Wahlleiter zum Wahltag: In anderen Ländern sind Warteschlangen normal

dzKommunalwahl 2020

Es gab lange Schlangen an den Wahllokalen in Castrop-Rauxel. War das absehbar? Hat der Chef-Organisator der Wahl Fehler gemacht? Im Interview erklärt Michael Eckhardt, warum er zufrieden ist.

Castrop-Rauxel

, 15.09.2020, 13:00 Uhr / Lesedauer: 4 min

Beschwerden über lange Wartezeiten bis zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl 2020 in Castrop-Rauxel gab es viele. Zudem wunderten sich Wähler der Adlerstraße, dass sie nicht auf Schwerin, sondern in Dorf Rauxel wählen mussten. War die Wahl in der Hinsicht organisatorisch ein Fiasko? Wir sprachen mit dem Wahlleiter, dem 1. Beigeordneten Michael Eckhardt.

Herr Eckhardt, was ist Ihr Fazit des Wahltags, abseits der politischen Entscheidungen?

Wir sind mit dem Ablauf sehr zufrieden. Wir hatten im Vorfeld sehr stark auf Briefwahl gesetzt, das hat sich ausgezahlt, denn wir hatten doppelt so viele Briefwähler wie sonst. Trotz aller Probleme ist es uns mit Mühe gelungen, genügend Wahlvorstände zu finden. Wir hatten 500 Leute im Einsatz, die das auch alle nicht regelmäßig und tagtäglich machen. Große Probleme haben wir nicht gehabt, auch nicht beim Auszählen.

Brauchten Sie denn mehr Wahlhelfer als sonst?

Nein, aber es war schwerer, sie zu kriegen. Wir wollten die Leute nicht dienstverpflichten, sondern setzen nach wie vor auf Freiwilligkeit.

Sie wissen sicher: Es gab viel Kritik an langen Warteschlangen.

Der Wahlablauf in den Lokalen war unterschiedlich: Man konnte wegen der gültigen Corona-Verordnung nur zwei Leute gleichzeitig bedienen und musste mit der Ausgabe der Wahlzettel warten, bis sie aus den Kabinen herauskamen und den Wahlraum verlassen hatten. Die Wahlvorstände haben da aber unterschiedlich reagiert und das mal so, mal so ausgelegt. Einige haben die Leute schon hereingebeten, sie aufgefordert, die Hände zu desinfizieren, die Unterlagen schon ausgehändigt. Andere haben strikt abgewartet: zwei Leute rein, warten, zwei Leute raus, zwei neue Leute rein... Insoweit hat das zu den Verzögerungen geführt.

Der 1. Beigeordnete Michael Eckhardt war als Wahlleiter in der Verantwortung. Er sagte, dass das Konzept von der Politik einvernehmlich beschlossen worden sei.

Der 1. Beigeordnete Michael Eckhardt war als Wahlleiter in der Verantwortung. Er sagte, dass das Konzept von der Politik einvernehmlich beschlossen worden sei. © Tobias Weckenbrock

Haben Sie die Zahl der Wahllokale zu weit reduziert?

Ja, wir hatten deutlich weniger Lokale, aber konnten auch nur solche nehmen, die groß genug sind, um unter Coronabedingungen zu wählen, und dazu noch möglichst barrierefrei. Wir haben am Ende nicht mehr Wähler gehabt als sonst, aber der Ablauf war anders. Ich hoffe, dass sich das für die Stichwahl am 27.9. eingespielt hat.

Wo gab es die größten Probleme?

Die Marienschule war schwierig, an der Schillerschule gab es lange Schlangen. Das war im Bürgerhaus am ASG deutlich weniger problematisch. An der Marktschule und an der Uferstraße in Ickern war viel Betrieb, sogar in der Lindenschule war es zeitweise schwierig. An der Realschule dagegen ging es gut. Und das, obwohl die Zahl der Wahlberechtigten überall ähnlich groß war. Der letzte Wähler hat meines Wissens um 19.03 Uhr seine Stimme in einem Wahllokal abgegeben.

