf der Krise im Kreis Recklinghausen 3292 Fälle. Die Tabelle des RKI zeichnet auf, dass bisher nur 3253 Fälle gemeldet wurden.
Laut Carsten Duif von Gesundheitsministerium NRW sind die Kreise zwar vom Land angehalten, die neu gemeldeten Fälle spätestens am folgenden Arbeitstag zu übermitteln, worum sich der überwiegende Teil auch mit großer Zuverlässigkeit bemühe. „Bitte berücksichtigten Sie auch, dass die Kommunen grundsätzlich Zeit für eine adäquate Vorgangsbearbeitung benötigen.“
Weil die Arbeit, die im Gesundheitsamt des Kreises Recklinghausen gerade wegen der steigenden Fallzahlen anfällt, kaum noch von den Mitarbeitern vor Ort geleistet werden kann, hat der Kreis auch schon bei der Bundeswehr, beim Land NRW und beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen um Hilfe gebeten. Zehn Mitarbeiter der Bundeswehr werden das Gesundheitsamt bereits diese Woche unterstützen. Bei Bedarf kann dieses Kontingent auf 40 Hilfskräfte aufgestockt werden.

? Ab wann gilt im Kreis Recklinghausen denn nicht mehr die Gefährdungsstufe 2, ab wann ist der Kreis kein Corona-Hotspot mehr?

Das Land NRW hat seine Corona-Schutzverordnung bekanntlich überarbeitet und diese am Freitag (16.10) an die Stadt- und Landkreise verschickt. Auf Basis dieser Verordnung erarbeitet jeder Kreis eine neue Allgemeinverfügung, die in den kommenden Tagen veröffentlicht werden soll. Wie es aktuell weitergeht, hängt von den Zahlen ab. Denn: „Die Gefährdungsstufen können erst aufgehoben werden, nachdem die jeweiligen Grenzwerte der 7-Tages-Inzidenz an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wurden“, erklärte die Staatskanzlei am Freitag in einer Pressemitteilung.

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