Eine Stunde hat die Person also mindestens gewartet, wenn nicht sogar anderthalb. Würden Sie es heute anders einteilen?

Wir sind zufrieden, auch mit dem Auszählen, das ja dadurch auch zum Teil erst später beginnen konnte, also erst nach 19 Uhr. Klar, es wäre schön gewesen, man hätte das eine oder andere Wahllokal mehr gehabt. Wir haben aber relativ schnell, noch am Vormittag, weitere Urnen aufgestellt – alle, die verfügbar da waren. Wir haben aber auch nur 95 Urnen.

Es wirkt, als würden Sie die Beschwerden nicht ernst nehmen.

Die Verzögerungen sind da, ja. Aber das ist anderswo doch auch so: Früher konnten Sie in die Stadt zu Grobe gehen, da waren sie sofort dran. Heute steht man zeitweise in der Schlange bis auf die Münsterstraße, obwohl dort nicht weniger Personal ist oder die Leute mehr Brot essen. Das ist mit der Einlassbeschränkung einfach nicht anders möglich.

Konnte man es also nicht besser machen unter Corona?

Wissen Sie, man kann alles besser machen. Wir haben uns im Vorfeld alle Wahllokale unter den Schutzgeschichtspunkten angeschaut und haben einfach nicht mehr zur Verfügung. Man kann eben nur halb so schnell bedienen. Wir haben uns aber an die Regelungen des Landes NRW gehalten und zum Beispiel stark für die Briefwahl geworben.
Man kann auch mit Flapsigkeit sagen: Dass man am Wahllokal ansteht, ist in vielen Ländern der Normalfall. Bei uns war es nun zum ersten Mal so. Aber ich habe nicht den Eindruck, dass es einschlägig viele abgeschreckt hat, ihre Stimme abzugeben. Klar, es gab Leute, die nicht bereit waren, eine halbe Stunde zu warten. Aber das war nicht die Mehrzahl. Die meisten Leute hatten Verständnis für die Situation. Einige Wahlvorstände haben Stühle für ältere Menschen herausgestellt oder Getränke gereicht. Das Verhalten der Wähler war sehr diszipliniert. Es gibt immer Leute, die sagen: Ich habe keine Lust. Es gibt aber bei Aldi auch Menschen, die ihren Einkaufswagen stehen lassen, wenn drei Leute vor ihnen an der Kasse sind.

Wir haben von Problemen im Bereich Adlerstraße gehört, die vielleicht mit der Ackerstraße verwechselt worden sein soll: Menschen, die auf Schwerin wohnen, sollten plötzlich in der Wilhelmschule in Dorf Rauxel wählen gehen, wo es unserer Information nach auch Warteschlangen gegeben haben soll…

Das konkrete Beispiel ist mir nicht bekannt. Aber es hat in einigen Wahllokalen Verschiebungen gegeben. Einige Wähler mussten diesmal woanders wählen. Das ist aber vorher so durch den Wahlausschuss politisch einvernehmlich beschlossen worden, ebenso wie die Anzahl der Wahlbezirke. Insofern kann man hinterher sagen: Es tut uns leid, wenn es länger gedauert hat. Aber das ist nun mal unter den gegebenen Bedingungen so.

Was erwarten Sie zur Stichwahl? Ähnliche Probleme?

Für die Stichwahl kann ich empfehlen: Wählt im Vorfeld im Rathaus oder holt euch jetzt die Briefwahlunterlagen!

Man hörte aus der Politik, es habe Wahlplakate direkt vor Wahllokalen gegeben. Stimmt das?

Mir ist kein Ärger in den Wahllokalen oder irgendein Stress bekannt. Die Wahl ist sehr ruhig abgelaufen. Vielleicht waren die Stimmzettelfarben zum Teil zu ähnlich, aber das können wir auch nicht beeinflussen.

Auch wenn ich die Frage wiederhole, nochmal: Ihr Fazit?

Man kann sich im Nachhinein sicher über das eine oder andere unterhalten. Aber ich stehe dazu, dass die Wahl regulär war und die Probleme nicht signifikant anders als in anderen vergleichbaren Städten wie zum Beispiel Lünen.

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